18.04

Bundesrat Günter Kovacs (SPÖ, Burgenland): Frau Präsidentin! Herr Außenminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Frau Kollegin Miesenberger hat ja schon fast alles vorweggenommen. Wie gesagt, 1 000 Euro war die Grundlage bis jetzt, es werden nun 1 500 Euro sein, auf diesen Betrag wird das angehoben. Die Genehmigung dafür kann weiter in einem vereinfachten Verfahren durch zwei Kuratoriumsmitglieder erfolgen. Darüber hinausgehende Beträge erfordern Beschlüsse des gesamten Kuratoriums, das jedoch nur zweimal pro Jahr zusammentritt. Nach Angabe des BMEIA wurden im Jahr 2019 eben diese fast 1 000 bedürftigen Personen unterstützt.

Ich mache es kurz und bündig: Der Auslandsösterreicher-Fonds zur Unterstützung in Not geratener Auslandsösterreicher ist eine wichtige Einrichtung. Die Hilfe soll rasch und effizient erfolgen, daher werden wir diese Novelle natürlich unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.05

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Bernd Saurer. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.