18.10

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Herr Minister! Ich kenne ja das Gefühl, ein Ausländer in einem fremden Land zu sein. Bevor wir sozusagen über die monetäre Hilfe sprechen, ist es vielleicht einmal notwendig, auch zu sagen, was es bedeutet, wenn man eine Vertretung seines Landes in einem Land, in dem man arbeitet und lebt, sei es vorübergehend oder sei es, weil man dort eine Familie gefunden hat oder weil man studiert, hat. Es gibt ja die unterschiedlichsten Biographien, die unterschiedlichsten Gründe, warum Menschen irgendwohin kommen und sie selber oft gar nicht wissen, ob sie dort bleiben oder nicht. Biographien sind in the flow sozusagen.

So eine Vertretung fühlt sich an wie eine Polizze; es fühlt sich an wie: Da gibt es eine Institution, da gibt es Menschen, die dort arbeiten, da gibt es einen Repräsentanten des Landes, aus dem ich komme, der für mich da ist, wenn ich einmal nicht mehr weiter weiß. Ich glaube, gerade in dieser Covid-Zeit hat man gelernt, wie wichtig es ist, dass es das gibt.

Ich war ja schon früher Mitglied im Bundesrat und davor im Landtag, und immer, wenn wir internationale Delegationen hatten, wenn wir zum Beispiel nach Brasilien gefahren sind und dort in der Botschaft waren, lernte man Österreicherinnen und Österreicher kennen, die dort leben, die dort arbeiten – weil sie dort eine Firma gegründet haben oder was auch immer. Ganz besonders berührend ist es natürlich auch, wenn man in Israel auf Österreicherinnen und Österreicher trifft, die mittlerweile keine ÖsterreicherInnen mehr sind, sondern israelische Staatsangehörige, die dieses Land verlassen mussten, aber immer noch den Bezug zu dem Ort finden, wo sie eigentlich herkommen.

Unsere Vertretungen, die von manchen Menschen ein bisschen als Geldverschwendung wahrgenommen werden – das möchte ich hier auch einmal festhalten –, sind sehr wichtig, nicht nur für eine Hilfestellung, wie wir sie heute beschließen, sondern für die Menschen, für die sie da sind, und für den kulturellen Austausch, der enorm wichtig ist, was ich an dieser Stelle auch ganz stark betonen möchte.

Was machen wir heute, und wie funktioniert das? – Ich möchte dies ansprechen, denn es mag ja stimmen und mein Vorredner sogar recht haben, dass so mancher Auslandsösterreicher oder manche Auslandsösterreicherin gar nicht weiß, dass es in einer Notsituation, wenn man Probleme hat, einen Fonds gibt, aus dem man sich Hilfe erwarten kann. Derzeit funktioniert das so: Bis zu einer Betragshöhe von 1 000 Euro kann ein Ansuchen auf Gewährung einer Zuwendung aus diesem Auslandsösterreicher-Fonds gestellt werden; danach erfolgt ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren. Was bedeutet ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren? – Es bedeutet, dass die Zustimmung von zwei Kuratoriumsmitgliedern reicht, mit der man diese Hilfe bekommt. Benötigt man darüber hinausgehende Beträge, muss man warten, bis sich das gesamte Kuratorium trifft, das zweimal im Jahr tagt.

Wie meine Vorredner und Vorrednerinnen schon gesagt haben, sind die 1 000 Euro ein Betrag, der einmal festgelegt wurde und nun sozusagen schon 14 Jahre alt ist. Man muss daher sagen: Wir sprechen wirklich nicht von einer Erhöhung – dieses Wort wäre, so glaube ich, völlig falsch, es ist keine Erhöhung – von 1 000 auf 1 500 Euro, sondern das ist eine Indexanpassung. So muss man es bezeichnen. Das ist auch eine ganz wichtige Botschaft für die Menschen, dass es jetzt sozusagen nicht mehr Geld gibt, sondern dass der Betrag angepasst wird.

Wir haben im Regierungsprogramm 2020 bis 2024 festgehalten, wie bedeutend die professionelle konsularische Serviceleistung für alle Österreicherinnen und Österreicher im Ausland ist, und diese hervorgehoben. Es sind viele Serviceleistungen, die Sie, Herr Minister, wahrscheinlich noch viel besser erläutern können als ich. Wir sollten allen unseren Vertreterinnen und Vertretern, die im Ausland für uns arbeiten – ich meine jetzt nicht nur die Botschafter und Botschafterinnen, sondern wirklich alle, die in den Konsulaten arbeiten –, einen herzlichen Dank aussprechen. Sie leisten wirklich hervorragende Arbeit für die Österreicherinnen und Österreicher, aber auch für den kulturellen Austausch mit anderen Staaten. Das ist ein außenpolitischer Akt, der nicht zu unterschätzen ist. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.16

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Mag. Alexander Schallenberg zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.