Einlauf und Zuweisung

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen, nämlich 3792/J-BR/2020 bis 3795/J-BR/2020, eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 277/A(E)-BR/2020 der Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Monika Mühlwerth, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend „bestmögliche Umsetzung der Kinderrechte“, der dem Kinderrechteausschuss zugewiesen wird.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 8. Oktober 2020, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 6. Oktober 2020, 14 Uhr vorgesehen.

Ich wünsche Ihnen einen wunderschönen Sommer, erholen Sie sich gut und bleiben Sie gesund!

Die Sitzung ist damit geschlossen.