Einlauf und Zuweisung

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen, nämlich 3792/J-BR/2020 bis 3795/J-BR/2020, eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 277/A(E)-BR/2020 der Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Monika Mühlwerth, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend „bestmögliche Umsetzung der Kinderrechte“, der dem Kinderrechteausschuss zugewiesen wird.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 8. Oktober 2020, 9 Uhr in Aussicht ge­nommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 6. Oktober 2020, 14 Uhr vorge­sehen.

Ich wünsche Ihnen einen wunderschönen Sommer, erholen Sie sich gut und bleiben Sie gesund!

Die Sitzung ist damit geschlossen.