10.12

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ja, das wird gelingen.

Ich wollte mich beim Vorredner bedanken: Sie haben aufgezählt, welche Maßnahmen in den letzten Monaten möglich waren. Und in der Tat, wir haben sehr viel weitergebracht, was vorher, glaube ich, gar nicht möglich gewesen ist.

Herr Leinfellner! Sie haben sehr deutlich die Situation einer alleinerziehenden Mutter geschildert, um damit die Notwendigkeit einer offenen Schule zu legitimieren. – Sie haben da bei mir offene Türen eingerannt. Ich wollte nie etwas anderes, als die Schule so weit wie möglich offen zu halten. Ob wir sie in Zukunft offen halten können, wird letztlich die Infektionssituation klären. Da muss man, glaube ich, realistisch sein. Mein Vorredner hat aber auch gesagt: Auch dann, wenn die Schule geschlossen wird, wird es so etwas wie Lernstationen und einen bestimmten Standard der Betreuung geben. Da haben wir, glaube ich, gut und vernünftig vorgekehrt.

Frau Mag. Gruber-Pruner! Die Sache mit der Zielgruppe Schüler und Schülerinnen mit besonderem Förderbedarf nehme ich mit. Und Sie haben auch nicht unrecht damit, dass der Bund immer einen Reflex zeigt, wenn es um die Elementarpädagogik geht. Wir haben wahrscheinlich überhaupt keinen Dissens darüber, wie wichtig die Elementarpädagogik ist, um unterschiedliche Ziele zu erreichen: Bildung, Sozialisation, Integration und dergleichen mehr.

Wir haben den Beirat einberufen und nicht alle Sozialpartner mit hineingenommen, er besteht gleichsam aus den konstituierenden Mitgliedern. Der Beirat ist ein relativ großer geworden, weil alle Länder vertreten sein möchten, aber es wird sicherlich im Zuge der Beiratstätigkeit möglich sein, Vertreter der Arbeiterkammer, der Wirtschaftskammer und so weiter für Sitzungen einzuladen.

Ich will diesen Beirat als ein lebendiges Instrument sehen, um Elementarpädagogik in Österreich auf der Ebene des Bundes und auch einer vereinheitlichten Ebene der Länder zu haben, damit dort Qualität und Quantität verbessert werden, gar keine Frage. Er soll ein aktives Element in der Weiterentwicklung der Elementarpädagogik sein.

Frau Gruber-Pruner, Sie haben gesagt, es hat viel Aufregung gegeben, als angekündigt wurde, die Ampel von Gelb auf Orange zu stellen, was dann nicht geschehen ist. Wir haben die Ampel auf Gelb belassen, weil uns die Ampelkommission das empfohlen hat. Sie hat gesagt, die Infektionssituation an den Schulen ist so, dass sie Gelb weiterhin gelten lassen können. Ich war froh und habe das dankbar aufgegriffen, denn wenn man jetzt schon im September anfängt, die Ampel von Gelb auf Orange zu stellen, dann wird einem im Laufe des Herbstes – und der Herbst wird ja erst eine schwierige Saison werden, mit der Überlagerung von unterschiedlichen Infektionen – nicht viel anderes übrig bleiben, als dann möglicherweise Schulen zu schließen, und das wollen wir, glaube ich, alle nicht.

Ich möchte abschließend auch Folgendes unterstreichen: Frau Ing. Ringer, Sie haben gesagt, der Begriff der verlorenen Generation ist ein nicht anzuwendender Begriff. – Ich schließe mich dem vollkommen an. Bei allem Verständnis für eine politische Rhetorik und manchmal auch für eine medial transportierte Rhetorik, mittels derer man sich bemüht, Auflagenzahlen zu erhöhen, wir müssen die Kirche im Dorf lassen. Schüler und Schülerinnen haben in den letzten Monaten viel gelernt, vielleicht nicht immer all das, was im Mathematiklehrplan stand, sondern andere Dinge, aber sie haben unzweifelhaft fürs Leben gelernt: Krisen zu meistern, Solidarität zu leben. Das ist etwas, was vielleicht nicht im Lehrplan steht, aber im Sinne des Zielparagrafen des Schulunterrichtsgesetzes ganz wesentlich ist. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.17

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Vielen Dank, Herr Bundesminister, für diese weitere Stellungnahme.

Die Aktuelle Stunde ist beendet.