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Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Einen schönen guten Morgen, sehr geehr­te Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 915. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 914. Sitzung des Bundesrates vom 5. November 2020 ist aufgelegen, wurde nicht beanstandet und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind heute die Mitglieder des Bundesrates Dipl.-Ing. Andrea Holzner und Nicole Riepl.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zu Beginn der Bundesratssitzung sehr herzlich begrüßen, besonders auch unseren Herrn Bundesminister Mag. Gernot Blümel. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen sowie des Bundesrates Ofner.)

Ganz besonders begrüße ich die neuen oder wiedergewählten Kolleginnen und Kollegen aus Wien, die anschließend als Bundesrätinnen und Bundesräte angelobt werden. Ein herzliches Willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Sie haben heute alle einen Mund-Nasen-Schutz als Zeichen der Unterstützung von Orange the World bekommen – er liegt bei Ihnen am Platz auf. Die UNO-Kampagne Orange the World findet jährlich zwischen dem 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, und dem 10. Dezember, dem internationalen Tag der Men­schenrechte, statt. Weltweit erstrahlen daher Gebäude in oranger Farbe, um gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Auch das Parlament unter­stützt diese Kampagne und wurde bis gestern orange beleuchtet. Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn zumindest ein paar Kolleginnen und Kollegen diesen Mund-Nasen-Schutz als Zeichen der Solidarität gegen Gewalt an Frauen verwenden würden. (Einige BundesrätInnen von ÖVP, SPÖ und Grünen setzen die genannte Mund-Nasen-Schutz­maske auf.)

Von gestern bis 4.12. erstrahlt der Eingang am Josefsplatz im Zeichen der Kampagne Purple Light-up in Violett. Die Kampagne Purple Light-up ist eine weltweite Aktion, die dem heutigen internationalen Tag der Menschen mit Behinderung vorausgeht. Purple Light-up macht insbesondere auf die ökonomische Selbstbestimmung, wirtschaftliche Teilhabe und den Beitrag von Menschen mit Behinderung aufmerksam.

Diese Woche trug das Parlament auch eine überdimensionale rote Schleife, das welt­weite Symbol der Solidarität mit HIV-Infizierten und Aidskranken, das Red Ribbon. Auch in Tagen der Coronapandemie dürfen wir nicht vergessen, dass HIV/Aids nach wie vor nicht besiegt sind.

Nach wie vor nicht besiegt ist auch das Coronavirus. Allen Kolleginnen und Kollegen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die am Virus erkrankt sind, wünsche ich baldige Gene­sung; das gilt natürlich ebenso für die Angehörigen, die derzeit krank sind.

Ich freue mich über alle, die heute gesund sind, und insbesondere über jene, die nach der Erkrankung wieder genesen sind. Wir alle sind sehr erleichtert, dass es Ihnen wieder gut geht, sehr geehrte Damen und Herren. Ich bitte Sie aber, weiterhin vorsichtig und rücksichtsvoll zu sein – Sie kennen die Maßnahmen –, damit wir als Bundesrätinnen und Bundesräte vor allem jenen mit gutem Beispiel vorangehen, die verständlicherweise von den notwendigen Einschränkungen im täglichen Leben bereits frustriert sind. Ich bitte Sie wirklich, die Vorschriften hier im Hohen Haus einzuhalten. – Vielen Dank.