11.07

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Gäste hier und zu Hause! Wir stehen mit Covid vor großen Herausforderungen, und wie meine Vorredner schon gesagt haben, ist die Kommunikation, der direkte Kontakt etwas unterbrochen; aber trotzdem muss man sagen, dass auch in dieser Zeit Wahlen, zum Beispiel in Perchtoldsdorf, statt­gefunden haben. Also die Demokratie wird nicht ausgehebelt, wir werden auch weiterhin physisch mittels Stimmzettel wählen und nicht nur verschieben und auf elektronische Möglichkeiten ausweichen, sondern es wird weiterhin so stattfinden, wie es muss.

Wir haben es mit Zoom, mit Skype und mit vielen weiteren Möglichkeiten geschafft, die Zeit zu überbrücken und das Leben fortzuführen. Man muss Möglichkeiten schaffen, damit Vereine ganz einfach ihre statutengemäßen und organgemäßen Wahlen und an­dere Erfordernisse durchführen können, und ich denke, das ist mit den Möglichkeiten, die geschaffen wurden, sehr gut gelungen.

Homeoffice ist etwas, das sehr gut läuft, und ich denke, dass man damit im Hinblick auf die weitere Entwicklung zwischen Firma und Mitarbeiter doch eine Möglichkeit schaffen kann, viele Kilometer zu sparen, wenn man die Möglichkeit hat, einen Teil seiner Arbeit von zu Hause aus zu erledigen, was nicht nur einen Zeitgewinn bedeutet, sondern sich auch positiv auf die CO2-Produktion durch den Verkehr auswirkt. Noch dazu bedeutet das für viele eine Kostensenkung.

Auch bei Gerichten besteht jetzt die Möglichkeit, dass man viel online erledigt, und spe­ziell bei kurzen Erhebungen, für die in vielen Fällen für eine Viertelstunde sechs, sieben Personen dorthin kommen, denke ich, wenn man das online machen kann, bedeutet das eine große Einsparung und einen großen Vorteil für alle. Diese Tagsatzungen sparen viele Kilometer, und mit einer Änderung des Anwaltsberufsrechts konnte das möglich gemacht werden.

Bei der Mietzinssenkung ist, wie meine Kollegin schon gesagt hat, ein wichtiger Schritt gelungen. Wenn Menschen wegen Kurzarbeit oder durch andere Probleme infolge der Covid-Krise finanziell in Not geraten sind, dann muss man ihnen helfen. Da ist es wichtig, dass keine Räumungsexekutionen stattfinden, damit kein unnötiges Leid oder unnötige Not in dieser Pandemie entstehen.

Auch Unternehmen erhalten weiterhin Zahlungserleichterungen, um sie vor Insolvenzen zu bewahren und die Arbeitsplätze abzusichern. Meine sehr geehrten Damen und Her­ren, die notwendigen Arbeitsplätze müssen wir nämlich sichern, damit garantiert bleibt, dass langfristig Wohlstand und sozialer Frieden in unserem Land bestehen können. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

11.10

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Vizepräsidentin Mag.a Elisabeth Grossmann. – Bitte schön, Frau Vizepräsidentin.