13.43

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich einmal ganz, ganz herzlich bei allen Lehrerinnen und Lehrern, beim Verwaltungspersonal in den Schulen und natürlich auch bei den Eltern – und wer immer sich in diesem doch sehr, sehr schwierigen Jahr im Bereich Schule engagiert hat – für das bedanken, was geleistet wurde. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätIn­nen der SPÖ.)

Wir können nur hoffen, dass wir schön langsam wieder zu einer gewissen Normalität übergehen, und darum braucht es natürlich auch Anpassungen, die diese Bundesregie­rung – natürlich mit dem Parlament – nun auf den Weg gebracht hat.

Kollege Steiner, ich finde es großartig, wie du das herausgearbeitet hast (Bundesrat Steiner: Ja, danke!), finde es aber natürlich schade, dass du jetzt nicht mitgehen kannst. (Bundesrat Steiner: Ich hab es aber erklärt, warum!) Für euch ist immer entweder das Glas ganz leer oder ganz voll. (Bundesrat Steiner: Na, ich hab es ja erklärt, oder nicht?) Man könnte doch auch einmal über den Schatten springen; auch im Sinne der Schülerin­nen und Schüler könnten wir den heutigen Tagesordnungspunkt gemeinsam beschlie­ßen. (Bundesrat Steiner: Nein, bei einem linksideologischen Projekt gibt’s von uns keine Zustimmung! Da ist der Schaden zu groß!) – Gut, klar. Das ist so, wie es ist. (Bundesrat Steiner: Ja, es ist, wie es ist!)

Wir haben schon gehört, dass der vorliegende Gesetzesantrag grundsätzlich vier The­menbereiche umfasst: die Überführung eines IKT-gestützten Unterrichts in das Schul­recht, die Ausweitung der Möglichkeiten für Schulen und Hochschulen im Sinne einer Stärkung innovativer Lehr- und Lernformen im Rahmen des neuen Erasmus-plus-Pro­gramms, die Weiterentwicklung der abschließenden Prüfungen aufbauend auf den Er­fahrungen aus dem letzten Schuljahr und die Weiterentwicklung der semestrierten Ober­stufe.

Kurz noch einmal zu den wichtigsten Punkten: Wir haben ja gelernt, mit dem IKT-ge­stützten Unterricht umzugehen, daher ist die Aufnahme und Nutzung dieser sinnvollen Teile von Distancelearning in das Schulrecht notwendig – wir haben das ja heute auch schon gehört –, denn wie schon erwähnt hoffen wir ja doch, dass wir nach dieser Pande­mie dann wieder einmal einen normalen Regelschulbetrieb einführen können.

Ganz, ganz wichtig ist mir dieses EU-Programm Erasmus plus, das mit dem Schul­jahr 2021 gestartet wird, damit wir noch flexibler sind und Studierenden und dem Perso­nal noch mehr und natürlich unbürokratischer diesen Austausch ermöglichen. Das neue Programm sieht eine deutliche Ausweitung der Möglichkeiten für Schulen und Hoch­schulen im Sinne einer Stärkung dieses innovativen Lern- und Lehrformates vor.

Auf die Matura ist Kollege Steiner schon eingegangen, und ja, auch wir sind nicht glück­lich, dass es nicht die normale Matura gibt. Meine Tochter hatte noch das Glück, 2018 die normale Matura zu machen, und ich kenne Freundinnen von ihr, die im Jahr darauf wirklich gelitten haben. Die jungen Menschen haben sich ja vorbereitet, sie haben ihre vorwissenschaftliche Arbeit gemacht, wollten das präsentieren, aber es ist halt nicht möglich gewesen. Wir alle können jetzt nur schauen, unter welchen Voraussetzungen wir die Matura ermöglichen, damit sie dann weiterkommen und auch ihr Studium begin­nen können. Darum war es jetzt so wichtig, diese Maßnahmen im Gesetz zu verankern.

Schließlich noch zur Nost: Wir entwickeln diese Nost nun sinnvoll weiter. (Bundesrat Steiner: Na ja!) Auch wir haben davor gewarnt, dass man damit natürlich ein Parkplatz­prüfungssystem schafft, aber wir geben das ja auch sinnvoll in die Hände der Schulen. Jede Schule kann das schulautonomiemäßig entscheiden, und ich kenne sehr viele en­gagierte Direktorinnen und Direktoren, die sehr wohl damit umzugehen wissen. Ich denke, das sollte man den Schulen schon zutrauen, dass sie das in diesem Sinne erledi­gen können. Darum ist es gut, dass wir ihnen diese Möglichkeit nun geben.

Ich bitte Sie wirklich um Zustimmung zu diesen wichtigen Gesetzesvorlagen und darf mich nochmals bei allen bedanken, die sich in diesem Jahr so engagiert für die Schulen und für unsere Kinder und Jugendlichen eingesetzt haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.48

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich darf nun Frau Bundesrätin Doris Hahn um ihre Ausführungen ersuchen. – Bitte.