15.03

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Herr Bundesminister! Kollege Kornhäusl hat gesagt, die FPÖ sei gegen alles. Ich berichtige tatsächlich, dass wir nicht gegen alles sind. Wir sind auch nicht gegen Impfungen, wie Sie das behauptet haben, wir sind nicht gegen Testungen, wie Sie das behauptet haben, nein, wir sind gegen die Zwangsmaßnahmen dieser Bundesregierung, und wir teilen nicht die Meinung der ÖVP. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Schumann: Bravo! – Ruf bei der SPÖ: Kabarett!)

15.03

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster ist Herr Bundesrat Ingo Appé zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat, Sie gelangen zu Wort.