15.03

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolle­gen! Herr Bundesminister! Kollege Kornhäusl hat gesagt, die FPÖ sei gegen alles. Ich berichtige tatsächlich, dass wir nicht gegen alles sind. Wir sind auch nicht gegen Imp­fungen, wie Sie das behauptet haben, wir sind nicht gegen Testungen, wie Sie das be­hauptet haben, nein, wir sind gegen die Zwangsmaßnahmen dieser Bundesregierung, und wir teilen nicht die Meinung der ÖVP. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Schumann: Bravo! – Ruf bei der SPÖ: Kabarett!)

15.03

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster ist Herr Bundesrat Ingo Appé zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat, Sie gelangen zu Wort.