16.47

Bundesrätin Mag. Dr. Doris Berger-Grabner (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Werte Damen und Herren, die Sie von zu Hause aus zuse­hen! Nichts polarisiert derzeit anscheinend mehr als das Thema Schulschließungen. Das ist offenbar ein Thema, bei dem es keinen politischen Konsens gibt. In einem Punkt sind wir uns aber vermutlich einig: Wir wollen so viel Unterricht für so viele Schüler und Schü­lerinnen wie möglich. Die Frage, die hier aktuell die Gemüter erhitzt, sollte ja auch nicht nur eine politische, sondern vor allem eine technische sein: Wie und unter welchen Vo­raussetzungen können wir diesen Anspruch erfüllen?

Ich bin Mutter zweier Kinder im Volksschulalter, Vollzeit berufstätig, Professorin an einer Hochschule, wo die Lehre in meinem Bereich zur Gänze mit Distancelearning erfolgt. Ich sage Ihnen, wir brauchen hier auch gar nichts schönzureden, auch ich bin schon einige Male an meine Grenzen gestoßen. Und ganz ehrlich: Wer von uns nicht?

Auch mir hat es wahnsinnig leidgetan, als ich heuer zu Weihnachten meine Tochter nicht beim Weihnachtstheater auf der Bühne stehen gesehen habe. Mir tut es für sie und viele weitere Klassen leid, wenn es keine Möglichkeit mehr geben wird, die beliebte Projekt­woche nachzuholen. (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) Ich und auch Sie wissen aber, weshalb es so ist, wie es ist, und das kann auch ganz banal in einem Satz zusam­mengefasst werden, nämlich damit Schüler und Schülerinnen nicht andere anstecken und dieses Virus mit nach Hause nehmen und ihre Familien anstecken. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

Es gibt unzählige Studien, einige wurden ja bereits von meinen Vorrednern zitiert. Eine der statistisch validesten, weil sie auch alle wissenschaftlichen Gütekriterien erfüllt, ist eine einer Forschungsgruppe der Universität Oxford. Diese kam zu dem Ergebnis, dass Schulschließungen eine der effektivsten Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapan­demie sind. (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.)

Ein Argument, welches Sie auch gebracht haben, sind mögliche Bildungsungleichheiten. In der Tat ist es aufgrund der langen Distancelearningphasen notwendig, dass Lernlü­cken und Bildungsverlusten entgegengewirkt wird. An dieser Stelle ein Dankeschön an Bildungsminister Faßmann! Er hat kürzlich ein umfangreiches Förderpaket – wir haben es auch bereits gehört – für alle Schulstufen im Volumen von rund 200 Millionen Euro vorgelegt. Damit können bis Februar 2022 bis zu drei Millionen zusätzliche Förderstun­den ermöglicht werden.

Wichtig ist mir, zu sagen, dass der Einsatz digitaler Tools auch helfen kann, Bildungsun­terschiede auszugleichen, und zwar dann, wenn sie beispielsweise dazu eingesetzt wer­den, individuell zu fördern, begleitend zur Arbeit unserer Lehrkräfte.

Die Coronapandemie hat auch dazu beigetragen, dass unsere Kinder den Umgang mit digitalen Tools gelernt haben und es zu einer Beschleunigung in Richtung Digitalisierung gekommen ist. Für Digitalisierungsmaßnahmen, insbesondere die Umsetzung des Acht­punkteplans für den digitalen Unterricht, stellt das Bundesministerium für Bildung, Wis­senschaft und Forschung 235 Millionen Euro zur Verfügung – eine wichtige und zu­kunftsweisende Maßnahme.

Meine Damen und Herren! Der Spagat zwischen dem Erhalt unserer Gesundheit und der entsprechenden Betreuung unserer Kinder ist ein schwieriger. Das ist uns allen be­wusst. Die Schulen wieder für möglichst viel Präsenzbetrieb zu öffnen hat für uns Priori­tät – wir haben es gehört –, und sobald die weitere Entwicklung der Pandemie zulässt, dass sie geöffnet werden, muss auch möglichst viel an Sicherheit für die am Schulleben Teilhabenden gewährleistet werden. Auch die Selbsttestungen werden da eine wichtige Rolle spielen. Da nehmen wir eine Vorreiterrolle in ganz Europa ein.

Zum Abschluss ist es mir noch wichtig, drei Personengruppen vor den Vorhang zu holen. Das sind erstens unsere Pädagogen und Pädagoginnen, die in den letzten Wochen und Monaten Unglaubliches geleistet haben und noch immer leisten. Zweitens sind das un­sere Kinder und Jugendlichen, auch meine Kinder, die jetzt vermutlich von zu Hause aus zuschauen: Ihr seid großartig, und ich bin sehr stolz auf euch! Drittens ist es mir als geschäftsführende Landesleiterin der ÖVP-Frauen in Niederösterreich wichtig, noch eine weitere Personengruppe vor den Vorhang zu holen, und zwar sind das die Frauen. Es sind großteils Frauen, die derzeit die Kinderbetreuung zu Hause überhaben und den Alltag stemmen. Vielen Dank, dass wir da Verantwortung übernehmen und zusammen­helfen. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Danke!)

Meine geschätzten Kollegen und Kolleginnen! Wir alle sind heute aus verschiedenen Richtungen hierhergekommen, angereist, aber jetzt sitzen wir alle im selben Boot, und am schnellsten kommen wir weiter, wenn wir alle in dieselbe Richtung rudern. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

16.53

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Vizepräsidentin Doris Hahn. Ich erteile ihr dieses.