11.35

Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsiden­tin! Verehrte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, die via Livestream zugeschaltet sind! „Das Erste, was der Mensch im Leben vorfindet, das Letzte, wonach er die Hand ausstreckt, das Kostbarste, was er im Leben besitzt, ist die Familie.“ – Das ist ein wunderbares Zitat von Adolph Kolping, Worte, die in meinen Augen immerwährende Gültigkeit haben. Das ist in Normalzeiten so, das ist aber ganz besonders in Zeiten der Krise so.

Sehr geehrte Damen und Herren, vor allem für uns als Volkspartei stand und steht die Familie immer im Fokus unseres politischen Handelns, und ich bin froh und stolz und dankbar, dass wir gemeinsam mit unseren Partnern in der Regierung, den Grünen, im Regierungsübereinkommen wesentliche Maßnahmen und Punkte festlegen konnten, mit denen wir die Familien auch in den nächsten Jahren wesentlich weiter unterstützen wol­len und werden. Dann aber kam diese leidige Krise, die mittlerweile seit über einem Jahr anhält und die ganze Welt fest in ihren Fängen hält.

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist unbestritten, dass die Familien vor ganz beson­ders großen Herausforderungen und Problemen stehen, sei es in organisatorischer Hinsicht, sei es emotional im zwischenmenschlichen Bereich oder vor allem auch in fi­nanzieller Hinsicht. Da gibt es bei uns in der Notfallmedizin einen Grundsatz, der lautet: Wer rasch hilft, hilft doppelt.

Ich darf mich in diesem Zusammenhang bei Ihnen, Frau Bundesministerin, aber auch bei Ihnen allen hier im Hohen Haus bedanken, weil wir heute dieses wichtige Geset­zespaket einstimmig auf den Weg bringen wollen. Wir alle, wie wir hier sind, und diese Bundesregierung nehmen für unsere Familien in Österreich wirklich Geld in die Hand, und ich darf dieses Gesamtpaket in ein paar Zahlen gießen: Allein das Familienpaket wird zusätzliche 26 Millionen Euro bekommen, aus denen Einmalzahlungen in Höhe von 200 Euro für jedes Kind von Familien, die besonders bedürftig sind, die besonders be­troffen sind, die nicht wissen, ob das Geld am Ende des Monats reicht, fließen sollen. Der Familienhärtefonds wird um 50 Millionen Euro aufgestockt, und gleichzeitig werden die Antragsfristen entsprechend verlängert. Zusammen mit den 102 Millionen Euro im Krisenbewältigungsfonds sind das insgesamt 178 Millionen Euro, die die Bundesre­gierung da rasch und unbürokratisch in die Hand nimmt, um das Gröbste abzufedern, wenn es um unsere Familien geht.

Sehr verehrte Damen und Herren, Sie müssen das ja in der Summe der Gesamtmaß­nahmen sehen, die diese Bundesregierung bereits gesetzt hat. Da fallen mir spontan zum Ersten die 600 Millionen Euro Kinderbonus ein, die bereits ausbezahlt wurden, zum Zweiten der Familienkrisenfonds, zum Dritten die Unterstützung bei den Betreuungs­pflichten und, und, und. Es sind viele positive Dinge, die da bereits passiert sind, und dafür noch einmal ein herzlicher Dank, Frau Bundesministerin! (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind und wir bleiben ein Familienland. Das ist etwas, worauf wir zu Recht stolz sein können, und seit jeher erbrachten wir in Österreich hervorragende familienpolitische Leistungen. Das hat dazu geführt, dass wir in all diesen Dingen im europäischen Spitzenfeld liegen. Damit es weiterhin so ist, wird diese Bundesregierung auch in Zukunft 10 Prozent des Bundes­budgets den Familien zukommen lassen, damit es die Familien in unserem Land noch besser und noch leichter haben und dieses Land für sie noch lebenswerter ist.

Sie sehen, die österreichischen Familien können sich verlassen, sie können sich auf die Regierung verlassen, sie können sich auf uns verlassen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen weiterhin viel Gesundheit und ein paar besinnliche und ruhige Osterfeiertage. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

11.40

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu Wort gemeldet ist als Nächste Frau Bundes­rätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner. – Bitte, Frau Bundesrätin.