13.03

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Wenn man jetzt Kollegen Dim so zugehört hat, könnte man glauben, es gibt keine Veranstaltungen mehr (Bundesrat Steiner: Ist ja alles abgesagt!) und Veranstalter halten sich nicht an irgendwelche Kriterien. (Zwischenruf des Bundesrates Ofner.) Ich kann nur sagen: Wieso sehen Sie alles immer nur schwarz? (Bundesrat Steiner: Ja, das ist ja die ÖVP! Die ÖVP ist schwarz!) Das verstehe ich überhaupt nicht. Auch ich hätte letztes Jahr den Besuch eines Haindling-Konzert ge­plant, mein Mann und ich haben uns schon darauf gefreut. Dann hat uns der Veranstalter gesagt, das wird stattdessen heuer stattfinden. Okay, dann freuen wir uns auf heuer (Bundesrat Ofner: Heuer geht wieder nichts!), und wenn es vielleicht nächstes Jahr stattfindet, dann freuen wir uns auf nächstes Jahr. (Zwischenruf des Bundesrates Dim. – Heiterkeit bei der ÖVP.)

Ich habe ein Abo für das Mozarteumorchester, da sind viele Veranstaltungen ausgefal­len. Gut, dann gibt man den Veranstaltern Credit, denn es ist doch klar: Wenn wir alle jetzt anfangen, von den Veranstalterinnen und Veranstaltern alles zurückzufordern, dann werden die über kurz oder lang keine Veranstalter mehr sein, das hat Kollege Schreuder schon gesagt. Das geht ja gar nicht. (Bundesrat Steiner: Das können sie jetzt schon nicht mehr!)

Darum ist diese Gutscheinlösung sinnvoll und notwendig, und es geht ja jetzt nur um die Verlängerung um ein halbes Jahr, damit wir die Gutscheinlösung bis 70 Euro für Veran­staltungen, die für das nächste halbe Jahr, ab Juli, geplant sind, noch verlängern können.

Ich verstehe da weder die SPÖ noch die FPÖ, dass sie da nicht mitgehen können (Bun­desrat Steiner: Komplett am Thema vorbei!), denn diese Lösung bietet ja Planungssi­cherheit. Sie verlangen von uns Planungssicherheit – wir schauen, dass wir das regeln können, die Frau Staatssekretärin bemüht sich, und dann gehen Sie nicht mit, dann pas­siert es nicht. Das versteht keiner, schon gar nicht die Veranstalterinnen und Veran­stalter. Da hängen ja auch Arbeitsplätze dran, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Bun­desrat Steiner: Die vernichtet ihr am laufenden Band! Ihr ÖVPler!)

Veranstaltungen passieren ja nicht von heute auf morgen! Ich habe in meinem Leben bereits viele Veranstaltungen organisiert. Da gibt es auch Vorlaufkosten, da muss man in die Zukunft investieren. Die Damen und Herren Veranstalter haben ja Kosten zu tra­gen! Also ich verstehe es nicht.

Wir diskutieren hier im Parlament, und es ist schön, dass wir so eine Meinungsvielfalt haben, nur trifft es in diesem Fall wirklich die Veranstalterinnen und Veranstalter, und da hätte ich mir ein gemeinsames Miteinander gewünscht. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrat Steiner: Ja, hättet ihr geredet mit uns! Sucht den Diskurs!)

Kollegin Prischl hat schon gesagt, Kunst und Kultur gehören zum Leben dazu, das ist wie Wasser, wie Nahrung. Da gebe ich ihr vollkommen recht: Kunst und Kultur sind gut und notwendig, und wir brauchen sie. Wir bemühen uns ja auch sehr, sehr um die Kunst­schaffenden, auch in dieser Pandemie.

Diese Kunstschaffenden wollen ja keine dauerhafte Unterstützung, die wollen ja per­formen, und wir als Konsumentinnen und Konsumenten wollen ja auch wieder einmal in ein Konzert gehen, eine Vernissage besuchen, eine Tanzveranstaltung sehen, wir wol­len von Vereinen oder Trachtenmusikkapellen Konzerte hören. (Bundesrat Ofner: Die dürfen seit einem Jahr nicht mehr proben!)

Darum ist es ja so wichtig, dass wir uns sehr bemühen. Die Frau Staatssekretärin wird das dann sicher noch weiter ausführen. Es wird immer gesagt, wir brauchen einen Leitfaden, wir brauchen fixe Zeitpläne, wir brauchen Konzepte – nur hält sich dieses böse Virus halt einfach nicht an Vorgaben, an Konzepte, an Leitfäden. Wir sehen das jetzt leidvoll jeden Tag mit dem Steigen der Infektionszahlen und daran, dass die Inten­sivstationen an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt sind. Da können wir ja nicht sagen, wir geben jetzt einen Leitfaden vor. Dann sind Sie wieder die Ersten, die sagen: Die Regierung hält sich nicht an den Leitfaden. – Das Virus ist für uns jetzt einfach nicht beherrschbar (Bundesrat Steiner: Ja, das stimmt), und da können wir auch für Kunst und Kultur keinen Leitfaden erstellen. Wir wären die Ersten, die einer Öffnung zustim­men. (Bundesrätin Steiner-Wieser: Wir haben aber schon viele Lösungen gebracht!) Wir wollen das ja. Wir wollen ja nicht, dass Künstlerinnen und Künstler nicht performen können, darum ist diese Unterstützung ja so wichtig.

Wir haben in der Sitzung vor 14 Tagen die SVS-Überbrückungsfinanzierung von 110 auf 120 Millionen Euro und den Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds von 20 auf 40 Millionen Euro aufgestockt. Es wird wirklich schnell und unbürokratisch gehol­fen. Die Maßnahmenpakete werden ja auch ständig ergänzt. Die Frau Staatssekretärin hat ja zusätzlich auch noch ein Neustartpaket in der Höhe von 20 Millionen Euro prä­sentiert, und damit wird die Kulturbranche bei den ersten Öffnungsschritten auf dem Weg zurück unterstützt. Die ersten Maßnahmen haben wir ja im Ausschuss gehört, eine davon, das Förderprogramm für Videoadaptionen und Streaming, wurde bereits vor Ta­gen gestartet.

Daher wollen wir ja auch gemeinsam schauen, dass wir den Kunst- und Kulturbetrieb in dieser schwierigen Zeit weiter unterstützen, damit die Künstlerinnen und Künstler dann am Tag X, den wir alle so heiß herbeisehnen (Bundesrat Steiner: Tag X ...!), wieder für uns auftreten und uns ihre künstlerischen Fähigkeiten präsentieren können. Das ist ja so wichtig.

Wir haben im Ausschuss auch gehört – Kollegin Prischl hat es schon erwähnt –, dass eine Kunst- und Kulturstrategie entwickelt wird, damit alle wichtigen Punkte im Kultur­kapitel des Regierungsprogramms auch umgesetzt werden. Es werden alle Player im Kulturbereich miteinbezogen, das heißt, es soll ein Working-Prozess werden, nicht nur eine schöne Broschüre, die man dann hat und mit der man nichts weiter anfangen kann, sondern sie soll wirklich mit den Kunst- und Kulturschaffenden laufend erarbeitet werden, und man wird sich da auch Gedanken über künftige Entwicklungen in Kunst und Kultur in Österreich machen.

Ich denke, es ist uns allen hier im Parlament wirklich ein großes Anliegen, Kunst und Kultur in deren Gesamtheit – von der Hochkultur bis zu regionalen Museen – zu fördern. Mein Appell: Besuchen Sie die Museen, jetzt sind sie offen! (Bundesrat Ofner: Die werden nicht aufsperren können, sonst sind sie pleite!) Bei uns im Westen sind sie noch offen (Bundesrätin Grimling: Nicht mehr lange!), und in Wien werden sie auch wieder aufsperren. Besuchen Sie die Museen, die freuen sich über jede Besucherin und jeden Besucher!

Wir unterstützen die vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen und in den Laientheatern. Allen, die dabei sind, ist es ein großes gemeinsames Anliegen – das kann ich sagen –, diese weiterhin zu unterstützen, um so gut durch die Krise zu kommen. Bitte überdenken Sie noch einmal Ihr Stimmverhalten zu diesem Antrag! Kollege Schreuder und ich wür­den uns sehr wünschen (Bundesrat Steiner: ... ihr euch wünscht!), dass Sie dem Antrag von Kollegen Schreuder zustimmen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.11

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Ich begrüße bei uns im Bundesrat recht herzlich Bun­desministerin Margarete Schramböck. – Grüß Gott.

Zu einer Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich Staatssekretärin Mayer. – Bitte schön.