19.32

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Wenn wir heute schon die ganze Zeit darüber sprechen, wie man Frauen behandelt – das ist ja doch ein ziemlicher Schwerpunkt unserer heutigen Sitzung –, und wenn dann mein Vorredner meint, es hätte der große Minister da zu sein, aber ich kriege ja nur eine Frau (Bundesrat Steiner: Das hat er ja gar nicht gesagt!), dann sagt das schon sehr viel über das Frauenbild einer Partei aus. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Genau das Gegenteil, Herr Kollege Leinfellner, ist der Grund: Wir haben eine Staats­sekretärin, die für Kultur zuständig ist, und ich finde, das ist das, was wichtig ist, und sie macht diesen Job toll. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich muss sagen, ich war über diese Aussage wirklich erschrocken. Das muss ich wirklich sagen. Nichtsdestotrotz: Wir beschließen heute etwas – ich glaube, einstimmig, was mich sehr freuen würde –, das durchaus sinnvoll ist. Ich möchte hier schon auch einmal etwas anmerken, weil ich schon den ganzen Tag die Debatten, die hier laufen, beob­achte: Manchmal hat man das Gefühl, die Republik steht am Abgrund und jeder stirbt oder alles ist kaputt und nichts funktioniert mehr. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Also eines möchte ich schon sagen – das möchte ich jetzt wirklich einmal sagen –: Ich bin in der Kulturszene wirklich gut vernetzt. Wenn ich dort erzähle, was wir für Töpfe und Fonds haben, zum Beispiel diesen Topf heute! – Wir haben diese Überbrückungs­finan­zierung geschaffen, nachdem wir schon Töpfe hatten, weil wir bemerkt haben, dass es eine Gruppe von Künstlerinnen und Künstlern gibt, die nicht in die anderen Formate, zum Beispiel in den Nothilfefonds der Wirtschaftskammer, hineinpassen. Daher haben wir diesen Topf in der SVS eingerichtet, damit Leute, die dort nicht angemeldet sind, eine Möglichkeit haben, Hilfe zu bekommen, und sie haben diese Hilfe bekommen. Wir haben bei diesem Thema immer gesagt: Wenn es nicht reicht, dann treffen wir uns wieder, dann stocken wir auf, und genau das machen wir heute. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Wenn ich das meinen Kolleginnen und Kollegen in den Niederlanden und in Deutschland erzähle, dann sagen sie: Pfoh! Ich finde, wir sollten gerade in dieser Pandemie schon auch sagen: Es gibt vernünftige und gute Dinge. Diese Überbrückungsfinanzierung ist so ein gutes Ding, eine gute Sache.

Wir werden – und darauf freue ich mich auch schon – am 19. Mai öffnen. Das ist wirklich eine der schönsten Nachrichten überhaupt. Wir werden natürlich gewisse Sicherheits­maßnahmen einhalten müssen. Wir werden eine FFP2-Maske aufsetzen müssen, es wird ein Sitzplatz zwischen den Besucherinnen und Besuchern im Theater frei sein. Wir werden gewisse Einschränkungen haben – aber bitte, liebe Leute, unterstützt eure Künstlerinnen und Künstler am besten dadurch, indem ihr Tickets kauft! Geht in die Theater, geht wieder ins Kino, geht in die Symposien und streitet euch! Macht es wieder so, wie es einmal war! Ich höre so oft: Wir wollen das alte Leben zurück. Wir sind noch nicht ganz so weit, dass es so geht wie früher, aber es geht wieder, und das ist, glaube ich, die beste Nachricht, die wir haben können. Es wird auch gehen, weil wir eine tolle Testinfrastruktur in Österreich haben. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das ist auch etwas, was mich die ganze Zeit wundert: Wenn ich hier herinnen sitze, dass ich dann das Gefühl vermittelt bekomme, Österreich ist ganz schlecht. Das wird nämlich suggeriert. Ich sage es wieder: Erzähle ich meinen Freunden und meinen Verwandten in den Niederlanden, dass man hier gratis Selbsttests nach Hause mitnehmen kann, dass Antigentests nichts kosten (Bundesrat Steiner: Das ist aber vom Steuergeld!), dass man in Wien – eine ganz tolle Sache – die Gurgeltests hat – da kriegt man super Tests, die wir zu Hause vor dem Handy durchführen und haben dann einen PCR-Test - - (Bundesrat Steiner: Aber das ist Steuergeld, das ist ja nicht gratis!) – Hättest du gerne, dass die Leute 40 Euro nur für einen Antigentest zahlen müssen, wie in den Nieder­landen, oder dass man 100 Euro zahlt? Wäre das euer Sicherheitskonzept, dass die Leute das aus der eigenen Tasche zahlen müssen? (Beifall bei Grünen und ÖVP.) – Nein!

Wir haben gesagt: Es ist im öffentlichen Interesse, dass Leute getestet werden können, und es ist im öffentlichen Interesse, dass Leute, die getestet, geimpft oder genesen sind, Kulturveranstaltungen besuchen können. Das ist der Weg zurück und es ist der einzig mögliche Weg zurück, um Menschenleben zu retten. Darum geht es und um nichts anderes. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

19.37

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Staats­sekretärin Andrea Mayer zu Wort gemeldet. – Bitte.