10.22

Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Herr Präsident! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich weiß, Sie haben einen langen Tag vor sich, und ich will Ihre Zeit auch nicht zu lange in Anspruch nehmen, aber ich möchte zu diesem sehr wichtigen Thema abschließend schon noch sagen, dass ich sehr, sehr dankbar für Ihre Beiträge bin. Es ist ein fraktionsübergreifendes Thema, es ist ein unglaublich wichtiges Thema, und wie ich Ihren Ausführungen entnehmen kann, gibt es ganz viele Ideen, unterschiedliche Ideen, wo man auch ansetzen kann.

Das zeigt uns einmal mehr ganz deutlich, dass dieses Thema ein unglaublich ernstes und wichtiges Thema ist, mit dem sich jede Fraktion auf ihre Art und Weise beschäftigt. Ich kann Ihnen als Justizministerin nur versichern und versprechen, ich werde mir mit Sicherheit das eine oder andere auch genauer anschauen und prüfen, denn wir müssen an vielen, vielen Schrauben drehen, um diese Gewaltspirale endlich zu durchbrechen.

Wir wissen, wir müssen bei der Prävention ansetzen, wir wissen, wir müssen auch etwas tun, wenn es zu einem Strafverfahren kommt. Es gibt vieles, was wir tun können, und ich kann Ihnen versprechen, ich werde mir jedes Gesetz, das wir auf den Weg bringen, genau anschauen, ob es auch so gestaltet ist, dass Gewaltprävention im Vordergrund steht.

In diesem Sinne danke ich Ihnen sehr für die Anregungen. Ich werde viele dieser Ideen in die weiteren Überlegungen aufnehmen. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

10.23

Präsident Mag. Christian Buchmann: Die Aktuelle Stunde ist damit beendet.