13.43

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Bundesräte! Herr Bundesrat Leinfellner hat hervorgestrichen, dass es durchaus ein großes Interesse meinerseits am österreichi­schen Bundesheer gibt. Das stimmt, das kann ich nur bestätigen, und in diesem Zusam­menhang darf ich auch unseren Soldatinnen und Soldaten ein ganz großes Dankeschön dafür sagen, dass sie nicht nur in Zeiten der Coronapandemie Außerordentliches leisten, für Schutz und Sicherheit sorgen und jederzeit bereit sind, sich für unser Land und die Menschen einzusetzen, sondern dass sie auch generell in unserem Land eine zentrale und ganz bedeutende Rolle spielen – ein großes Dankeschön dafür. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Meine Anwesenheit heute hier im Hohes Haus ist aber vor allem mit meiner Zustän­digkeit als Zivildienstministerin begründet. Sie wissen, der Zivildienst ist ein Wehr­ersatz­dienst, und damit hat die Anpassung der Besoldung von Präsenzdienern mit der Novelle des Heeresgebührengesetzes auch Auswirkungen auf den Zivildienst und die Vergütung der Zivildienste.

Der Verfassungsdienst hat eine vergleichbare Vergütung bei vergleichbaren Ein­satz­voraussetzungen und entsprechenden Belastungen für geboten erachtet. Das trifft auch auf die außerordentlichen Zivildienstleistenden zu, zum einen für die Verlängerten ent­sprechend den Aufschubpräsenzdienern und für die Freiwilligen entsprechend den Einsatzpräsenzdienern. Das heißt, wir nehmen eine notwendige Anpassung vor, schaf­fen einen wichtigen Schritt hin zu mehr Vergleichbarkeit und Gerechtigkeit.

Ich freue mich, dass im Verteidigungsausschuss und dann auch im Nationalrat alle Parteien ihre Zustimmung gegeben haben. Ich hoffe, dass wird auch hier im Bundesrat so sein.

Abschließend erlauben Sie mir, auch unseren Zivildienern ein ganz großes Dankeschön auszusprechen. Wir haben im letzten Jahr das erste Mal in der Geschichte der Zweiten Republik einen außerordentlichen Zivildienst ausgerufen. Die Zivildiener haben damit auch gezeigt, dass sie eine ganz wichtige strategische Reserve in unserem Gesund­heitssystem sind und dass wir uns auf unsere Systeme verlassen können – auf die Blau­lichteinrichtungen, auf die Pflegeeinrichtungen, auf die Krankenanstalten. – Vielen herz­lichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

13.46

Präsident Mag. Christian Buchmann: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Horst Schachner. – Bitte, Herr Bundesrat.