14.54

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Heute behandeln wir die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Durch diese Novelle soll die gesetzliche Grundlage für eine umfassende 3G-Regelung am Arbeitsplatz geschaffen werden. Wir ziehen damit ein zusätzliches Sicherheitsnetz ein.

Durch diese Novelle führen wir jetzt die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz ein, wir sorgen hiermit für einen besseren Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, da wir das Infek­tionsrisiko weiter reduzieren. Auf der anderen Seite schafft diese Regelung für die Ar­beitgeberinnen und Arbeitgeber zusätzliche Planungs- und Rechtssicherheit, da Be­triebsschließungen aufgrund der Verhinderung von Clusterbildungen besser verhindert werden können.

Es werden auch weniger Sicherheitsmaßnahmen, weniger Homeofficeregelungen not­wendig sein, und das ist gut. Darüber hinaus können wir die Maskenregelung vereinfa­chen, ArbeitnehmerInnen mit einem 3G-Nachweis müssen keine Masken mehr tragen. Die einzige Ausnahme sind besonders sensible Bereiche wie die Alten- und Pflegeheime sowie die Spitäler, dort ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zusätzlich zu einem 3G-Nachweis weiterhin verpflichtend.

Unser Ziel bleibt natürlich, dass wir möglichst bald alle wieder in einen Alltag ohne Co­ronamaßnahmen zurückkehren können. (Bundesrat Steiner: Aber da muss auch der Mückstein weg!) Ich betone immer wieder, dass wir diese Pandemie nur gemeinsam besiegen können.

In diesem Sinne möchte ich noch einmal an alle appellieren: Bitte holen Sie sich Ihre Coronaschutzimpfung! Jetzt zählt tatsächlich jede Impfung, nur gemeinsam schaffen wir den Weg aus dieser Pandemie. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Steiner-Wieser: War das jetzt die Rede, oder? War das jetzt die Rede? Er soll in die Praxis gehen und ein paar Spritzen geben ...!)

14.56

Präsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.

Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Kollege Spanring. (Ruf – in Richtung des mit einem Notizbuch ans Rednerpult tretenden Bundesrates Spanring –: Ein Zauberbuch!)