14.54
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Heute behandeln wir die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Durch diese Novelle soll die gesetzliche Grundlage für eine umfassende 3G-Regelung am Arbeitsplatz geschaffen werden. Wir ziehen damit ein zusätzliches Sicherheitsnetz ein.
Durch diese Novelle führen wir jetzt die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz ein, wir sorgen hiermit für einen besseren Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, da wir das Infektionsrisiko weiter reduzieren. Auf der anderen Seite schafft diese Regelung für die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zusätzliche Planungs- und Rechtssicherheit, da Betriebsschließungen aufgrund der Verhinderung von Clusterbildungen besser verhindert werden können.
Es werden auch weniger Sicherheitsmaßnahmen, weniger Homeofficeregelungen notwendig sein, und das ist gut. Darüber hinaus können wir die Maskenregelung vereinfachen, ArbeitnehmerInnen mit einem 3G-Nachweis müssen keine Masken mehr tragen. Die einzige Ausnahme sind besonders sensible Bereiche wie die Alten- und Pflegeheime sowie die Spitäler, dort ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zusätzlich zu einem 3G-Nachweis weiterhin verpflichtend.
Unser Ziel bleibt natürlich, dass wir möglichst bald alle wieder in einen Alltag ohne Coronamaßnahmen zurückkehren können. (Bundesrat Steiner: Aber da muss auch der Mückstein weg!) Ich betone immer wieder, dass wir diese Pandemie nur gemeinsam besiegen können.
In diesem Sinne möchte ich noch einmal an alle appellieren: Bitte holen Sie sich Ihre Coronaschutzimpfung! Jetzt zählt tatsächlich jede Impfung, nur gemeinsam schaffen wir den Weg aus dieser Pandemie. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Steiner-Wieser: War das jetzt die Rede, oder? War das jetzt die Rede? Er soll in die Praxis gehen und ein paar Spritzen geben ...!)
14.56
Präsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.
Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Kollege Spanring. (Ruf – in Richtung des mit einem Notizbuch ans Rednerpult tretenden Bundesrates Spanring –: Ein Zauberbuch!)