15.40

Bundesrat Robert Seeber (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist auch meine letzte Rede in diesem Haus, zu einem Superthema (allgemeine Heiterkeit), zur NoVA-Erhöhung und zur motorbezogenen Versicherungs­steuer. Das muss ich meinen Tourismuskollegen dann einmal in Ruhe bei einem Glaserl Wein erklären. Ich möchte mich kurz fassen und einige Worte dazu sagen, worum es dabei geht.

Es geht um ein Gesetz, das im Dezember 2020 beschlossen wurde und dann 2021 in Kraft getreten ist. Es geht um eine Änderung am Automobilmarkt und eine entsprechen­de ökologische Neuausrichtung, und die NoVA ist eine der Lenkungsmaßnahmen, um die ökologischen Standards festzumachen. (Bundesrat Spanring: Abzocke!) Die Len­kungswirkung orientiert sich auch an dem europäischen Reduktionspfad; das soll auch in Österreich umgesetzt werden.

Wenn man von der NoVA-Erhöhung spricht, muss man dazusagen, dass es im Automo­bilsektor entsprechende technologische Fortschritte beim Verbrennungsgrad gibt, und auch was die Elektrofahrzeuge betrifft. Nimmt man das in Anspruch, wird auch die NoVA entsprechend reduziert. Was heißt das? – Man will einen Umstieg auf emissionsarme Fahrzeuge erreichen und bedient sich dazu einiger Gutzis, wie zum Beispiel einer Kauf­prämie oder der Befreiung von der motorbezogenen Verbrauchssteuer.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch die ökosoziale Steuerreform erwäh­nen, bei der auch einige Punkte entlastend für die Familien wirken, und ich bitte, auch das ins Kalkül zu ziehen.

Parallel dazu ist die motorbezogene Versicherungssteuer eine aktuelle Maßnahme, die auch im Regierungspapier 2020 bis 2024 abgebildet ist und sich ebenfalls mit diesen Klimazielen deckt, zu denen sich Österreich und auch die Europäische Union verpflichtet haben. Die Bestimmung ist so gestaltet – das möchte ich noch dazusagen –, dass der angepasste Steuersatz für ein Kfz immer im jeweiligen Jahr der Anmeldung gilt. Dadurch gibt es auch eine längere Übergangsfrist, und die damit verbundene Ökologisierung des Systems wird durch diese Maßnahmen gewährleistet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Abschluss auch noch einige Punkte von meiner Warte aus zu der Zeit, die ich hier im Bundesrat verbringen durfte: Bei mir, lieber Thomas (in Richtung Bundesrat Schererbauer), waren es fünf Jahre, bei dir waren es sechs Jah­re. Ich habe auch das Glück einer Präsidentschaft gehabt, auf die allerdings Corona einen Schatten geworfen hat (Bundesrat Schreuder: Ein Licht!) – oder ein Licht. Ich habe es jetzt nicht mehr in Erinnerung, ich glaube, ich habe die meisten Sitzungen ge­leitet. Es war ja der Beginn der Pandemie, das hat mich also sehr beschäftigt.

Ich darf mich an dieser Stelle bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses be­danken, die da sehr viel gearbeitet haben, das habe ich mitbekommen, und mich sehr unterstützt haben. Ich möchte mich noch einmal ausdrücklich dafür bedanken.

Ich möchte mich auch parteiübergreifend für die kollegiale Aufnahme bedanken, die ich von Beginn an gespürt habe. Die Diskussionen unter uns und zwischen den Parteien sind natürlich manchmal aufbrausend, manchmal sind die Meinungen konträr; das soll so sein, das braucht eine Demokratie. Manchmal ist auch ein bisschen Show dabei, sagen wir es ganz ehrlich, das gehört zur Politik einfach dazu. Ich habe das immer genommen, wie es war, aber letztendlich, muss ich sagen, bin ich dankbar dafür, dass ich quer durch die Fraktionen auch persönliche Freundschaften geschlossen habe. Ich habe hier auch – genauso wie du, Thomas (in Richtung Bundesrat Schererbauer) – in­teressante Persönlichkeiten kennengelernt.

Ich darf mich an dieser Stelle auch bei meiner Fraktion bedanken. Lieber Karl (in Rich­tung Bundesrat Bader), wir sind ein Superteam. Es tut mir ein bisschen leid, dass ich euch jetzt nicht mehr sehe, aber glaubt mir: Ich hoffe, dass ihr diese Freude, die ich bei meiner interessenpolitischen Tätigkeit habe, die ich ja nach wie vor ausübe, auch hier bei eurer Tätigkeit habt. Ihr wisst ja, ich bin der Bundesobmann der Sparte Tourismus, ich bin auch im Präsidium der Österreich-Werbung, und ich muss jetzt Reklame machen: Wir sind Europäische Kulturhauptstadt 2024 – das Salzkammergut mit Bad Ischl –, und ich hoffe, der eine oder andere läuft mir auch dort im Salzkammergut über den Weg.

Abschließend: Der Grieche sagt „panta rhei“, alles fließt, nur der Wechsel ist beständig. Als Touristiker, ihr werdet es nicht glauben, war und bin ich ein Mensch, der sehr gerne reist. Ich war in jüngeren Jahren ein Globetrotter, ich habe fast die ganze Welt bereist, und manchmal habe ich nicht glauben können, an welchen Orten ich diesen oder jenen getroffen habe.

Was meine ich damit? – Durch meine Bundesfunktion bin ich ja hin und wieder in Wien, und ich bin sicher, dass ich den einen oder anderen da sehe. Ein kleines Glaserl Wein oder auch mehr oder ein Seitel Bier – das bin ich als Gastronom so gewohnt –: Ich würde mich freuen, wenn wir da gemeinsam einen heben könnten. Wenn ihr keine Zeit habt und ihr seid einmal auf der Durchreise – wieder eine Reklame –: Promenadenhof in Linz, ihr seid dort auf ein gutes Achterl oder ein gutes Seiterl eingeladen.

In diesem Sinne: Kurzum, es war mir eine Ehre, hier zu sein. Danke an euch alle und Glück auf! – Danke. (Lang anhaltender, stehend dargebrachter allgemeiner Beifall.)

15.46

Vizepräsident Günther Novak: Danke, Herr Kollege Bundesrat und Präsident Robert Seeber. Auch wir wünschen dir alles Gute für die Zukunft, eine gute Hand für deine Be­triebe in Linz und vor allem auch eine gute Hand für den österreichischen Tourismus.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Kollege Günter Kovacs. Ich erteile ihm das Wort.