18.11

Bundesrat David Egger (SPÖ, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin­nen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Schade, dass heute vom Verteidigungsministerium niemand mehr da ist. Trotzdem wollen wir ein biss­chen in die Debatte eingehen.

Zuallererst möchte ich Kollegen Leinfellner vonseiten der SPÖ-Fraktion natürlich die al­lerbesten Genesungswünsche übermitteln, nach dem, was wir heute gehört haben. (Bundesrätin Steiner-Wieser: Danke!) Zum Zweiten möchte ich sagen, dass das Bun­desheer sich immer, besonders in Krisenzeiten, als einer der verlässlichsten Partner in unserem Land für die Menschen, die hier wohnen, eingesetzt hat und einsetzt und immer da ist, wenn man es braucht. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der FPÖ sowie des Bundesrates Buchmann.)

Ich möchte das an dieser Stelle betonen, weil Salzburg von den schweren Unwettern heuer besonders betroffen war. Es ist quasi nur ein Anruf beim Militärkommandanten Anton Waldner nötig, und schon stehen die Soldatinnen und Soldaten – unter Anfüh­rungszeichen – „Gewehr bei Fuß“ und helfen der Bevölkerung. Das soll sich in Zukunft auch auf deren Gehaltszetteln widerspiegeln, und zwar deswegen, weil es attraktive und fair bezahlte Arbeitsplätze braucht. Dieser Meinung sind wir bei der SPÖ, denn das nen­nen wir ehrliche Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten.

Wir stehen auch beim österreichischen Bundesheer bald vor einer größeren Pensionie­rungswelle, wie wir alle wissen. Daher sind wir der Meinung – nicht nur wir, auch die Gewerkschaften, besonders die Gewerkschaft öffentlicher Dienst –, dass in das Perso­nal investiert werden muss. Bei der Exekutive passiert das ja schon, wie wir alle wissen. Wir haben das auch im Ausschuss gehört. Das Bundesheer wird dabei leider – leider, muss ich sagen – oft vergessen. Der Anteil der Absolventen an der Heeresunteroffiziers­akademie ist zwar stetig im Steigen – das ist ein gutes Zeichen, das ist richtig, das ist wichtig –, aber leider, muss man an dieser Stelle sagen, ist der Frauenanteil, wie man sieht, wenn man sich die Zahlen anschaut, mit gerade einmal 59 Absolventinnen von 686 denkbar niedrig. Es wäre natürlich wünschenswert, dass der Frauenanteil bei den Heeresunteroffiziersanwärtern steigt.

Der Antrag soll natürlich zeigen, dass sich die FPÖ besonders für die Soldatinnen und Soldaten einsetzt. Wir als SPÖ halten die Intention dieses Antrages selbstverständlich, wie ich eingangs schon gesagt habe, für besonders wichtig. (Zwischenruf der Bundes­rätin Steiner-Wieser.) Die Gehaltssätze, die sich jetzt ja am Exekutivdienst orientieren, werden von der SPÖ unterstützt (Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ), das ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Auch die Gewerkschaft hat sich dafür ausgesprochen. Die Erhöhung der Besoldung der vollständig ausgebildeten Unteroffiziere ist schon seit Lan­gem – das möchte ich an der Stelle betonen, und dafür möchte ich auch Danke sagen – Ziel der SPÖ, schon seit Bundesminister Hans Peter Doskozil, dem heutigen Landes­hauptmann des Burgenlandes. (Beifall bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Auch für die Anerkennung des Bachelortitels für Offiziere ist es höchst an der Zeit. Das entspricht unserer langjährigen Forderung, und deswegen werden wir diesem Antrag selbstverständlich zustimmen.

Von Kollegen Hirczy ist die Zentralstellenorganisation erwähnt worden. Wir werden uns das genau anschauen, denn die Überschrift und das Plakat passen ja: „Weniger Ver­waltung, mehr Truppe.“ Wir werden die Bundesministerin an ihren Taten messen. – Ich wünsche noch einen schönen Abend (Bundesrat Schennach: Bravo!), danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der FPÖ.)

18.14

Präsident Dr. Peter Raggl: Zusätzlich zu Wort gemeldet hat sich Bundesrätin Elisabeth Kittl. Ich erteile dieses.