18.14

Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA (Grüne, Wien): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, es scheint ein wohlwollender Antrag zu sein, es wurde aber verabsäumt, ihn mit den zuständigen Stellen und auf professionalisiertem Weg zu diskutieren. (Bundesrat Schennach: Ah so!) Das Bundesministerium für den öffentlichen Dienst hat beim Einbringen des Antrages zum ersten Mal konkret von dieser Forderung gehört. Auch im Nationalrat wurde zu dem Thema von der FPÖ noch nichts eingebracht.

Es geht um die Attraktivierung des Bundesheers durch Anpassungen im Gehaltsgesetz für Unteroffiziere und Offiziere. Im Ausschuss wurde vom Sektionschef der Sektion Öffentlicher Dienst betont, dass es weder qualitativ noch quantitativ Nachwuchsprobleme bei den Unteroffizieren oder Offizieren gibt. Das heißt, es fehlt nicht an guten BewerberInnen für diesen Job; ich gebe dem Kollegen aber recht: Natürlich wäre es schön, wenn mehr Frauen diesen Job machen würden.

Faire Gehälter sind immer wichtig. (Bundesrätin Schumann: Bravo!) Da eine Neuregelung in einem Bereich große Auswirkungen auf andere Bereiche haben kann, sollte mit den dafür kompetenten Stellen bedacht analysiert und diskutiert werden. Der übliche Weg sind die Verhandlungen für die jährlich stattfindenden Dienstrechts-Novellen auf Fachebene, und die Gewerkschaft öffentlicher Dienst ist hierfür mit allen ParteienvertreterInnen aus den verschiedenen Ressorts im Austausch. Daher würde ich darauf verweisen, dass man den professionalisierten Weg gehen sollte, wie er bei anderen dienstrechtlichen Angelegenheit ja auch beschritten wird. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.16

Präsident Dr. Peter Raggl: Zusätzlich zu Wort gemeldet hat sich Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. Ich erteile dieses.