9.52

Bundesrat Sebastian Kolland (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich kann mich Ihnen, Herr Bundesminister, und auch vielen Vorrednerinnen und Vor­rednern nur anschließen: Es war und es ist wichtig, auch in einer pandemisch durchaus herausfordernden Zeit die Schulen offen zu halten. Es ist wichtig für die Kinder und deren Bildungs- und Zukunftschancen und damit auch wichtig für uns als Gesamtgesellschaft. Ich darf mich deshalb bei Ihnen, Herr Bundesminister, auch im Namen ganz vieler Eltern dafür bedanken, dass Sie trotz teils massiver Widerstände, die es gegeben hat, kon­sequent geblieben sind.

Natürlich sind dieser Entscheidung kontroversielle Debatten vorausgegangen, nicht nur bei uns in der ÖVP, sondern auch in anderen Parteien – zum Beispiel in der SPÖ: Ich denke da an den Linzer Bürgermeister Klaus Luger, der gefordert hat, die Schulen zu schließen. Ich verstehe diese Debatten aber auch, weil wir wissen, dass das Infektions­geschehen in diesen Alterskohorten durchaus erheblich ist. Es geht, wie auch Kollegin Gruber-Pruner gesagt hat, immer um eine Interessenabwägung, und die ist schwierig.

Ich bin der Meinung, dass die Schule als Ort, der nicht nur der Bildung dient, sondern auch ein wichtiger Ort für die Kinder ist, um sich sozial zu entwickeln und soziale Bindungen aufzubauen, der letzte Ort sein sollte, der geschlossen wird. Ich finde deshalb die nun gewählte Lösung sinnvoll. Ich weiß, dass manche hier anderer Meinung sind, aber ich finde sie deshalb sinnvoll, weil sie einerseits Kinder nicht aus dem für sie so wichtigen Schulalltag reißt, aber andererseits auch Eltern, die sich Sorgen um die Gesundheit ihrer Kinder machen, die Möglichkeit gibt, sie aus dem Präsenzunterricht zu nehmen.

Entgegen aller Unkenrufe – und ich habe in den letzten Tagen mit vielen Eltern gesprochen, auch aus meinem unmittelbaren Umfeld – funktioniert diese Lösung großteils auch gut. Ja, es ist natürlich nicht immer ganz einfach: die Testungen für die Kinder, das Tragen von Masken und auch der Umstand, dass in Gebieten mit hohen Inzidenzen zahlreiche Klassen im Distancelearning sind. Bei uns in Tirol sind es derzeit 72 Klassen von insgesamt 4 900. All diese Dinge sind eine Herausforderung, das ist keine Frage, aber im Spannungsfeld der zwei Extrempositionen, die es gibt, nämlich dem kompletten und rigorosen Schließen aller Schulen und dem Offenhalten ohne all diese Schutzmaß­nahmen, bin ich der Meinung, dass die jetzt praktizierte und gefundene Lösung ein guter und verantwortungsvoller Kompromiss ist. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Dieser Kompromiss trägt nämlich sowohl der großen Bedeutung der Schule als Ort, der für die Entwicklung und soziale Gesundheit unserer Kinder so wichtig ist, als auch der Verantwortung, die wir für die physische Gesundheit der Kinder und deren Familien haben, Rechnung. – Deshalb, Herr Minister, danke, dass Sie sich nicht haben beirren lassen. Danke, dass Sie diese Lösung gegen Kritik verteidigt und dann am Ende des Tages auch gegen Widerstand durchgesetzt haben – Danke dafür. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

9.55

Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Horst Schachner. Ich erteile ihm dieses. – Bitte.