9.55

Bundesrat Horst Schachner (SPÖ, Steiermark): Werter Präsident! Lieber Herr Bun­desminister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen hier im Hohen Haus! Mein Vorredner hat gesagt, dass das super und klasse war. – Ich kann euch nur eines sagen: Dann habt ihr wahrscheinlich noch nie mit Eltern geredet. Ich weiß nicht, wer von euch Kinder hat. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

Ich kann euch nur sagen, das war ein Desaster. Es war ein Wahnsinn, was die Eltern mitgemacht haben, was die Lehrer mitgemacht haben, was die Schülerinnen und Schüler mitgemacht haben. Wenn da einer sagt, das ist super gelaufen, dann muss ich darauf ganz ehrlich sagen: Ihr habt wahrscheinlich noch nie mit Eltern, die schulpflichtige Kinder haben, die dort drinnen sitzen, geredet. Das sage ich euch ganz ehrlich. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

Wenn ich nur eineinhalb Wochen zurückgehe: Als Erstes hat das Ministerium gesagt, die Schulen bleiben offen. – Okay, dann bleiben sie offen. Dann hat die Regierung gesagt, die Schülerinnen und Schüler sollen zu Hause betreut werden. Dann hat sich schon gar keiner mehr ausgekannt. Dann ist das Nächste gekommen: Es wurde be­stritten, dass es zu einem klassischen Homeschooling kommt. Das ist bestritten worden, Sie haben gesagt, es gibt kein Homeschooling. Dann hat das Ministerium wiederum gesagt, dass es keine Schularbeiten gibt. – Ich kann euch nur eines sagen: Es gibt in jeder Schule Schularbeiten. Ich kenne keine Schule, in der keine Schularbeiten geschrie­ben werden.

Die Eltern fragen sich, was sie machen sollen: Sollen sie ihre Kinder daheim lassen, sodass die Kinder dann ein Defizit in der Schule haben, oder sollen sie die Kinder in die Schule schicken, mit der Angst, dass sie vielleicht angesteckt werden könnten oder sonst irgendetwas? – Dann sagt ihr: In den Schulen wird eh besser getestet! – Wir wissen doch alle, dass die Ansteckungsrate dort zehnmal höher ist als irgendwo anders – und dann macht man so etwas. Ich muss euch ganz ehrlich sagen: Dafür habe ich kein Verständnis. (Beifall bei der SPÖ.)

Weil ich Gewerkschafter bin, möchte ich auch die Sonderbetreuungszeit ansprechen: Am ersten Schultag im Lockdown hat kein Mensch gewusst, wie die Regelung betreffend Sonderbetreuungszeit ausschaut. Dann ist es endlich rausgekommen: Sonderbetreu­ungszeit wird es weiterhin geben. Was macht man aber mit Leuten, die heuer im Frühjahr schon drei Wochen Sonderbetreuungszeit genommen haben? Die können sich jetzt keine mehr nehmen. Wenn sie jetzt die Kinder daheim lassen, dann müssen sie sich Urlaub nehmen beziehungsweise irgendwie anders schauen, wie sie das zusammen­bringen.

Da muss ich euch ganz ehrlich sagen: Wieder ab dem 1.1. – mit der sechsten Phase der Sonderbetreuungszeit – drei Wochen Sonderbetreuungszeit ist mir viel zu wenig. Es ist traurig, dass die Regierung in diesem Fall einen meines Erachtens wirklich wilden Fehler gemacht hat, denn so geht man einfach nicht mit Menschen um, die in Österreich leben. So geht man nicht mit Kindern um, die gerne in die Schule gehen. Ich habe selber zwei schulpflichtige Kinder – eines ist 14, eines ist 16 –, und wir haben daheim diskutiert, wer in die Schule geht, wer nicht in die Schule geht. Ich kann euch sagen: Nicht einmal wir sind richtig zu einer Lösung gekommen. Die gehen jetzt in die Schule und machen dort weiter. Wie gesagt: Einfach ist es für die Eltern nicht gewesen. Das wollte ich heute dazu sagen. – Danke. Glück auf! (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

9.58

Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Josef Ofner. Ich erteile ihm dieses.