11.56

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren oben auf der Galerie oder wenn Sie uns via Livestream zuhören und zusehen! Als Salzburgerin ist es mir ein großes Anliegen, zu Beginn des großen Sepp Forcher zu gedenken.

Sie haben es gehört: Er ist am Sonntag in der Früh im 92. Lebensjahr, gerade zwei Tage nach Vollendung seines 91. Lebensjahres verstorben, drei Wochen nach seiner lieben Frau Helli. Er war wirklich ein großer, großer Künstler vor dem Herrn. Ich habe (eine Seite einer Zeitung in die Höhe haltend) hier auch einen Nachruf vom Peter Gnaiger in den „Salzburger Nachrichten“ von gestern, den ich noch kurz erwähnen möchte. Es braucht Lichtblicke, und das sind eben Menschen wie Sepp Forcher, denn er hat es verstanden, zu verbinden und immer das Verbindende vor das Trennende zu stellen. Er hat in einer unnachahmlichen Art und Weise verstanden, Jung und Alt zu begeistern – Stichwort: „Klingendes Österreich“. Auch ich hatte die Ehre, ihn zu kennen. Er war ein großartiger Mann, und darum ist es mir zu Beginn meiner Rede so ein wichtiges Anliegen, seiner zu gedenken.

Kunst und Kultur ist für Jung und Alt, ist Verbinder, ist Tröster, ist Brückenbauer, sie holt uns aus der Isolation, kennt keine Hautfarbe, kein Geschlecht – und darum freut es mich, liebe Frau Staatssekretärin, dass gleich bei den ersten Öffnungsschritten nach dem Lockdown auch Kunst und Kultur berücksichtigt wurden. Ich weiß, Sie sind gerade in diesen letzten Monaten der Pandemie immer eine sehr große Kämpferin dafür gewesen.

Man muss auch sagen, dass es in diesem Bereich sehr, sehr gute Präventionskonzepte gegeben hat und sich die Kunst- und Kulturschaffenden sehr, sehr gut auf die jeweilige Situation eingestellt haben. Ich darf da nur an die letzten Salzburger Festspiele erinnern. Es gab gleich zu Beginn bei der „Jedermann“-Premiere einen Coronafall, und die Kon­takt­verfolgung konnte lückenlos aufgenommen werden. Es sind dann keine weiteren Coronafälle gekommen. Es war ein sehr transparentes und offenes Management betref­fend den Umgang mit diesen Fällen, und das zeigt wieder, dass gerade Kunst- und Kultureinrichtungen sehr, sehr sicher sind und sie sicherlich in der Pandemie sehr viel gemacht haben.

Sie wurden natürlich hart getroffen – wir haben das immer gehört –, und daher ist es gut und richtig, dass wir heute wieder weitreichende Hilfsmaßnahmen beschließen – die großen vier: für die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler die Verlängerung des SVS-Überbrückungsfinanzierungsfonds und die Aufstockung auf ein Gesamtvolumen von 150 auf 175 Millionen Euro.

Der Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds, der geschaffen wurde, um jene Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen, die sehr wenig mit ihren künstlerischen Tätigkeiten verdienen, wird von 40 Millionen auf 50 Millionen Euro aufgestockt. Auch der über die Kulturszene hinausgehende NPO-Fonds wird erneut aufgestockt, und zwar um 125 Millionen Euro.

Wir haben im Ausschuss von Frau Gruppenleiterin Mag. Niedermüller, die uns sehr, sehr kompetent Auskunft gegeben hat, auch gehört, wie die aktuellen Ausschöpfungsstände sind. Beim NPO-Fonds muss man sagen, das ist eine wirkliche Erfolgsgeschichte, denn dieser geht weit über den Kulturbereich hinaus in den Sportbereich und auch in den Sozialbereich für alle Non-Profit-Organisationen – ich weiß das selber als Vorsitzende des Vereins Frauenhilfe Salzburg, denn auch wir konnten davon profitieren –, darum ist es gut, dass wir diesen Fonds weiterhin dotiert haben.

Für die Veranstalter greift nach wie vor der Schutzschirm für Veranstalter, und die Antragsfrist wird nun bis Juni 2022 verlängert, damit auch eine Planung für Veranstaltun­gen bis Ende des Halbjahres 2023 erfolgen kann und diese abgefedert sind. Auch die Gutscheinlösung wird für das erste Halbjahr 2022 verlängert, um sicherzugehen, dass Konkurse im Veranstaltungsbereich hintangehalten werden. Natürlich gibt es auch im Kunst- und Kulturbereich alle wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen wie Kurz­arbeit, Härtefallfonds, Ausfallsbonus, Verlustersatz et cetera. – Da sind wir ja eh schon kleine Profis, um das alles zu managen.

Abschließend noch wie immer an dieser Stelle mein Appell an Sie alle, denn jetzt können wir wieder Kunst und Kultur genießen, konsumieren: Gehen Sie hin – es gibt die Neu­jahrskonzerte –, besuchen Sie Galerien, besuchen Sie Museen, besuchen Sie die kleineren Kultureinrichtungen (Zwischenruf des Bundesrates Spanring), gerade am Land; ich kann es nur für Salzburg sagen, aber die Bachschmiede und auch andere Institutionen sind wieder offen und haben wirklich sehr, sehr schöne Ausstellungen. Für die Künstlerinnen und Künstler, für die Aussteller, für die Museumsverantwortlichen ist es ja wichtig, dass die Menschen kommen. Ja, sie brauchen das Geld, das machen wir, aber sie wollen ja auch zeigen, was sie draufhaben, sie wollen ja performen. Darum: Nutzen Sie diese Feiertage, um mit Ihrer Familie, Ihren Lieben hinzugehen und diese Kunst- und Kultureinrichtungen zu besuchen!

Ganz am Ende erlauben Sie mir auch noch einen Dank an die Grande Dame der Salzburger Festspiele, Frau Präsidentin Helga Rabl-Stadler, die ja in wenigen Tagen ihr Amt beenden wird. Sie hat über 26 Jahre diese Kultureinrichtung in Salzburg geprägt. Sie hat viel für Jugendliche gemacht, für die Salzburgerinnen und Salzburger das Fes­tival geöffnet und sehr, sehr viele Sponsoren an Land gezogen. Sie ist wirklich eine Kämpferin für diese Kultureinrichtung Salzburger Festspiele gewesen, und sie wird sicherlich in irgendeiner Art und Weise weiterhin damit verbunden bleiben. Ich glaube, die Frau Präsidentin kann gar nicht so richtig in den Ruhestand gehen. Gott sei Dank wird sie uns mit ihrer Expertise sicher noch zur Verfügung stehen. – Alles, alles Gute, liebe Frau Präsidentin! Wir sind sehr stolz, dass du so viel für uns in Salzburg gemacht hast. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.03

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Eva Prischl. Ich erteile ihr das Wort.