Aber jetzt, so verheißen es jedenfalls die Zeitungen, findet er wieder zu sich, weil er ja als SP-Bundesgeschäftsführer abgelöst wurde. Jetzt besinnt er sich wieder seiner Wurzeln, geht wieder auf das Erlangen von Vorzugsstimmen los und ist wieder zumindest nach seiner Darstellung "ganz der Alte".
Herr Kollege Cap! Es ist eine Frage des unterschiedlichen Zuganges, wie man an die Lösung eines Problems herantritt. Der eine geht mit einer gewissen Ernsthaftigkeit und mit einem konstitutiven Veränderungswillen eine Sache an, der andere versucht und das ist eben Ihr Stil , alles ins Lächerliche zu ziehen.
Aber ich bin wirklich sehr dankbar dafür da beweisen Sie ja Ihre katholische Kinderstube , wenn Sie sagen, Sie müssen ja sogar dem Jörg Haider recht geben, und wenn Sie sagen, der "Herr" möge Ihnen verzeihen das ist ja wirklich ein Beitrag an unfreiwilliger Komik, wenn Sie sogar den lieben Gott um Verzeihung bitten müssen, nur weil Sie dem Jörg Haider einmal recht geben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bin aber auch dem Abgeordneten Dkfm. Mühlbachler von der ÖVP sehr dankbar dafür, daß er die Privilegiensituation in Oberösterreich hier angesprochen hat. Ich sage es ganz offen: Ich bin froh, aus einer Landesgruppe zu kommen, nämlich von den oberösterreichischen Freiheitlichen, die einen wesentlichen Beitrag zum Privilegienabbau geleistet hat. Wie wurde die oberösterreichische Landesgruppe der Freiheitlichen ausgelacht, als sie die Abschaffung der Politikerpension für Landtagsabgeordnete forderte! Wie wurde hier reagiert! Der Landeshauptmann hat gesagt: Ihr könnt das ja ruhig beschließen. Es wurde das nicht ernst genommen.
Tatsache ist jedenfalls, Herr Kollege Mühlbachler, daß es in Oberösterreich dank der Vorreiterrolle der Freiheitlichen keine Pension mehr für neu eintretende Landtagsabgeordnete gibt, aber auch nicht mehr für jene, die jetzt im Landtag tätig sind. Und das ist doch, glaube ich, etwas sehr Beachtliches! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Oberösterreich ist diesbezüglich das einzige Bundesland in Österreich. Ich würde mir wünschen, daß sich dieser Gedanke von Oberösterreich aus fortsetzt: bis nach Wien, bis zum Bund und daß auch dort analoge Beschlüsse wie jene in Oberösterreich gefaßt werden.
Zu einer weiteren Bemerkung des Herrn Dkfm. Mühlbachler. Ich sage es ganz offen: Als ich heute von der tragischen Mitteilung Kenntnis nahm, daß Herr Abgeordneter Leitner verstorben ist, war meine erste Reaktion, daß ich zu meinem Abgeordneten-Kollegen, der neben mir saß, sagte: Hut ab vor einer Fraktion, die derart nobel mit einem Abgeordneten wie Herrn Abgeordneten Leitner umgeht, bei dem leider Gottes schon bei der konstituierenden Sitzung das war ja erkennbar, wie schon der Herr Präsident auch sagte der Tod sozusagen angeklopft hat. Hut ab, habe ich mir gedacht.
Umso enttäuschter, Herr Kollege Mühlbachler, bin ich, daß Sie hier das tragische Schicksal eines oberösterreichischen freiheitlichen Abgeordneten angesprochen haben, der, 38jährig, zwei schwere Hinterwandinfarkte erlitten hat, der im Spital beinahe gestorben wäre, der mehrfach bereits klinisch tot war und sich mühevoll wieder derrappelt hat, um überhaupt mit dem Leben davonzukommen naturgemäß ist er mit einer solch schweren Erkrankung stark beeinträchtigt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Genau diesen Abgeordneten Stöger aus dem Bezirk Freistadt haben Sie, Herr Kollege Dkfm. Mühlbachler, angesprochen. Es ist richtig, daß er auf seine Pension in dieser speziellen Situation als jemand, der dem Tod ins Antlitz geblickt hat nicht verzichtet hat; aber nicht aus Eigennutz, meine sehr geehrten Damen und Herren, sondern weil er sorgepflichtig für vier Kinder ist.
Er war dann so anständig und ist ich weiß nicht, ob es überhaupt richtig ist, wenn ich hier sage, daß er damit der Partei einen Gefallen erweisen wollte , ohne daß ihn jemand gedrängt hätte, denn seine Situation ist eine wirklich ganz besondere, von sich aus aus der Partei ausgetreten. Ich finde es wirklich in höchstem Maße bedauerlich, wenn man das tragische mensch