Wo habt Ihr dessengleichen schon gesehn?
Schaut rings umher, wohin der Blick sich wendet,
Lachts wie dem Bräutigam die Braut entgegen!"
Und dieses schöne Land und diese schöne Landschaft wird von der Landwirtschaft gepflegt, mit Fleiß, und ist eindrucksvoll durch die Jahrhunderte geprägt worden. Ich sehe viel Landschaft und dazwischen hin und wieder eine Stadt.
Ich hoffe nur, daß sich der wirkliche Stellenwert der Landwirtschaft in einer späteren Regierungserklärung in einem besseren Platz niederschlägt! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
19.49
Präsident Mag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Salzl als vorläufig letzter Redner. Restredezeit 7 Minuten.19.50
Abgeordneter Dr. Stefan Salzl
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der heutige "Kurier" schreibt unter dem Titel "Gefangen in der Schuldenfalle", daß die Zinsen für unsere Schulden weitaus schneller wachsen als unsere Wirtschaft. Das Wifo ortet eine monetäre Spaltung Europas und erwartet ein weitaus geringeres Wirtschaftswachstum für die Zukunft.Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden zwar aufgrund des Belastungspaketes die Maastricht-Kriterien bei der Neuverschuldung Ende 1997 erfüllen, bei der Gesamtverschuldung hingegen werden wir weit darüber liegen: statt 60 Prozent werden es Ende 1997 72,8 Prozent sein. Das bedeutet aber, daß wir beim Budget 1998 vor dem gleichen Dilemma stehen werden wie heute.
Ich kann mir heute schon vorstellen, wie sich der Herr Finanzminister hierherstellen und uns erklären wird: Da kann man halt nichts machen! Schuld sind die EU und die in Europa Platz greifenden geringen Wirtschaftswachstumsraten; schuld ist die internationale Wirtschaftsentwicklung. Der Herr Bundeskanzler wird sich hierherstellen und vielleicht nach dem Motto der Wahlkampfslogans sagen: Ich werde es nicht zulassen, daß jemand den Österreichern in die Tasche greift! Aber wenn jemand den Österreichern in die Tasche greift, dann werde das schon ich, Herr Bundeskanzler Vranitzky, sein!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es grotesk, wenn sich heute hier rote und schwarze Abgeordnete für dieses Belastungspaket auch noch bedanken. Es ist ein Belastungspaket, Herr Finanzminister, denn die Belastungen machen weitaus mehr als die Einsparungen aus. Nicht die Abgeordneten sollten sich hier bedanken, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bedanken aber ganz anders, als Sie sich das vorstellen werden sich die vielen Österreicherinnen und Österreicher, vor allem jene, meine sehr geehrten Damen und Herren, denen jetzt so unverschämt in die Tasche gegriffen wird. (Beifall bei den Freiheitlichen. Abg. Dr. Khol: Ist das der Dr. Salzl? Abg. Kopf: Ja!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Entwicklung, die vor uns liegt, weist darauf hin, daß sich in den nächsten Jahren für Österreich wirtschaftlich, aber auch im politischen Bereich vieles verändern wird. Die Ostöffnung wird zu einer enormen Konkurrenz werden und wird zu einer massiven Entindustrialisierung Österreichs führen. Daher liegt unsere Chance nicht bei den internationalen Großbetrieben, denn die wandern als erste ab, sondern sie liegt im klein- und mittelständischen Bereich. Das sind die Betriebe, die standorttreu sind und die verläßliche und sichere Arbeitsplätze schaffen. Dort gehören Maßnahmen gesetzt, dort müßte eine Gründungs- und Beschäftigungsoffensive Platz greifen, und eine solche müßte steuerlich begünstigt werden.
Stattdessen macht man aber das Gegenteil: Man führt die Energiesteuer ein, statt die Arbeitskosten zu senken. Das kostet allein in diesem Bereich zirka 8 000 Arbeitsplätze. Man beschließt