bestimmte zusätzliche Rahmenbedingungen, die das Leben einer Familie in einer modernen Industriegesellschaft beeinflussen. Und solche wichtigen Ansätze sind im Koalitionsübereinkommen enthalten: das Bereitstellen von qualifizierten Teilzeitarbeitsplätzen und die familienfreundliche Flexibilisierung der Arbeitszeit mit Gleitzeitmodellen, Teilzeitbeschäftigung und Jahresarbeitszeitmodellen. Dazu zählen aber selbstverständlich auch Förderungsmaßnahmen für Frauen, die nach der Kinderbetreuung wieder in den Beruf einsteigen wollen, sowie die Weiterbildung innerhalb der betrieblichen Ausbildung.
Ein Wort zur oft zitierten Karenzzeit-Neuregelung: Selbst nach der Neuregelung wird Österreich nach wie vor einen hohen bis höchsten Standard aufweisen. Die EU hat kürzlich einen Mindeststandard von drei Monaten Elternurlaub festgelegt. Die Mitgliedstaaten können den Elternurlaub als Voll- oder Teilzeiturlaub oder in Teilen bis zum achten Geburtstag einräumen. Es kann aber auch bestimmt werden, daß aus wichtigen betriebsbedingten ...
Präsident Dr. Heinrich Neisser (das Glockenzeichen gebend) : Entschuldigen Sie bitte, Frau Abgeordnete, das gilt nicht für Sie. (Abg. Mag. Stadler: Sie ist einfach langweilig!) Ich finde die Tafel (mehrere Abgeordnete der ÖVP und der Freiheitlichen studieren die zuvor von Frau Abg. Haller verwendete Tafel) vielleicht erheiternd, aber ich bitte, diese Heiterkeit etwas in Grenzen zu halten. (Abg. Kiss: Aber Herr Präsident, es muß auch gestattet sein, gewisse Dinge zu besprechen!) Ja, Herr Abgeordneter, vielleicht in den Couloirs, dort ist nämlich die Freude manchmal größer. (Abg. Dr. Khol: Es sind da drei Rechtschreibfehler drinnen!)
Bitte, Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel (fortsetzend): Es kann aber auch bestimmt werden, daß aus wichtigen betriebsbedingten Gründen der Elternurlaub ausgesetzt wird. (Abg. Mag. Stadler: Selbst diese Tafel ist noch interessanter als diese Rede!) Das zum Vertreter einer Familienpartei, der keine Ahnung hat von Familie, aber ständig Zwischenrufe macht! (Abg. Mag. Stadler: Kümmern Sie sich nicht um meine Rufe!) Für Klein- und Mittelbetriebe gibt es überdies spezielle Regelungen.
Derzeit wird unter dem Schlagwort "Armutsgefährdung im Wohlstand" ein ernstes Problem häufig diskutiert, wobei aus vorliegenden Untersuchungen hervorgeht, daß diese Gefahr am stärksten Alleinerzieherinnen, aber auch Mehrkinderfamilien mit niedrigem Einkommen trifft. Die Kinderanzahl ist nur in Verbindung ... (Abg. Haigermoser: Wie lange dauert das noch?) – bis ich fertig bin, Herr Haigermoser! – mit einem niedrigen Primäreinkommen ein Indikator für Armutsgefährdung. Einige EU-Länder, nämlich Dänemark, Frankreich, Irland und England, haben Zuschüsse für Alleinerzieherinnen. (Abg. Haigermoser: Gibraltar!) Gibraltar nicht, Sie sind falsch informiert. Ich sage ja: Sie verstehen nichts von Familienpolitik.
Bei den Alleinerzieherinnen kommen als Doppelbelastung noch fehlende Kinderbetreuungseinrichtungen und die nach wie vor bestehenden Einkommensdifferenzen zu Lasten der Frauen dazu. Wir wissen aber auch, daß die Höhe des Einkommens allein keine Schlüsse darüber zuläßt, ob eine Familie armutsgefährdet ist oder nicht.
In der Frage der Armut teile ich die Meinung des Herrn Familienministers Bartenstein, der sich erst kürzlich dazu im ORF geäußert hat. Dieses Thema wird auch von uns sehr ernst genommen. Es muß kurzfristig nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden. Da ist die Familienpolitik stark gefordert.
Abschließend möchte ich festhalten: Meiner Auffassung nach sind das Konsolidierungsprogramm und die Budgets für 1996 und 1997 Voraussetzung und gleichzeitig Startschuß für weitere effiziente Strukturmaßnahmen im Interesse der Erhaltung unseres Sozialsystems und im Interesse der Familien. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
2.48
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kampichler. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Abg. Haigermoser: Kampichler, mach es kurz! Du bist bekannt für deine kurzen Reden!)