Da kann ich dem Kollegen Peter recht geben: Es würden viele Doppelgleisigkeiten erspart bleiben, speziell in Fachgremien – nehmen wir jetzt den Tourismus her –, wenn diese Studien weitergetragen würden. Denken Sie an die vielen Tourismusgesellschaften, die keine Kosten und Mühen scheuen, Studien zu erstellen, die vielleicht im Wirtschaftsministerium längst in einer Schublade liegen.
Der Erfolg oder die Ausbeute dieser Studien ist ja wirklich mehr als mickrig. Herr Minister! Da müssen auch Sie in Zukunft umdenken, oder haben Sie vielleicht die Studien benützt, quasi Gefälligkeitsstudien erstellen lassen, damit das politische Umdenken vielleicht gar nicht notwendig ist, sondern daß man sagen kann, das ist ja durch eine Studie belegt, mein politisches Handeln geht in die richtige Richtung?
Oder handelt es sich überhaupt nur um Bluff-Studien, um vielleicht eine gewisse Aktivität zu simulieren, die gar nicht vorhanden ist, daß man sagen kann, wir haben ja Studien erstellt, wenn wir schon sonst nichts machen! Oder ist das Ergebnis manchmal so dramatisch, daß man sagt: Bevor wir diese Studie veröffentlichen, lassen wir sie lieber gleich verschwinden, denn wir haben eigentlich das bestätigt bekommen, wovor wir uns gefürchtet haben?
Oder erstellen Sie Studien in Millionenhöhe auf Kosten der Steuerzahler und der vielen kleinen Gewerbetreibenden, die, bevor je eine Studie zur Umsetzung kommt, schon längst das Opfer eines sozusagen wieder neuen Belastungspaketes geworden sind, sodaß die Studien gar nicht mehr benötigt werden, weil sie in der Zwischenzeit schon obsolet geworden sind? (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich habe nachgerechnet, Sie haben zehn Sektionen und 80 Abteilungen, Sie haben Fachbeamte. Und da frage ich mich schon bezüglich Ihres Ministeriums: Ist es immer notwendig, sämtliche Studien außer Haus zu vergeben? Ich glaube, vieles könnte auch im Ministerium erstellt werden. Aber wahrscheinlich beschäftigt man auch gewisse Parteifreunde damit, gibt quasi eine Beschäftigungsgarantie. Wir haben es heute schon gehört: Der macht die eine Studie, die nächste dann als Folgestudie. (Zwischenruf des Abg. Mag. Mühlbachler. ) – Ich verstehe Sie nicht. Wenn, dann müssen Sie schon lauter sprechen. – Oder Sie wollen damit Ihr politisches Handeln rechtfertigen. Da muß ich sagen: Die Anfragebeantwortung des Umweltministeriums war wesentlich ausführlicher als Ihre. Wir bekamen eine genaue Aufstellung über Kosten der Studien und auch darüber, an wem sie erstellt wurden.
Herr Minister, ich fürchte für die Zukunft, daß Sie den Herrn Bundeskanzler in bezug auf Arroganz und Ignoranz bereits einholen. Das wünsche ich mir als Abgeordnete, die mit Ihnen relativ viel zu tun hat, nicht, weil wir in Zukunft auch mit dem Wirtschaftsministerium zusammenarbeiten möchten.
Herr Minister! Abschließend hätte ich eine konkrete Frage in bezug auf die Rolle des Herrn Smeral, und das würde mich schon sehr interessieren. Der Herr Smeral sitzt doch jetzt im erweiterten Direktorium der Österreich-Werbung und holt sich dort die Informationen direkt vor Ort. Ich glaube, der Herr Smeral hat gerade im Tourismusbereich bei Ihnen doch ein dementsprechendes Gewicht, sodaß ich über die Rolle des Herrn Smeral gerne von Ihnen etwas gehört hätte. Er sitzt jetzt im Direktorium der Österreich-Werbung, kann dort sein theoretisches Wissen einbringen, kann aber umgekehrt auch natürlich sämtliche Informationen erhalten. Es würde für mich eher bedenklich sein, wenn dann der Herr Smeral herginge – ich spreche im Konjunktiv – und den Tourismusbericht 1996 dann aufgrund seines Wissensstandes, den er sich im Direktorium der Österreich-Werbung geholt hatte, erstellen würde. Das wäre noch nicht alles. Aber wenn er sich dann den Tourismusbericht 1996 auch noch vom Wirtschaftsministerium bezahlen ließe, dann wäre das, finde ich, verwerflich. Es wird unsere Aufgabe in diesem Haus sein – und ich glaube, es interessiert sonst niemanden so genau wie uns –, spätestens beim Tourismusbericht 1996 genau nachzufragen, von wem er und auf welcher Grundlage er erstellt wurde. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni: Das können wir ja einmal vom Rechnungshof prüfen lassen!)
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