oder in anderen Zeitschriften österreichweit mitgeteilt wird, denn es geht letztlich um Millionen- und oftmals auch um Milliardenbeträge; nicht zu vergessen sind auch die Folgekosten.
Ich darf etwas konkreter werden: In Medienberichten der vergangenen Woche war ein dramatischer Hilferuf aus den Reihen der mechanisierten Truppe des Bundesheeres zu lesen, und dieser Hilferuf – er wurde heute hier schon erwähnt – gipfelte in den Schlagzeilen: "Bundesheer setzt Rost an", "Bundesheer ist am Ende", "Flugzeuge und Panzer verrotten".
Herr Bundesminister! Meiner Ansicht nach sind diese Berichte über den desolaten Zustand des Bundesheeres, vor allem was die mechanisierten Verbände anlangt, ganz einfach eine Kapitulationserklärung des Heeresmanagements. Und dafür, Herr Bundesminister, tragen allein Sie die Verantwortung! (Abg. Mag. Stadler: Sie allein, Herr Bundesminister, haben die Verantwortung!) Sie haben seinerzeit im Landesverteidigungsausschuß – ich darf daran erinnern – über den technischen Standard der Kampfpanzer M 60 berichtet, und ich darf aus diesem Anlaß aus dieser schriftlichen Unterlage zitieren, in der es heißt:
"Der mittlere Kampfpanzer M 60 ist Mitte der sechziger Jahre im Bundesheer eingeführt worden und entspricht in der Version A 3 dem heutigen technischen Standard", also dem Standard von 1993. Und weiters heißt es hier auch: "In vielen Armeen steht er zurzeit in Verwendung, so zum Beispiel in Italien, der Türkei, Spanien, Portugal, Griechenland sowie bei der Nationalgarde der amerikanischen Streitkräfte."
Weiters haben Sie berichtet, Herr Bundesminister, daß dieser Kampfpanzer auf absehbare Zeit hinaus weiterhin als wesentliches Element der Kampfkraft des Bundesheeres verbleiben wird. Dann haben Sie festgestellt, daß dieser Kampfpanzer noch zwei bis drei Grundüberholungsvorgängen zugeführt werden dürfte. Wie Sie wissen, Herr Bundesminister, finden diese Überholungsvorgänge alle neun Jahre statt. (Abg. Scheibner: Da werden Pedale eingebaut, damit man fahren kann!) Das bedeutet also, daß dieser Panzer, wenn wir nur von diesen zwei Grundüberholungsvorgängen ausgehen, immerhin bis zum Jahre 2010 im Bestand des österreichischen Bundesheeres verbleibt. Aber jetzt erklären Sie im morgigen "Kurier", daß dem nicht mehr so ist.
Herr Bundesminister! Ich darf Sie ersuchen, das hier aufzuklären, denn es gibt für mich nur eine einzige Schlußfolgerung: Entweder haben Sie dem Landesverteidigungsausschuß die falschen Informationen weitergegeben oder Ihre Aussagen im "Kurier" stimmen nicht. Daher bitte ich Sie um Aufklärung hierüber!
Erlauben Sie noch einmal einen Hinweis auf die Panzer und Flugzeuge, die verrosten und verrotten. Dies ist nicht deshalb der Fall, weil sie technisch veraltet sind, Herr Bundesminister, sondern weil sie ganz einfach schlecht oder gar nicht gewartet werden. Das, Herr Bundesminister, ist für mich unverständlich, denn das Bundesheer hat den Budgetrahmen für die Wartung nicht ausgenützt. (Abg. Dr. Maitz: Eine schwache Ausrede!)
Ich darf daran erinnern: 1995 hat das Bundesheer von 746 Millionen Schilling, die im Budget für Wartungsarbeiten vorgesehen waren, nur 422 Millionen Schilling tatsächlich ausgegeben. Herr Dr. Maitz, da hat man, wenn Sie nachrechnen, auf 324 Millionen Schilling verzichtet und auch 1994 hat man auf 200 Millionen Schilling verzichtet. (Beifall des Abg. Achs .) Sie haben ganz einfach diesen Budgetrahmen, der hierfür vorgegeben war, nicht ausgenützt. (Abg. Dr. Maitz: Eine schwache Ausrede für Ihr mangelndes Engagement!) Nein, das ist nachzulesen in den Budgetunterlagen.
Daher ist das für mich unverständlich. Wenn man sich seriös mit den inhaltlichen Gegebenheiten auseinandersetzt, Herr Dr. Maitz, kommt man zu dem Schluß, daß es sich um ein Mißmanagement des Österreichischen Bundesheeres handelt, und dafür hat der Herr Minister die volle Verantwortung zu tragen! (Beifall bei der SPÖ.)
Wir verlangen darüber volle Aufklärung. Was wir brauchen, Herr Bundesminister, ist ein Sofortprogramm zur Änderung dieser unhaltbaren Situation. Seit Jahren wird die strategische Planung des Bundesheeres vernachlässigt. Daher sind eine einsatzgerechte Ausbildung und die optimale Nutzung der Geräte nicht möglich. Seit der Bundesheerreformdiskussion 1990 stellen wir unsere Forderungen, und ich bitte Sie, Herr Bundesminister, sich einmal auch unsere Vorschläge anzu