Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 199

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chen Kalendern noch versucht, die Leute hin zu locken – ich weiß nicht, ob das schon ein Vorgriff war auf das Anlocken des anderen Geschlechts. Ich kann nicht beurteilen, was Sie sich dabei gedacht haben. Sie haben jedenfalls alles dazu getan, das Bundesheer unattraktiv zu machen. Herr Maitz! Das ist objektiv! Das ist keine böse Kritik von einem Grünen. Ich könnte dabei ja auch nur schadenfroh zusehen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Maitz. )

Herr Kollege Maitz! Sie haben nicht nur innerhalb des Bundesheeres alles dazu getan, daß das Bundesheer demoliert wird, dieser Vorwurf betrifft vor allem auch Ihre Partei! Leider ist Kollege Kiss nicht da! Herr Kraft mußte ja zurücktreten! Sie haben mit einer Reihe skandalöser Waffenschiebereien dafür gesorgt, daß alles rund um das Bundesheer diskreditiert wird. (Abg. Wurmitzer: Wo haben Sie gedient?) Herr Abgeordneter Wurmitzer! Ich habe beim Roten Kreuz gedient, stellen Sie sich das vor! Ich war einmal bei einer Geburt dabei, mehrmals bei Herzinfarkten und bei schweren Verkehrsunfällen. Ich habe dort gelernt, im Notfall einzugreifen. Ich bin nicht ausgebildet an den Waffen, die Sie wahrscheinlich ständig verschieben. Aber Herr Wurmitzer ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Wabl! Bitte um eine Klarstellung dessen, was Sie da gesagt haben!

Abgeordneter Andreas Wabl (fortsetzend): Ich habe gemeint (Zwischenrufe bei der ÖVP): Einige in der ÖVP sind manchmal versucht, in diesem Bereich Geschäfte zu machen. (Abg. Dr. Maitz: Wer?) Da gibt es einen Mann, der heißt Kraft. "Kraft" seines Amtes hat er agiert, und als Verteidigungssprecher wurde er verurteilt, und zwar wegen des Versuchs der Bestechung. Stimmt das? Ja? (Abg. Dr. Maitz: Deswegen ist er nicht verurteilt worden!) Ist er nicht verurteilt worden deshalb? – Es gibt darüber unzählige Berichte! Soll ich sie Ihnen vorlesen? Soll ich vorlesen von den "Waffenmillionen" und davon, wie sich SPÖ und ÖVP das Geld teilen wollen. "Politiksumpf Waffenhandel und Fasslabends Verantwortung" heißt es hier. Die Bestechungsversuche sind ab sofort strafbar, nach dem Urteil gegen Kraft. Weiteres Zitat: "Minister Fasslabend war über den Korruptionsversuch informiert und beharrte dennoch auf Thomson." Was soll denn das bedeuten? Mangelnde Kooperation?

Lacina hat sich dagegen gewehrt, daß diese Waffensysteme angekauft werden, und hat gemeint, daß da nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Meine Damen und Herren! Was ist denn da alles passiert? (Abg. Dr. Maitz: Das war alles korrekt!)

Na selbstverständlich! Und was war mit den Bilanzen, die plötzlich verschwunden sind in Ihrer Teilorganisation, anhand derer man nachweisen hätte können, daß Provisionen in Ihre Kassen geflossen sind? – Plötzlich waren sie unauffindbar! Computer sind abgestürzt! Alles war weg! Glauben Sie, das haben sich die Presseleute alles aus den Fingern gesogen, Herr Maitz? Glauben Sie, das ist alles erfunden? (Abg. Dr. Maitz: Sie werden schon für Gerüchte gesorgt haben!) Selbstverständlich, weil ich einen so guten Zugang zu Leuten wie Assman habe! Da haben Sie auch fleißig mitgeholfen!

Meine Damen und Herren! Sie haben nicht nur – das wiederhole ich noch einmal – im Bundesheer selbst dafür gesorgt, daß dieses Instrument diskreditiert wird, sondern Sie haben auch im Umfeld dafür gesorgt, daß das der Fall ist.

Meine Damen und Herren! "Tarnen und Täuschen" war einer der letzten großen Artikel darüber. – Sie haben sich damals – erfolgreich – gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses geweigert. Die SPÖ war schon geneigt, dem zuzustimmen und hat Sie natürlich unter Druck gesetzt. Aber Sie haben sich erfolgreich gewehrt! (Abg. Dr. Maitz: Weil nichts zu untersuchen war!) Herr Abgeordneter Maitz! Natürlich war nichts zu untersuchen! Es ist nie was zu untersuchen, wenn es nach Ihnen geht!

Jetzt kommt die letzte Posse, Herr Abgeordneter Maitz! Dabei spielen wieder mehrere mit. Jetzt kommt das große Spiel: Wo und was werden wir in Zukunft anschaffen? – Ich habe gehört: Der Herr Minister denkt noch immer an diese Hubschrauber; Sie kennen dieses peinliche Geschäft. Wir haben gehört, es sollen auch die Nachfolge-Abfangjäger gekauft werden. (Abg. Dr. Maitz: Sie sind dagegen, das wissen wir doch!) Abgeordneter Frischenschlager kommt hier heraus, er


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