Herr Bundesminister! Neben der heute schon erwähnten Grundsatzplanung für den Bereich der Operation, der Ausbildung und der Beschaffung muß auch das längst fällige Kasernen-, Lager- und Truppenübungsplatzkonzept vorgelegt werden. Diese konzeptiven Überlegungen wollen wir gemeinsam mit dem von Ihnen für das erste Halbjahr 1996 zugesagten Bericht über den Zustand des Bundesheeres und über die Umsetzung der "Heeresgliederung Neu" umfassend diskutieren. Auch dabei, Herr Bundesminister, müssen Glaubwürdigkeit und Effizienz im Vordergrund stehen.
Ich glaube, wir werden diesen Weg nur in einem sinnvollen Miteinander im Interesse der Sicherheit Österreichs gehen können, wenn wir erfolgreich sein wollen. Unsere Unterstützung und unser aktives Mittun haben wir bereits bewiesen und sagen es weiterhin zu. Herr Bundesminister! Gehen wir gemeinsam diesen Weg! Hören Sie auch auf unsere Anregungen, unsere Vorschläge und unsere konzeptiven Überlegungen im Interesse der Bevölkerung dieses Landes und im Interesse des österreichischen Bundesheeres. (Beifall bei der SPÖ.)
0.48
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wabl. Er hat das Wort. (Abg. Mag. Stadler: Haben Sie den Kalender mit?)0.48
Abgeordneter Andreas Wabl
(Grüne): Das Original kann dann hinten gegen eine kleine Spende für das Heeresbudget eingesehen werden. (Bundesminister Dr. Fasslabend: Ich kenne ihn noch nicht! Jetzt sehe ich ihn endlich!)Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kollege Frischenschlager ist ja ein Kenner der Materie, er hatte immerhin drei Jahre lang Gelegenheit, das Verteidigungsministerium zu gestalten. Wer von der Opposition hat denn schon diesen reichen Erfahrungsschatz? – Frischenschlager hat damals den Grundstein für die grüne Opposition gelegt, und zwar für die großen Visionen, die die Grünen gehabt haben. Wir haben uns das ein bißchen anders vorgestellt, ich gebe es zu. Die Vision von uns Grünen im Zusammenhang mit der Verteidigung war etwas anders als das, was jetzt passiert.
Wir haben uns gedacht, wir müssen sukzessive die vielen Kräfte, die es in unserer Gesellschaft gibt – wie: soziale Verteidigung, demokratische Standfestigkeit als Rückgrat, Entwicklungshilfe, Zusammenarbeit, Integration, völkerverständigende Maßnahmen und, und, und –, dagegen lenken und langsam den militärisch gewaltsamen Teil der Verteidigung überführen in eine andere Formation. Das war eine Vision, die sehr langfristig angelegt war. (Abg. Dr. Maitz: Haben Sie schon einmal etwas von "Verfassungsauftrag" gehört?)
Herr Maitz! Daß Sie von der Koalition aber bereits heftig daran arbeiten, das Bundesheer zu demolieren und diese Vision unfreiwilligerweise zu verwirklichen, überrascht mich ein bißchen, zumal der Konflikt unübersehbar ist: Minister Fasslabend hat über seinen netten Kollegen Innenminister Einem gesagt: staatsgefährdend. Sie haben heute hier wieder erklärt, was alles notwendig sei, und Kollege Gaál hat Ihnen wieder widersprochen. – Sie in der Koalition sind sich überhaupt nicht darüber einig, was alles in diesem Bundesheer geschehen soll.
Wenn Sie mit Fachleuten über das Bundesheer reden, hören Sie ziemlich ähnliche Kommentare. Ich rede relativ selten über das Bundesheer und die innere Gliederung, weil ich darüber wenig weiß und kein Experte bin. Aber eines pfeifen die Spatzen bereits von den Dächern: Das Bundesheer wurde von Ihnen gemeinsam demoliert. Erstens herrscht dort ein Geist, den man nur als Ungeist bezeichnen kann. Die jungen Menschen wollen dort nicht mehr hin. Dann haben Sie versucht, den Zivildienst als Strafdienst zu verschärfen, damit mehr junge Leute zum Militär gehen. Sie haben alles probiert. Die jungen Menschen leisten aber lieber einen Dienst, der Sinn macht, bei dem sie aufrecht gehen können und nicht getreten werden und das Gefühl haben, sie leisten etwas Sinnvolles für diesen Staat, für diese Demokratie, für dieses Land. (Zwischenrufe der Abg. Zweytick und Scheibner .)
Sie haben den Zivildienst verschärft, Sie haben ihn verlängert, Sie haben ja alles probiert, um ihn zu diskreditieren. Das war ja Ihr wunderbarer "Verdienst"! Sie haben dann auch mit herrli