Eine der Begründungen, warum solches möglich ist – nicht nur bei der deutschen Wehrmacht, sondern warum solches möglich war in Kambodscha, warum solches möglich ist in unserem Nachbarland, in Bosnien (Abg. Scheibner: Bei der Roten Armee!) , in Kroatien, in Bereichen auch der Restrepublik Jugoslawien, wenn wir etwa an den Kosovo denken, wenn wir uns viele, viele solcher Länder anschauen, wo solches möglich ist, weil Gehorsam vorausgesetzt wird. Noch einmal: Wie dieser Gehorsam zustande kommt, wie er interpretiert wird, wie er aufgefaßt wird, auch das sollte man im jeweils eigenen kulturellen und historischen Kontext sehen.
Wenn wir nachdenken – und ich habe das Ihren Worten entnommen – über die Zukunft des österreichischen Bundesheeres, dann sollten wir das im Kontext der Europäischen Union tun und im Kontext dessen, was im Rahmen der Regierungskonferenz – vermutlich in den nächsten eineinhalb Jahren – debattiert wird.
Da geht es darum, daß es nicht nur eine gemeinsame Außenpolitik und eine gemeinsame Sicherheitspolitik gibt, sondern auch darum, daß es so etwas wie ein gemeinsames, kooperatives Sicherheitssystem geben soll.
Da mögen jetzt die Vorstellungen auseinandergehen. Da gibt es Gruppen im Nationalrat – und ich würde diese Gruppen übrigens auch etwas anders definieren und nicht derart intellektuell schmal ansetzen, wie das einer meiner Vorredner getan hat –, die sagen: Die NATO ist die richtige Organisation, die diese Aufgabe übernehmen soll; wir sollten uns dieser Organisation anschließen. Es gibt aber auch Gruppen hier im Nationalrat – und das ist fraktionsübergreifend, das ist nicht einzuteilen nach Fraktionen –, die sagen: Die Westeuropäische Union ist das Richtige. Es gibt aber auch welche, die sagen: Warten wir ab, was entstehen, was kommen wird.
Aber wissen Sie, das Überlegenswerte daran ist, was immer es ist: Es stellt nämlich die Frage des nationalen Militärs, des eigenen Bundesheeres massiv in Frage, wenn Sie darangehen, zu überlegen, wie ein künftiges europäisches Sicherheitssystem ausschaut.
Unsere Vorstellungen eines europäischen Sicherheitssystems habe ich Ihnen schon öfters dargelegt: Sie sind in erster Linie präventiv, konfliktvermeidend und gehen erst in zweiter Linie und in einer Übergangsphase davon aus, daß wir auch militärische Einheiten brauchen.
In einer Debatte, in der es um Landesverteidigung geht, in einer Debatte – ich fasse das so auf –, in der es um Sicherheitspolitik im weitesten Sinne geht, da vermisse ich, daß hier keiner meiner Vorredner das auch nur irgendwann erwähnt hätte, daß es kein Wort der Unterstützung für die mindestens genauso wichtige Förderung nicht nur von Friedensforschung, sondern auch von Friedenserziehung gibt.
Unser Nachbarland Italien hat in verschiedenen Regionen – gleichgesetzt mit unseren Landtagen – Gesetze erlassen, mit denen selbstverständlich Friedensprojekte, Forschungsprojekte, Friedenserziehungsprojekte finanziert und unterstützt werden. Das wäre zumindest ein Anfang, um zu zeigen, wie glaubwürdig und wie ernsthaft Sie es meinen, wenn Sie auf den Lippen führen, daß die Prävention wichtiger ist als ein militärischer Schlag. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Scheibner: Das ist ein gutes Beispiel: Italien hat das Militärbudget erhöht!)
2.28
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Hagenhofer. – Bitte, Frau Abgeordnete.2.28
Abgeordnete Marianne Hagenhofer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zwei Dinge sind es, die ich den Herrn Bundesminister fragen möchte und wo ich ihn bitte, mir darauf eine Antwort beziehungsweise Informationen zu geben.Herr Bundesminister! Bei der letzten Sitzung des Landesverteidigungsausschusses habe ich einen Artikel der "Salzburger Nachrichten" vom April dieses Jahres zitiert, woraus zu entnehmen war, daß das Bundesheer einen Auftrag über die Lieferung von 327 000 Paar Wollsocken nach