Bewältigung des massiven Strukturwandels ist ein soziales Netz, das auf diese wirtschaftlichen Veränderungen zugeschnitten ist.
Menschen – und das sollte man auch bedenken –, die keine Angst haben müssen, ihre Existenzgrundlage zu verlieren, werden die Veränderungen ihrer Lebens- und Arbeitswelt nicht als Bedrohung, sondern vielmehr als Chance empfinden und sich daher auch aktiv daran beteiligen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
18.14
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Abgeordneter Mag. Firlinger. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.18.14
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger
(Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich darf meinen Redebeitrag gleich mit einem Zitat beginnen. Ich möchte es wörtlich vortragen:"Was wir brauchen, was auch das vorrangigste Ziel ist, ist eine offensive Wirtschaftspolitik, um unsere Chancen in Europa zu nützen. Die Chancen sind da, das zeigen uns die jetzigen Wachstumsraten. Wenn wir das erreichen, dann können wir in den nächsten vier Jahren 200 000 Arbeitsplätze schaffen, dann wird keine Rede mehr sein von Sozialabbau." – Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Johannes Ditz, am 22. November 1994 in der 6. Sitzung des Nationalrates, XIX. Gesetzgebungsperiode, nachzulesen.
Herr Bundesminister! Sie gestatten mir einen kleinen Kommentar dazu: Selbsteinschätzung ist auch eine Tugend, insbesondere wäre es eine ministerielle Tugend.
Herr Bundesminister! Sie wissen – ich gebe Ihnen aber dafür nicht die Schuld –, eineinhalb Jahre später schaut es ein wenig anders aus, verbreiten Sie nicht mehr diesen gloriosen Optimismus, wie Sie dies in diesem Haus vor gar nicht so langer Zeit getan haben. Mein Kollege Haselsteiner hat Ihnen das ja sehr eindringlich vor Augen geführt. Sie sollten künftig in der Einschätzung der Zukunft etwas vorsichtiger sein, dann werden vielleicht auch die Budgets etwas anders aussehen, dann wird vielleicht aber auch rechtzeitig der Wirtschaftsoptimismus wieder kommen, den wir sicher alle brauchen.
Ich mache Sie nicht verantwortlich dafür, daß die Forderung nach 200 000 neuen Arbeitsplätzen in den nächsten zweieinhalb Jahren nur sehr schwer oder eigentlich gar nicht zu erfüllen ist. Dafür sind sicherlich andere Gründe maßgeblich. Nur, es ist halt reichlich dick aufgetragen worden bei dem, was ich Ihnen soeben zitiert habe.
Ich möchte aber jetzt noch auf einen anderen Bereich eingehen, der mir persönlich in der Debatte etwas zu kurz gekommen ist. Sie wissen, meine Damen und Herren, wir haben uns ausführlich über diverse Infrastrukturmaßnahmen im Laufe dieser Budgetdebatte unterhalten. Ich meine, das, was von parlamentarischer Seite beleuchtet wurde, ging immer wieder in eine ganz bestimmte Richtung, einerseits in die Schieneninfrastruktur, ein bißchen wurde auch über den Verkehrsweg Straße gesprochen, aber schon weniger. Aber ein dritter Aspekt – Herr Bundesminister, ich hoffe, Sie nehmen es mir nicht krumm – ist mir im Verlauf dieser Diskussion völlig abgegangen, nämlich jener Bereich, der sich mit den Datennetzen beschäftigt. Ich habe noch gut in Erinnerung, wie Ihr Ressortkollege Bundesminister Klima hier großartig gesagt hat, wir dürfen die Auffahrt auf die internationalen Datenhighways nicht verfehlen, wir müssen da etwas tun. – Aber es war anscheinend nichts anderes als viel Luft.
Herr Bundesminister Ditz! Sie werden mir recht geben, die Realität schaut etwas anders aus. Gerade Sie in Ihrer Funktion als Wirtschaftsminister müßten ein gesteigertes Interesse daran haben, daß im Sinne der Industrie in Österreich, aber auch der kleineren und mittleren Betriebe die Realität anders ausschaut, als sie sich derzeit darstellt.