Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 412

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

tun hat, da ja nicht einmal eine Diskussion darüber begonnen hat, wie man in Ihrem Ressort – beim Kunst- und Kulturminister – Agenden zusammenfassen könnte, die auch tatsächlich zusammengehören.

Es ist heute schon einmal darüber gesprochen worden, daß das New Yorker Kulturinstitut nicht im Kulturausschuß sondern im Bautenausschuß verhandelt wurde. Ob das jetzt der richtige oder der falsche Minister ad personam ist, tut für mich nichts zur Sache. Mir geht es darum, wo die Agenden ressortmäßig hingehören. Daß beispielsweise die Architekten das Wirtschaftsministerium als Aufsichtsbehörde haben, zeigt einfach ein Fehlverständnis für die Kulturschaffenden, und es hat sich noch keiner – von Ihrer Seite jedenfalls höre ich nichts davon – dafür eingesetzt, diese Agenden einmal in einem Ressort zusammenzufassen, weil meiner Meinung nach nur dann eine wirkliche Schwerpunktförderung möglich wäre.

Das sage ich jetzt nur einmal gleich zu Eingang, denn jedes Mal, wenn man Sie anspricht, wird es für mich augenscheinlich, daß da etwas dazugekommen ist, was überhaupt nichts mit Ihrem Ressort zu tun hat, während andere Dinge auf der Strecke bleiben.

Was das Budget an sich betrifft: Kollege Morak hat vorhin gesagt, es sei bemerkenswert und erfreulich, daß die Zahlen in etwa gehalten werden konnten. Da ist ein bißchen was dran. Allerdings muß man hinterfragen – weil die Zahl alleine sagt ja diesbezüglich nichts aus; es hat sogar eine Steigerung gegeben –, was die Inflationsrate ausmacht. Und wenn ich vor allem ... (Abg. Dr. Cap: Werkverträge!) Kollege Cap, du redest jetzt viel zu spät von den Werkverträgen! Vorher, bevor man damit ins Parlament gekommen ist, hätte man darüber reden müssen. Normalerweise ist das so: Es ist ja das Wesen der Gesetzwerdung, daß man vorher darüber nachdenkt und nicht nachher. Kollege Öllinger hat, wie ich glaube, zu Recht gesagt, es sei ja schon etwas, wenn man wenigstens nachher darüber nachdenkt.

Wenn ich mir etwa vorstelle, daß die Produktionskosten im Kunstbetrieb um 30 Prozent steigen, dann freut mich das Halten der Zahlen auch nicht, denn ich weiß ja, daß insgesamt ganz andere Herausforderungen gestellt werden. Daher können wir es meiner Meinung nach gar nicht so sehr bejubeln, daß etwas gleich belassen wurde.

Ein zweiter Punkt, der auch dazugehört: Sie, Herr Minister, sagen, jetzt fällt immerhin ein Punkt im Budget weg, nämlich der Posten für die Frankfurter Buchmesse, dadurch kann man sich schon ein bißchen mehr rühren. So viel rühren werden Sie sich nicht können. Da brauche ich mir auf der anderen Seite nur das Budget für die Salzburger Festspiele anzuschauen, das allein von 56,6 Millionen auf 76,3 Millionen steigt und Ihnen so von dem gewonnenen Spielraum fast alles wegnimmt.

Und wenn wir schon bei diesen genauen Zahlen sind – und es ist schon symptomatisch, wofür was ausgegeben wird –, möchte ich eine Anmerkung machen, die ich auch schon im Kulturausschuß gemacht habe, weil mir das ein Anliegen ist und weil ich – in der Hoffnung, Ihnen damit auch den Rücken zu stärken – auf diese Weise etwas in Bewegung bringen will: Ich meine die Subvention, die Sie dem Raimund-Theater geben. Mir geht es nicht um das Raimund-Theater an sich, aber es gibt eine Übereinkunft aus dem Jahre 1986 oder 1989, das weiß ich jetzt nicht (Bundesminister Dr. Scholten: 1986!) – 1986! –, daß der Bund auch die Wiener Privattheater unterstützt. Das ist durchaus vernünftig, nur ist das Raimund-Theater eben kein Privattheater mehr, denn es gehört zu den Vereinigten Bühnen, es gehört zur Wiener Holding. Das heißt, es gehört der Stadt Wien, und ich sehe überhaupt nicht ein, daß der Bund von seinem Kulturbudget, das weit besser ausgegeben werden könnte, da eine Subvention für eine – noch dazu! – Musical-Bühne ausgibt, von der ich sagen muß, das sie sowieso ein Unikat in Österreich ist, und sie soll sich gefälligst auf eine andere Weise finanzieren.

Daß gerade Musical-Bühnen einen besonderen Wert für den Fremdenverkehr, für die Wirtschaft und all das haben – gut; soll sein. Aber dann soll auch die Finanzierung von dieser Seite kommen; damit hätte der Kulturminister viel mehr Spielraum! (Beifall beim Liberalen Forum.) Das gehört nur einmal in die Wege geleitet!


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite