Ich rede deswegen immer wieder davon, weil allein schon diese Summe einen ganz anderen Spielraum – und gerade für die Werkverträge – ermöglicht hätte. Die Werkverträge betreffen ja die Kulturschaffenden ganz besonders. Ich komme noch einmal auf diese Werkverträge – weil das mit der Kunst- und Kulturszene zusammenhängt. Und da muß ich auf die Verschwörungstheorie des Herrn Kollegen Krüger kommen, der das ja immer wieder bringt: Also ich glaube nicht, daß ich in irgendeine Falle gehe. Ich glaube, Sie lesen zuviel im "Grenzland-Jahrbuch" – ich weiß nicht, ob es das noch gibt, aber die Verschwörungstheorien kommen immer aus dem "Grenzland-Jahrbuch". (Abg. Dr. Krüger: Das haben Sie gelesen, nicht ich!)
Ja, leider habe ich es damals nicht genau genug gelesen, sonst hätte ich damals schon ganz andere Dinge veranlaßt. (Abg. Dr. Ofner: Ich habe es nicht gelesen!) Aber ich gebe zu, daß ich es seinerzeit quergelesen habe. Das war schlimm genug und daher auch ein Baustein in meinem Entfremdungsprozeß.
Aber: Diese Verschwörungstheorie, die jetzt umgewandelt und auf die "Freie Szene" angewandt wird, ist ja an Skurrilität wirklich nicht zu überbieten! Denen vorzuwerfen, daß sie sich organisieren – also bitte, gibt es etwas Skurrileres und etwas Abwegigeres? – Das ist nicht nur ein freier Theaterverein ohne irgendeine Zwangsverpflichtung oder Mitgliedschaft, sondern eine freiwillige Angelegenheit. Die kriegen 2 Millionen Jahresbudget, und dann muß man sich anschauen – und das ist wirklich bemerkenswert! –, wie sie agieren: Im Gegensatz zu staatlichen Stellen, wo dann das Geld immer in Personal, in den Büroaufwand und in all diese Dinge hineinfließt, geht nämlich dort das Geld tatsächlich in die Kulturförderung und in die Kunstszene. Der Sitz ist in Wien. Da gibt es zwei Mitarbeiter, die aus einer Geschäftsführerin und einer Sekretärin bestehen; das Gehalt liegt bei der einen bei 25 000 S, bei der anderen bei 17 000 S – das sind, bitte, Größenordnungen, die wir bei Beamten nie erleben würden. Die Kosten sind die Büromiete und ähnliche Dinge.
Das heißt also, da geschieht wirklich etwas für die Kulturszene! Aber daß Sie die angreifen, wundert mich ja nicht, zumal Sie ja gerade in Oberösterreich erst jetzt einen Prozeß gegen Herrn Primetzhofer, den Sie von dieser Stelle aus wieder einmal als – wie haben Sie ihn bezeichnet?; ich verdränge die Wortwahl, weil sonst käme man damit auf Dauer gar nicht zurecht. Jedenfalls einen Prozeß gegen ihn haben Sie verloren. (Abg. Dr. Krüger: Pflichtverteidigerin!)
Das ist richtig. Diffamierte brauchen ein Sprachrohr im Parlament, und ich sehe mich als ein Sprachrohr, um die von Ihnen Diffamierten hier tatsächlich zu verteidigen – da haben Sie recht –, wer immer das auch ist! (Beifall beim Liberalen Forum.)
Nur – das zur Information des Hohen Hauses –: Da hat nämlich die FPÖ – und zwar das FPÖ-Organ "Neue Freie Zeitung" – erst kürzlich einen Prozeß verloren und muß eine Entschädigungszahlung von 40 000 S an Herrn Primetzhofer leisten, und zwar deswegen, weil das Gericht die üble Nachrede in Verbindung mit dem Mediengesetz als besonders schwer beurteilt hat. Aus diesem Grund hat das Gericht die bei solchen Straftatbeständen übliche Entschädigung von 30 000 auf 40 000 S angehoben. Daß Sie das ärgert, das verstehe ich schon (Abg. Dr. Ofner: Das wissen wir gar nicht! Ich weiß das gar nicht! Warum soll mich das ärgern?), nur verstehe ich nicht, daß Sie dann dieses Pult dazu benützen, Ihre Diffamierungen weiter fortzusetzen und damit auch einen Geist in die Kulturszene hineinzubringen, der mit Offenheit nicht nur nichts zu tun hat, sondern der auch wieder Zwietracht sät und zu einer Polarisierung führt, aber nicht zu einer Polarisierung im Wesen einer Streitkultur, sondern zu einer Polarisierung mit dem Wesen des Gegeneinander und der Aggression. Ich halte das deswegen für so gefährlich, weil unser Kulturklima – ich werde nachher noch darauf zurückkommen – tatsächlich eines ist, das sich zuspitzt, und daher sind eben solche Wortmeldungen auch einschlägig einzuordnen.
Aber ich möchte jetzt auf das zurückkommen, was die "Freie Szene" an sich und was die Kulturszene braucht; in diesem Zusammenhang sind die Werkverträge ja eine besonders schwerwiegende Weichenstellung gewesen. Daß eine Media-Print, die einen Reingewinn von 500 Millionen Schilling macht, sich trotzdem darum kümmert, daß sie keine Mehrbelastung von rund 70 Millionen hat, verstehe ich völlig, aber daß Sie dort in die Knie gehen, das mache ich jetzt