Das macht nichts. Ich weiß ohnehin, daß das kommt, Herr Mag. Stadler! (Abg. Dr. Graf: Wissen Sie überhaupt, was BIP heißt?)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Entschuldigung, aber wir haben keine Aktuelle Stunde sozusagen unter den Abgeordneten. (Abg. Schwemlein: Es ist schön, daß alle unseren Kollegen Lackner fragen!)
Abgeordneter Manfred Lackner (fortsetzend) : Das zeigt doch, daß eine gewisse Kompetenz einfach da sein muß. (Beifall bei der SPÖ.)
Zurück zum Thema: So liegen zum Beispiel die Kosten des US-Gesundheitssystems – und dieses wird überwiegend aus Privatversicherung und Selbstbeteiligung finanziert – um ganze 3 Prozentpunkte über dem des österreichischen. Und das trotz der Tatsache – das hat heute Herr Dr. Rasinger schon gesagt –, daß 40 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung sind. Das heißt, daß Länder, die keine Sozialversicherungssysteme haben, noch keineswegs schlank, effizient, produktiv und sparsam im Gesundheitswesen sind – und natürlich keineswegs gerechter und menschenwürdiger, und darauf kommt es an. (Abg. Dr. Graf: Kollege Rasinger hat schon viel anderes auch gesagt!) Daher gilt für uns nach wie vor, meine Damen und Herren von der "F", ein klares Bekenntnis zu den tragenden Säulen der sozialen Krankenversicherung: Sachleistungsprinzip und Solidarausgleich! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Können Sie die Passage mit den 40 Millionen krankenversicherungslosen Amerikanern in Österreich noch einmal vorlesen?) – Später komm ich noch einmal dazu. (Abg. Mag. Stadler: Das ist ein derartiger Schmarrn! Denn wenn Österreich nur 8 Millionen Einwohner hat, kann das nicht ganz stimmen!)
Ich habe ja gesagt: in Amerika. Sie haben meinen Worten wieder nicht andächtig genug gelauscht, Herr Stadler! Das ist Ihr Problem.
Abschließend: Das Modellprojekt in Vorarlberg zeigt uns deutlich, daß das LKF-Modell der erste notwendige Schritt in die richtige Richtung war. Durch diese Entwicklung ergeben sich eben diese von Ihnen geforderten Grundlagen für notwendige strukturelle Veränderungen, die zu Kostenveränderungen führen werden.
Unser Ziel, meine Damen und Herren, muß daher die Erhaltung des hohen Standards der medizinischen Versorgung in Österreich sein, was ich als Grundrecht für alle Österreicher betrachte. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.24
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Als nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dunst. – Bitte, Frau Abgeordnete.19.24
Abgeordnete Verena Dunst
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Damen und Herren! Ich möchte zum Thema Gesundheit zwei Schwerpunkte herausgreifen. Das eine Thema ist die Drogenproblematik, und das zweite Thema – leider eng damit zusammenhängend – ist AIDS. Die Zahlen der Drogenstatistik geben sicher keinen Anlaß zu Jubelmeldungen. Das Drogenproblem ist in den letzten Jahren zu einer bedrohlichen Größe angewachsen.Damit einher geht aber glücklicherweise auch die effiziente Bekämpfung von Drogenbanden durch die Exekutive, und in den letzten Jahren ist es so gelungen, zahlreiche Drogenringe zu zerschlagen. Doch es genügt natürlich nicht, die Dealer hinter Schloß und Riegel zu bringen, denn die Drogenproblematik muß auf mehreren Ebenen einsetzen.
Auf der kriminalistischen Ebene sind die beiden Knackpunkte die Kontrolle und die Unterbindung des Handels mit Vorläufersubstanzen einerseits und die rigorose Bekämpfung der Geldwäsche andererseits. Diesen Kampf kann man meiner Meinung nach nur auf internationaler Ebene gewinnen, und dafür bietet uns die EU Gott sei Dank die besten Voraussetzungen.