ren zu ermöglichen, es nicht zu verhindern, aber auch aus der Sicht der Studierenden nicht zu verzögern.
Meine Damen und Herren! Gerade den Studierenden – das wurde heute schon des öfteren angemerkt – wurden in den letzten Jahren bereits mehrfach Einkommenseinbußen auferlegt, die weit über das hinausgehen, was man zum Beispiel anderen Bevölkerungsgruppen – außer den Familien – zugemutet hat. (Beifall beim Liberalen Forum und bei den Freiheitlichen.)
Auch ich bekenne mich zu Einsparungen, sie dürfen allerdings nicht einseitig sein. Strukturänderungen im gesamten Hochschulbereich sind daher gefragt. Herr Minister Scholten! Zum wiederholten Male höre ich von Ihnen, daß es notwendig ist, doch ich bitte Sie: Tun Sie endlich etwas! (Beifall beim Liberalen Forum.)
Das durch das UOG 1993 Begonnene sollte daher ernsthaft weitergeführt werden, denn nicht nur in der strategischen Entwicklung, sondern auch in der aktuellen Arbeit ist ein Vakuum unübersehbar. Ich rufe daher alle Hauptverantwortlichen auf, sich nicht nur in langen Diskussionen oder wie heute in dieser Aktuellen Stunde zu artikulieren, sondern endlich zu Taten zu schreiten! (Beifall beim Liberalen Forum.)
Denn auch ich bin der Meinung von Rektor Leopold März – und ich zitiere zum Schluß –: Natürlich werden die Universitäten an alledem nicht zugrunde gehen. Sie würden es hingegen verdienen, in unserer Politik in Form eines engagierten öffentlichen Diskurses jenen Stellenwert zu erhalten, der einer Zahl von rund 200 000 in Österreich Studierenden, 9 000 Professoren, Dozenten und Nachwuchswissenschaftern und fast 7 000 technisch administrativen Mitarbeitern zukommt. – Danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum.)
11.09
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte sehr.11.09
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich, Herr Minister, hätte ich mir erhofft, daß Sie uns im Rahmen einer Aktuellen Stunde etwas über Ihren neuen Tätigkeitsbereich erzählen, über das Zukunftsministerium, über die Zukunft des Zukunftsministeriums, über die Ziele des Zukunftsministeriums. Jetzt ist die Universität an der Reihe. – Das ist mir auch recht, habe ich mir gedacht. Sie hat es verdient, es ist notwendig.Nur wenn ich die Debatte, Ihren Beitrag, die Beiträge der sozialdemokratischen Abgeordneten zu diesem Thema bis jetzt hernehme, dann muß ich sagen, ich habe relativ wenig über die Zukunft der Universität hören können, relativ wenig darüber, was bei Ihnen intern und extern in der Öffentlichkeit über die Zukunft diskutiert wird.
Herr Minister! Soll es Privatuniversitäten geben, wie Sie gefordert haben, oder soll es sie nicht geben? Soll es Studiengebühren geben, wie es in etlichen internen Papieren in der SPÖ diskutiert wird, oder soll es sie nicht geben, wie uns der Herr Bundeskanzler das verspricht? Soll es, wie Herr Stippel leider nicht mehr imstande war auszuführen, weil seine Zeit abgelaufen war, wodurch er uns diese Ziele nicht eröffnen konnte, eine Zweitrimester-Ausbildung parallel zu einer Dreitrimester-Ausbildung geben? Oder was steht da überhaupt dahinter?
Es wäre notwendig, diese Zukunft der Universität etwas mehr, etwas deutlicher auszudrücken. Aber unbeschadet inhaltlicher Ziele der Universität, von ihrer Zukunft, von ihrer organisatorischen Zukunft wäre es notwendig gewesen, zu sagen: Die Studenten brauchen diese Zukunft. Auch das akademische Personal braucht diese Zukunft. Der Vorredner meiner Fraktion hat schon darauf hingewiesen: Herr Minister! Sie sind uns in diesem Bereich alle Antworten schuldig geblieben. Vergessen wir doch nicht, daß noch vor wenigen Wochen Zehntausende Studenten auf der Straße waren und, wie ich glaube, mit gutem Grund auf der Straße waren – nicht um irgend etwas Bösartiges zu fordern, sondern um eine Zukunft für ihr Studium, eine Zukunft für die Universitäten einzufordern.