Ich las in der Zeitung "Die Zeit" vom 3. November 1995: Studenten brauchen mehr Geld. – Das gilt mit gleichem Recht wie für Deutschland auch für Österreich. Selbstverständlich würden sie mehr Geld und nicht weniger brauchen, wie sie das mit all Ihren Maßnahmen im Strukturanpassungsgesetz für die Studenten und für das akademische Personal durchgesetzt haben.
Wir haben uns ausgerechnet, was das Strukturanpassungsgesetz für die Studenten bedeutet: 5 000 S pro Semester weniger, wenn der Student am Studienort wohnt, 9 000 S, wenn er von einem anderen Ort zur Universität pendeln muß. (Zwischenruf des Abg. Koppler. ) 5 000 beziehungsweise 9 000 S pro Semester weniger – woher soll das Geld kommen, Kollege Koppler? (Abg. Koppler: Was ein Lehrling kriegt, wollen wir wissen!) – Kollege Koppler, komm nicht mit den Lehrlingen! Du hättest genug Möglichkeiten gehabt, dich auch für die Lehrlinge einzusetzen, das sei dir unbenommen. (Beifall bei den Grünen.)
Diese gegenseitige Aufrechnung von Lehrlingen und Studenten ist falsch, das ist eine bösartige Sache, die du da forcierst, Kollege Koppler, mit der ist es nicht getan! Man kann nicht über die Zukunft reden, indem man Lehrlinge gegen Studierende ausspielt! Du brauchst mir nicht zu sagen, daß es den Lehrlingen schlechtgeht. Ich weiß es, und ich kann dir jederzeit Argumente dazu liefern. Nur diskutieren wir jetzt nicht darüber, also komm weg von den Lehrlingen, und reden wir lieber wieder über die Zukunft der Universitäten!
Da seid ihr, meine Damen und Herren von der sozialdemokratischen Fraktion, alle Antworten schuldig geblieben. Nichts ist gekommen über die Zukunft der Universitäten, nichts ist gekommen über die Zukunft der Studierenden oder des akademischen Personals oder über deren Perspektiven.
Es wäre notwendig gewesen, über eine Ausbildungskasse zu reden, über Studienförderung zu reden. Es wäre notwendig gewesen, nicht nur über die Förderung von Studenten zu reden, sondern auch über die Frauenförderung. Es ist nämlich bezeichnend, daß in Zeiten wie diesen nicht nur die Studentenförderung gestrichen wird, sondern auch die Frauenförderung. Herr Minister! Sie sind dafür verantwortlich, daß diese frauenspezifischen Förderungsprogramme jetzt von seiten des Ministeriums gekürzt worden sind. Ich halte das für einen Fehler, ich halte das für fatal, für ein falsches Zeichen zum falschen Zeitpunkt.
Es wäre notwendig gewesen, Herr Minister, von Ihrer Seite klare Zeichen auszusenden – für die Zukunft der Universität, für die Zukunft der universitären Bildung. Aber es ist leider nichts gekommen – außer daß Sie in den nächsten Monaten einige Gesetzesvorlagen einzubringen gedenken.
Herr Minister! Die Universität braucht eine Zukunft. Sie haben jetzt den Namen "Zukunftsminister", also werden Sie Ihrer Aufgabe bitte etwas mehr gerecht. (Beifall bei den Grünen.)
11.15
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.Ich erkläre damit die Aktuelle Stunde für beendet.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 587/J bis 602/J
2. Anfragebeantwortungen: 273/AB bis 357/AB