Ihre Stellungnahme herauszusuchen, damit ich darauf replizieren kann. Ich habe nichts gefunden, was erwähnenswert gewesen wäre. Also bevor Sie da irgendwelche Bewertungen abgeben, kümmern Sie sich lieber um Ihre eigene Politik im Ausschuß. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Es wäre besser, Sie ließen Abgeordneten Moser dort hingehen – ich weiß nicht, ob Ihre Fraktionsvorsitzende da irgendein Vetorecht hat –, das wäre wahrscheinlich besser, als wenn Sie hier große Kommentare abgeben.
Herr Verteidigungsminister! Wir haben jedenfalls im Ausschuß geglaubt, daß es nur mehr eine Regierungspartei in diesem Land gibt, die für die Landesverteidigung zuständig ist. Wir waren fassungslos, daß wir Sie eigentlich mehr verteidigen mußten als kritisieren konnten, weil Sie so unter dem Druck des Koalitionspartners gestanden sind. Da sind Sie ja mit Noten zensuriert worden: Nicht genügend, hat es da geheißen, Sie werden mit Ihrer Beschaffungspolitik sitzenbleiben. – Also das geht ja genau in die Richtung, in die auch der Herr Bundeskanzler hier schon einmal argumentiert hat. Er ja vor kurzem gemeint, in der Landesverteidigung könne man die ÖVP nicht alleine lassen, und die SPÖ werde schon darauf schauen, daß in diesem Ressort Ordnung gemacht wird. – Aber bitte, das müssen Sie sich untereinander ausmachen; wir kritisieren nur, daß durch dieses schlechte Klima in der Regierung in Wahrheit das Bundesheer zu Schaden kommt.
Die Geheimniskrämerei und die undurchsichtigen Abläufe, die bei fast jeder großen Beschaffung festzustellen sind, erleichtern natürlich den Bundesheergegnern ihre Propaganda. Ergebnis: Sowohl die Beschaffung als auch die Geldaufbringung für diese Beschaffungsvorgänge werden immer schwieriger.
Herr Bundesminister, noch einmal: Warum müssen wir Abgeordnete aller Fraktionen – Ihre Fraktion ist vielleicht besser informiert – über Ihre Beschaffungsvorgänge entweder in informellen Gesprächen oder aus den Zeitungen erfahren? Die Zeitungen sind da immer bestens informiert, wie letztens die "Salzburger Nachrichten". Wenn wir Sie dann damit konfrontieren, was uns die Zeitungen berichten – nämlich auch über den Finanzbedarf, den dieses Parlament in den nächsten Jahren zu genehmigen haben wird –, dann sagen Sie, die Zahlen stimmen nicht, aber Sie sagen eigentlich auch nicht, welche Zahlen stimmen. Sie haben gemeint, das könne man eigentlich nicht sagen, weil sich die Richtlinien so rasch ändern, und vor allem ändern sich die Richtlinien im Beschaffungswesen auch deshalb, weil man ja nicht vorhersehen kann, welches Budget der Nationalrat beschließen wird.
Na wunderbar, Herr Minister! Da treffen wir uns ja hundertprozentig! Wir haben ja immer die Problematik kritisiert, daß Sie beim Bundesheer immer nur schauen, wieviel Geld übrigbleibt, und dann schauen Sie, was Sie auf dem Markt um dieses wenige Geld bekommen. Wir gehen aber nicht den umgekehrten Weg, der notwendig wäre: daß wir einmal ein ordentliches Bedrohungsbild schaffen – nicht schaffen, sondern analysieren; das machen Sie ja, Herr ... (Abg. Dr. Kräuter: Ein Bedrohungsbild schaffen!) Ich weiß schon, für Sie ist Bedrohungsbild natürlich ein Fremdwort, denn Sie sagen ja, es gibt überhaupt kein Bedrohungsbild mehr, wir brauchen kein Bundesheer mehr. Das ist ja Ihre Politik, da brauchen Sie gar keine Zwischenrufe zu machen! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe des Abg. Mag. Posch. )
Ich sage Ihnen noch etwas, Herr Posch und wie Sie alle heißen: Es reicht auch nicht, wenn Ihre Bürgermeister, Ihre sozialistischen Bürgermeister darauf schauen, daß sie Angelobungen in ihre Gemeinden bekommen, daß sie zu militärischen Festakten eingeladen werden, um dort Sonntagsreden zu halten, in denen sie verlangen, daß endlich mehr Geld für das Bundesheer aufgewendet werden muß: Hier, wo es darum geht, diese Gelder zu beschließen, machen Sie mit jenen, die das Bundesheer abschaffen wollen, die hier oben sitzen, gemeinsame Sache. Sie stellen in Frage, ob das Geld auch wirklich benötigt wird, und nehmen somit dem Bundesheer das letzte Brot weg, das es braucht, um die Sicherheit unseres Landes und auch Ihres Landes, Herr Kollege Posch, zu sichern. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Verteidigungsminister! Es wäre eben notwendig, anhand des Bedrohungsbildes die Aufträge an die Landesverteidigung zu formulieren. Das wird ja alles gemacht, aber Sie müßten es auch öffentlich tun. Hier im Parlament müßten wir dann aufgrund der Aufträge den Be