Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 27. Sitzung / Seite 148

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Feurstein müßte man verteilen bei den Behinderten!) , daß im Bereich der Heilmittel, der Heilbehelfe und der Hilfsmittel die Preisgestaltung bisher nicht überall marktkonform war.

Zweitens müssen die Preisunterschiede verringert werden. Sie waren hie und da zu groß und sind zu groß. Ich könnte Ihnen auch Beispiele nennen. Diese haben wir aufgezeigt. Die Handelsspannen müssen unter Berücksichtigung des europäischen Niveaus adaptiert werden. – Das sind alles Dinge, die vor Ihnen bereits fixiert worden sind. – Durch gemeinschaftliche Projekte muß ein vernünftiger Umgang mit Medikamenten erfolgen – ein ganz wichtiger Bereich!

Meine Damen und Herren! Durch diese Maßnahmen sind für das Jahr 1997 Einsparungen von 1 Milliarde Schilling festgeschrieben. (Beifall bei der ÖVP.) Jawohl, wir müssen in diesem Bereich sparen, und es gibt Einschränkungen in dieser Größenordnung.

Ich sage es noch einmal, Herr Dr. Ofner: Wenn Sie sich zurückerinnern, war im Jahre 1995, im Jahre 1996, zu Beginn dieses Jahres, bereits der erste Schritt in dieser Richtung getan.

Ich sage Ihnen aber weiters: Es geht nicht nur um die Medikamente, es geht nicht nur um die Heilbehelfe, es geht nicht nur um die Hilfsmittel, über die wir heute reden, wo wir Einsparungen machen. (Abg. Dr. Haider: Immerhin 17 Milliarden Schilling! Das ist eine gewaltige Summe!) Jawohl, in diesem Bereich wird es in der nächsten Zeit, im nächsten Jahr keine zweistelligen Zuwachsraten geben. (Abg. Dr. Haider: Da bin ich neugierig!) Es wird niedrigere Zuwachsraten geben, ich nenne sie Ihnen. (Abg. Dr. Haider: Sie sollten die Handelsspannen von 1 000 Prozent einmal abschaffen! Das ist die Schweinerei!) Die werden abgeschafft. Das habe ich Ihnen bereits erklärt.

Es gibt einen zweiten Bereich. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ich spüre Ihre Nervosität nach wie vor, meine Damen und Herren von den Freiheitlichen, aber Sie können mich nicht aus der Ruhe bringen. Ich bin Vorarlberger, und wir Vorarlberger sind nüchtern und klar und eindeutig im Denken. (Beifall bei der ÖVP.) Herr Dr. Stadler ist es nicht immer, der ist immer wieder emotional. Mich können Sie nicht aus der Ruhe bringen.

Ich fahre öfters nach Hause. (Abg. Dr. Ofner: Hervorragend! Fahren Sie nach Hause!) Ich unterscheide mich. Das muß ich Ihnen erzählen, meine Damen und Herren. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Darf ich jetzt eine kleine Zwischenbemerkung machen?

Ich fahre regelmäßig mit dem Zug nach Hause, mit dem Nachtzug, und dann weiß ich immer wieder, was ich als Vorarlberger zu tun habe. Herr Dr. Stadler ist ständig in Wien und hat daher schon seine ursprüngliche Seriosität abgelegt, meine Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.) Ja, so ist es. Sie sind zuviel in Wien. Sie haben früher eine gute Seriosität gehabt als Vorarlberger, und die haben Sie etwas verloren. Sie sind nicht mehr so seriös, wie Sie es früher waren. (Abg. Ing. Reichhold: Da werden die Wiener keine Freude haben!)

Obwohl ich sagen muß – das muß ich auch noch erwähnen, meine Damen und Herren, der Vollständigkeit halber muß ich das auch noch sagen. Die Vorarlberger Freiheitlichen haben natürlich immer gesagt: Für uns ist es besser, wenn Dr. Stadler in Wien ist, denn dann gewinnen wir in Vorarlberg wieder Wahlen. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Die Gemeindewahlen in Mäder haben es deutlich gezeigt. (Abg. Dr. Ofner: Thema!) – Ich komme schon zum Thema zurück. – Ich erinnere an die Gemeindevertretungswahlen in Mäder im Gegensatz zu den Gemeindevertretungswahlen in Nenzing oder im Gegensatz zu den Gemeindevertretungswahlen in der Gemeinde Vandans (Abg. Dr. Krüger: Wie viele Prozent hat die FPÖ in Vorarlberg bekommen?) , wo es sicher sehr gute und sehr namhafte Politiker gegeben hat: Aber in Mäder eben nicht. Die freiheitliche Politik ist nicht anerkannt worden, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Nun, mir geht es um den Ernst der Sache, meine Damen und Herren, mir geht es wirklich um den Ernst der Sache. (Abg. Dr. Krüger: Warum reden Sie um den heißen Brei herum?) Nein, ich komme jetzt zum zweiten Punkt, wo wir glauben, daß man auch eine Veränderung braucht. Nicht nur bei Medikamenten, nicht nur bei Hilfsmitteln, nicht nur bei Heilbehelfen. Wir meinen auch, daß der Bereich der Spitäler, der Krankenanstalten sehr große Möglichkeiten an


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite