Genauso wie seinerzeit den Raab-Kamitz-Kurs, der den Grundstein für das spätere Wirtschaftswunder und unseren jetzigen Wohlstand in den schwierigen Nachkriegsjahren gelegt hat ... (Abg. Dr. Haselsteiner: Schon lange her!) Ja, Sie haben recht! Aber ich möchte Ihnen eines in Erinnerung rufen, Herr Abgeordneter Dr. Haselsteiner: Beide kamen damals aus der Wirtschaft, Dr. Kamitz kam aus der Wirtschaftskammerorganisation, weil dort der Platz ist für Offenheit, für Vordenker im Interesse Gesamtösterreichs! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich an den medialen und oppositionellen "Willkommensgruß", der dem heute zu Recht hochgeschätzten Johannes Ditz zu Beginn seiner Karriere als Finanzstaatssekretär widerfahren ist. Heute ist er in den Medien – ich zitiere – der politische Herold der Entbürokratisierung, Liberalisierung und Deregulierung. Damals hat es geheißen: Er sei einer, der in Industriellenvereinigung und Partei groß geworden ist, der somit durch nichts für dieses Amt legitimiert ist. – So ähnlich kommen mir auch die Kommentare bei der Bestellung des Wirtschaftsfachmannes Dr. Johannes Farnleitner zum Wirtschaftsminister vor. (Präsident Dr. Neisser übernimmt den Vorsitz.)
Vizekanzler Dr. Schüssel will in der Regierungsarbeit Kompetenz und Kontinuität, um den richtigen Kurs für Österreich fortzusetzen. Während die Medien die Bestellung von Dr. Farnleitner differenziert und teilweise zwiespältig aufgenommen haben, kommen von den Oppositionsparteien bei den ersten Stellungnahmen durchwegs sehr ablehnende Argumente zum Tragen.
Meine Damen und Herren der Opposition! Erlauben Sie mir, Ihnen einige Fragen zu stellen: Was veranlaßt Sie, Herr Abgeordneter Dr. Prinzhorn, zur Aussage, Dr. Schüssel führe durch die Bestellung Dr. Farnleitners die ÖVP in eine wirtschaftspolitische Steinzeit zurück? (Abg. Dr. Krüger: Fragestunde ist morgen!) Herr Abgeordneter Mag. Peter – er ist nicht im Haus –, wo sehen Sie das deutliche Signal in Richtung Bewahrung des Systems und des Hoffens auf Befriedigung der Lobbys? Und worin begründen Sie, Herr Abgeordneter Van der Bellen, Ihre Annahme, der Dialog im ökologischen Bereich werde schwieriger? (Zwischenruf des Abg. Dr. Haselsteiner. )
Es zeigt sich ganz offensichtlich: Sie kennen Dr. Farnleitner nicht, aber Sie arbeiten mit Vermutungen, Annahmen, die durch nichts gerechtfertigt sind und die eigentlich Voreingenommenheit ausdrücken, ja sogar, meine Damen und Herren, absolutistisches Gedankengut aus dem vergangen Jahrhundert zeigen! (Beifall bei der ÖVP.) Glauben Sie, damit der Glaubwürdigkeit der Politik einen Dienst zu erweisen?
Für die Aufgabe als Wirtschaftsminister bringt Dr. Farnleitner alle Voraussetzungen mit: Er ist ein wirtschaftspolitischer Vordenker, ein bewährter Verhandler in Österreich, aber auch in der Europäischen Union und international weit über Europa hinaus, zum Beispiel in Amerika, in Japan, als Fachmann anerkannt.
Meine Damen und Herren! Das waren die Beweggründe von Dr. Schüssel, Herrn Dr. Farnleitner als Wirtschaftsminister vorzuschlagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir wünschen ihm für seine Aufgaben viel Erfolg! Er wird dem ökosozialen Kurs der Österreichischen Volkspartei weitere Impulse geben.
Meine Damen und Herren! Wie richtig der eingeschlagene Weg der Bundesregierung ist, bestätigt der Konjunkturbericht des Wirtschaftsforschungsinstitutes vom Juni. Und hieraus möchte ich gerne zitieren: "Trotz ungünstiger Wirtschaftsmeldungen und angekündigter budgetärer Sparmaßnahmen blieb die Konsumneigung weitgehend intakt. Das Bekanntwerden der Budgetprobleme und die Notwendigkeit einschneidender Gegenmaßnahmen dürften die Bevölkerung nicht ganz unvermutet getroffen haben."
Weiters heißt es: "Das vom Parlament im April beschlossene umfangreiche Sanierungsprogamm im Rahmen eines gemeinsamen Haushaltsvoranschlages für 1996 und 1997 sollte eine zügige Konsolidierung und eine Rückführung des Defizits auf eine Quote von unter 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im nächsten Jahr ermöglichen. Mit diesem glaubwürdigen Sanie