Meine Damen und Herren! Im Zuge der Werbemaßnahmen der AMA steht da: Jeder von Ihnen kann mit seinem Kaufverhalten dazu beitragen, uns zu helfen.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, der Agarmarkt Austria muß man helfen, damit sie in ihren Positionen tatsächlich das durchsetzen kann, was mit einem derartigen Gütesiegel intendiert ist. Frau Kollegin, es tut mir leid, aber das ist eine Fehlentwicklung, und wir werden dagegen mit allen demokratischen Mitteln ankämpfen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
11.51
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nunmehr hat sich Herr Bundesminister Mag. Molterer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.11.52
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zu einigen Punkten der Tagesordnung sowie der Diskussion Stellung nehmen.Erstens: zur Frage Agrarmarkt Austria und AMA-Gesetz. Die Agrarmarkt Austria ist offensichtlich in vielfältiger Weise in Diskussion, und es ist auch verständlich, daß eine Stelle, die Förderungsabwicklung durchführt, die auch Aufgaben der Kontrolle hat, auch Aufgaben der Rückforderung hat – keine sehr angenehmen Aufgaben –, daß eine Stelle wie diese nicht unbedingt überall große Begeisterung erwecken wird. Aber: Ich würde Sie wirklich bitten und dringend ersuchen, daß Sie die Leistungen, die die Agarmarkt Austria insgesamt erbringt, auch beachten.
Die Agrarmarkt Austria hat im vergangenen Jahr ordnungsgemäß einen Betrag von etwa 28,5 Milliarden Schilling in der Förderungsabwicklung bewältigt. Die Agrarmarkt Austria ist im Marketingbereich erfolgreich, und ich will Sie in Kenntnis setzen, daß die Agrarmarkt Austria das erste österreichische Marketing- und Dienstleistungsunternehmen ist, das in dieser Woche ISO-zertifiziert wurde. – Auch ein weiterer Beweis für die Qualität der Arbeit, die in der Agrarmarkt Austria geleistet wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Zum Kollegen Wabl: Ich würde bitten, daß wir diese Diskussion wirklich fortsetzen, weil offensichtlich Mißverständnisse herrschen. Das rot-weiß-rote "A" ist ein seit Jahrzehnten bestehendes Zeichen, das aus dem wirtschaftlichen Bereich herausgewachsen ist, das rot-weiß-rote Zeichen, das die Wertschöpfung im Inland überwiegend aus dem industriell gewerblichen Sektor heraus definiert und kennzeichnet. Genau deshalb, weil eben aus landwirtschaftlicher Sicht dieses rot-weiß-rote "A" für den Nahrungsmittelsektor als nicht ausreichend gesehen wird, genau deshalb hat die Agrarmarkt Austria ein eigenes Gütesiegel für den Sektor Nahrungsmittel entwickelt. Und dort, wo dieses Gütesiegel eingesetzt wird, zeigt sich, daß der Konsument tatsächlich die richtige Information bekommt.
Es gibt aus meiner Sicht zwei Problemkreise, die wir diskutieren müssen: Problemkreis 1 ist, daß im Bereich Verarbeitungsware der Grad, der Prozentsatz der inländisch eingesetzten Produkte mit 75 Prozent festgesetzt ist. Ich sage da sehr offen: Das reicht auch mir nicht. Allerdings hat es bis dato noch keine Übereinstimmung der Wirtschaftsgruppen gegeben, weil es Teilbereiche in der Verarbeitungswirtschaft gibt, die meinen, daß auch ein anderer Prozentsatz an Zulieferungen notwendig ist. Diese Diskussion wird intensiv betrieben, dieses Problem ist nicht geklärt. (Abg. Aumayr: Rumänisches Wurstbrat!)
Ein zweites Problem, das ich auch im Ausschuß schon angesprochen habe, das auch die Agrarpolitik nicht lösen kann, ist, daß einzelne Unternehmen unterschiedliche Strategien gehen. Es gibt Handelsunternehmen – wie der Kollege Brix völlig richtig gesagt hat –, die mit dem AMA-Gütesiegel arbeiten, und Unternehmen, die das nicht tun. Niemand kann ein Unternehmen zwingen, ein Gütesiegel, das freiwillig ist, anzubieten. Ich lade Sie ein, Herr Abgeordneter Wabl, daß wir mit den Kollegen der Agrarmarkt Austria, die dieses Gütezeichen vollziehen und auch die Kontrolle vornehmen, eine Debatte darüber führen, denn das, was Sie gesagt haben, entspricht nicht der Realität.