Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 36. Sitzung / Seite 331

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Die Leistung der Forschung mittels Impaktfaktor: Wenn man die chirurgischen Fächer insgesamt betrachtet, so war im Jahr 1992 dieser Faktor unter 200, im Jahr 1995 über 300. Bei den konservativen Fächern hat er sich verdoppelt, und in klinischen Instituten ist er von 90 auf 190 angewachsen.

Herr Präsident, auch Sie haben im Ausschuß aufgrund dieser Leistungsdatenentwicklung festgestellt, daß das AKH einen richtigen Weg eingeschlagen hat und daß viele der Anregungen des Rechnungshofausschusses befürwortet und befolgt worden sind.

Noch ein Wort zum Kollegen Wabl, der gemeint hat, wenn dieser Einkommensbericht auch von Politikern vorgelegen wäre, hätte man möglicherweise anders gehandelt. Die Bezüge von öffentlichen Mandataren sind hinlänglich bekannt, überall nachlesbar und nachvollziehbar. Was aber so ein Bericht auch nicht transparent gemacht hätte, wären die Vermögensverhältnisse der einzelnen Betroffenen, und das wird man auch in einem solchen Bericht nicht erfahren.

Grundsätzlich, Herr Präsident, hätte ich einen Wunsch, und zwar eine bessere Gegenüberstellung von betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Konsequenzen bei manchen Berichten, weil ich glaube, daß manche Berichte – aus meiner Sicht zumindest – zu stark betriebswirtschaftlich ausgerichtet sind. (Beifall bei der SPÖ.)

16.18

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Dr. Preisinger. Sie hat das Wort.

16.18

Abgeordnete Dr. Susanne Preisinger (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir noch ein paar Worte zu den Rechnungshofberichten zum Wiener Museumsquartier.

Grundsätzlich ist zu sagen, daß dieser Bericht des Rechnungshofes eine sehr traurige Geschichte ist, weil er klar und deutlich aufzeigt, mit welchem Dilettantismus und mit welcher Sturheit seit Jahren an einem Prestigeprojekt festgehalten wird, das letztlich auf Kosten der Steuerzahler geht. Tatsache ist auch, daß im Rechnungshofausschuß selbst diese wesentlichen Kritikpunkte, die der Rechnungshof aufgezeigt hat, nicht im geringsten ausgeräumt werden konnten.

Es blieben Dinge im dunklen, so zum Beispiel die wesentlich überhöhte Ablöse an die Messe AG von 370 Millionen Schilling, die laut Rechnungshof eigentlich nur 104 Millionen betragen hätte sollen. Die Bedenken sind nicht einmal ansatzweise ausgeräumt worden.

Punkt zwei: der Ankauf der Liegenschaft Breite Gasse 4, um einen Durchgang zu den Hofstallungen zu erreichen. Bemerkenswert ist, daß diese Liegenschaft um den doppelten Wert gekauft wurde als angemessen, um 10,9 Millionen Schilling. Und völlig im unklaren ist auch geblieben, und da konnten uns weder Frau Bundesministerin Gehrer noch Herr Geschäftsführer Bischof umfassend Auskunft geben, warum die Verkäuferinnen dieser Liegenschaft letztlich nur 5,4 Millionen bekommen haben und wo diese dubiosen sage und schreibe 3,6 Millionen Schilling hingekommen sind für sogenannte vorbereitende Planungsarbeiten, die eigentlich nie geleistet wurden. Niemand kann Auskunft geben, wofür diese Kosten entstanden sind.

Interessant ist dabei auch, daß seitens des Bundesministeriums überhaupt nicht nachgefragt wurde, wofür diese 3,6 Millionen aufgewendet wurden. Es ist das offensichtlich für das Ministerium ein zu geringer Betrag an Steuergeldern, als daß man sich Gedanken darüber machen würde.

Von seiten des Rechnungshofes wurde dankenswerterweise im Ausschuß gesagt, daß Sie, Herr Präsident, dies auch nicht stillschweigend zur Kenntnis nehmen werden. Dafür herzlichen Dank. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Lassen Sie mich, obwohl meine Zeit heute schon sehr knapp bemessen ist, doch noch ein paar grundsätzliche Worte anschließen. Die Kosten für das Projekt inklusive Planung, Planung, Planung – weil es wird ja ständig nur geplant – und inklusive Ablösung betragen mittlerweile über


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