Meine sehr geehrten Damen und Herren von den Freiheitlichen! Ich sage Ihnen, den Sportlern ist das völlig egal, völlig egal! Sie wollen einfach ihren Sport ausüben können. Ich meine daher zu Ihren Feststellungen: So wie der Schelm denkt, so ist er, leider Gottes! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte weiters auf diesen Bericht eingehen. Die Kritik zieht sich wie ein roter Faden durch diesen Bericht, der zwölf Seiten lang ist. Es sind penibelst aufgezeichnet die fehlenden Förderungsrichtlinien. Ich glaube, daß gerade in der allgemeinen Sportförderung, aber auch in der besonderen Sportförderung Förderungskonzepte notwendig sind. Es sind einmal bei dieser hohen Förderungssumme Konzepte notwendig. Es fehlt zum Beispiel ein gesamtösterreichischer Sportstättenplan, es gibt nur Statistiken, und das ist zu kritisieren. Herr Staatssekretär Schlögl hat schon über die Medien angekündigt, daß sich das ändern wird. Wir werden in nächster Zeit prüfen, ob er imstande ist, das umzusetzen.
In vielen Bereichen werden nach dem Gießkannenprinzip Förderungen vergeben. Auch das, glaube ich, sollte geändert werden. Zum Teil sind hier Prioritätenkataloge wichtig. Es fehlen zum Beispiel auch Gutachten bei der Einreichung von Förderungsmaßnahmen. Es sind auch Förderungen vergeben worden, obwohl die Gutachten negativ waren. Und vor allem – das ist für mich wichtig – fehlt die Erfolgskontrolle.
Das sollte meiner Meinung nach gerade in einem Förderungsbereich zum Schutze derer, die angesucht haben, auf jeden Fall eingeführt werden. Das ist wichtig, denn in Zeiten der Sparpakete, in Zeiten, in denen man jeden Schilling dreimal umdreht, sollte das nicht fehlen.
Noch eines: Der Rechnungshof kritisiert die Anhäufung von Förderungsreserven in der allgemeinen Sportförderung, aber auch in der besonderen Sportförderung – bis zu drei Viertel der Förderung eines Jahres. Das muß man sich genauer anschauen. Selbstverständlich ist das auf den ersten Blick sehr gravierend, wenn man aber bedenkt, daß zu einem Stichtag geprüft wird, meistens aber auch die Rückstellungen für Vorhaben schon plaziert sind, dann macht das natürlich ein anderes Bild.
Ich möchte nicht so lange sprechen und komme daher schon zum Schluß. Ich glaube also, daß wir berechtigt stolz sein können auf die Sportförderung im allgemeinen. Im besonderen sollten wir die Richtlinien verfeinern, wir sollten gewisse Förderungsmöglichkeiten adaptieren. Es ist mir aber klar, daß das nicht von heute auf morgen geht.
Wir sollten schauen, daß wir gerade in Zeiten des Sparkurses Erfolgskontrollen einführen, und ganz wichtig ist für mich, daß endlich dieser gesamtösterreichische Sportstättenplan kommt.
In Summe können wir froh sein, daß es den Spieltrieb der Österreicherinnen und Österreicher gibt, denn letztendlich werden die Totomittel auch für unsere Sportler eingesetzt. Wir glauben also, daß dieser Bericht zwar im wesentlichen verfeinert werden kann, was die Umsetzung anlangt, aber letztendlich ist er so, daß wir eine grundvernünftige Sportförderung auch in Zukunft sichern können, und daher findet dieser Bericht unsere Zustimmung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
17.28
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Edler. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.17.28
Abgeordneter Josef Edler
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Minister! Geschätzter Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Kurz einige Themen, die aus meiner Sicht noch anzusprechen sind. Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichisch-Bayerische Kraftwerke AG Simbach stellt fest, daß vor allem durch die Verzögerungen die Baukosten von 1,6 Milliarden Schilling auf 2,8 Milliarden Schilling gesteigert worden sind. Kritisch ist anzumerken, daß erst nachträglich die Bodenerkundungen durchgeführt worden sind, die insgesamt 456 Millionen Schilling ausgemacht haben.