Meine Damen und Herren! Daß diese Gesellschaft zu Unrecht Finanzmittel an den Bund weitergegeben hat, ist nicht eine Erfindung der Opposition, sondern ist im Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes nachzulesen. Ich glaube, da auch hier vom Rednerpult aus immer wieder die gute Arbeit des Rechnungshofes gelobt wird und er ein für den Nationalrat wichtiges Hilfsorgan darstellt, wäre es an der Zeit, seinen Anregungen Folge zu leisten und offensichtlich rechtswidrige Vorgänge, die gerade von seiten der SPÖ, weil es sich um einen Minister aus ihrem Bereich handelt, abgestellt werden können, auch zu verfolgen. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Es ist sinnvoll, diese Anregung des Rechnungshofes wahrzunehmen und den Mietern jenes Geld zuzuführen, das ihnen gebührt. Das wäre ein schöner Abschluß dieser Parlamentswoche. Der Entschließungsantrag der Liberalen, meine Damen und Herren, gibt Ihnen die Chance dazu. – Danke. (Beifall beim Liberalen Forum.)
17.20
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Der vom Abgeordneten Mag. Barmüller gemäß Geschäftsordnung unterstützte Entschließungsantrag wird in die Verhandlung mit einbezogen.Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Steindl zu Wort gemeldet. – Sie haben das Wort.
17.21
Abgeordneter Mag. Franz Steindl
(ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ergeben sich einige Probleme, wenn man etwas diskutiert, das schon Jahre zurückliegt, wie jetzt diese Vorlagen aus dem Jahre 1994. Es sind zum Teil jetzt andere Personen zuständig, das war auch im Ausschuß so, und es ist immer wieder schwierig, wenn man Problemstellungen aufwirft und sie einer Lösung zuführt.Aber eines habe ich in diesem Rechnungshofausschuß gesehen – da möchte ich mich meinen Vorrednern anschließen und auch ein Kompliment aussprechen –, nämlich daß die Rechnungshofprüfer aufgrund dieser Komplexität sehr gute fachliche und sachliche Arbeit geleistet haben. Auch der Herr Präsident hat sich bei den Fragenstellungen hervorragend geschlagen, und ich darf Ihnen im Namen der ÖVP recht herzlich für Ihre Arbeit danken. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte an einem Freitag nachmittag die Zeit nicht zu stark strapazieren, aber dennoch auf ein Problem eingehen, das Herr Abgeordneter Grollitsch schon angesprochen hat, nämlich das Problem der Sportförderung. Es handelt sich hier immerhin um einen Betrag von zirka 500 Millionen Schilling pro Jahr. Eines ist interessant: Ich bin erst seit 1995 in diesem Ausschuß. Und als wir diese Themen diskutiert haben, sind schon die ersten öffentlichen Stellungnahmen und Presseaussendungen dazu hereingeflattert. Das heißt also, bevor noch die Abgeordneten ihre Stellungnahmen im Ausschuß abgegeben haben, haben wir sie schon über Pressemeldungen nachlesen können.
So spricht zum Beispiel Abgeordneter Moser vom Liberalen Forum von einem vernichtenden Urteil, alles sei schlecht. Dazu kann ich nur sagen: Natürlich ist einiges verbesserbar, und gewisse Verfeinerungen sind gerade in der Sportförderung angebracht.
Herr Dr. Grollitsch hat gemeinsam mit Frau Apfelbeck von einer Verpolitisierung des Sports gesprochen, und er hat es auch hier wieder zum Ausdruck gebracht. Ich kann nur eines feststellen: Wir haben auch Sportverbände, und ich glaube, es läßt sich niemand mehr irgendwo kategorisieren. Ich kann mir nicht vorstellen, daß man der Union vorwerfen kann, sie sei eine schwarze Organisation. Das gibt es nicht mehr. Ich brauche nur in meiner Heimatgemeinde zu schauen, ich brauche mir nur den Obmann und die Sportler anzuschauen.