Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Frau Abgeordnete Motter. – Bitte, Sie haben das Wort. Redezeit: 20 Minuten.17.11
Abgeordnete Klara Motter
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Cap, zu Ihrer Anpreisung der Einsparungen: Ich glaube, das ist doch eine Selbstverständlichkeit, die man nicht anpreisen muß. Also ich halte das für verfehlt. Jeder Betrieb wird sich immer wieder Einsparungen auferlegen, und es ist doch selbstverständlich, daß auch der Bundestheaterverband solche Einsparungen vornimmt. (Beifall beim Liberalen Forum.)Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute den Bundestheaterbericht 1994/1995. Ich sehe diesen Bericht als eine Information, die ursprünglich gar nicht zur parlamentarischen Behandlung gedacht war, sondern als eine Serviceleistung für Interessierte an den verschiedenen Aufführungen der Theater, an Besetzungslisten, an den Produktionen und an der Auslastung der Häuser.
Herr Generalsekretär Dr. Springer führt in seiner Einleitung an, daß Anregungen aus den Beratungen des Kulturausschusses und den Plenardebatten in die Gestaltung des Bundestheaterberichtes eingeflossen sind. Ich sehe darin, Herr Dr. Springer, eine kooperative Zusammenarbeit zwischen dem Hohen Haus und dem Bundestheaterverband. Dies ist zudem auch notwendig, denn der Bundestheaterverband wird ja durch den Rechnungshof geprüft. Ich möchte dazu klar feststellen, daß von dieser Kontrolle ausschließlich die finanzielle Gebarung betroffen ist, nicht jedoch die künstlerische Programmgestaltung. Und das ist auch gut so.
Es würde mich zutiefst beunruhigen, wenn Politikerinnen und Politiker, egal in welcher Form, auf die Programmgestaltung unserer Musik- und Theaterhäuser Einfluß nehmen könnten. Was passieren würde, wenn eine solche Möglichkeit vorhanden wäre, kann man sich sehr leicht vergegenwärtigen, wenn man sich die verschiedenen Versuche von Politikern, die Uraufführung von Thomas Bernhards "Heldenplatz" zu verhindern, in Erinnerung ruft.
Meine Damen und Herren! Aber auch eine APA-Meldung von vorgestern gibt Anlaß zur Sorge. So erregte sich der freiheitliche Stadtrat Lothar Gintersdorfer über einen Beitrag der ORF-Sendung "Treffpunkt Kultur", der das neue Kabarettprogramm von Alfons Haider vorstellte. Hier wird der Moderator und Schauspieler als Möchtegern-Kabarettist und Heide-Schmidt-Höfling, der sich aufplustert und als Retter der Nation aufspielt, diffamiert. Sein Programm wird als peinlich schwach bewertet. – Man kann Programme bewerten oder nicht, aber ich glaube, es steht einem Politiker nicht zu, das zu bewerten. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das paßt aber nicht zum Bundestheaterbericht!) Das paßt nicht zum Bundestheaterbericht? Es paßt sehr wohl!
Ich habe eingangs erwähnt, daß die Prüfung die finanziellen Möglichkeiten betrifft und daß sich die künstlerische ... (Abg. Dr. Ofner: Es gibt ein interessantes Naheverhältnis des Liberalen Forums zu Künstlern!) Das haben Sie festgestellt. Ich habe kein Naheverhältnis zu Künstlern, außer zu meiner Tochter, die Künstlerin ist. (Beifall beim Liberalen Forum und bei der SPÖ.) Hier ist die APA-Meldung, falls Sie sie noch nicht gelesen haben!
Weiter heißt es darin, daß sich Schauspieler, Journalisten und Theaterdirektoren in den Dienst der herrschenden Klasse stellen, um gemeinsam mit ihr die Opposition kaltzustellen, eine Vorgangsweise, die an die Praktiken im früheren Ostblock erinnert – nachzulesen in der APA-Meldung vom 29. Oktober dieses Monats.
Meine Damen und Herren! Abgesehen von der Tatsache, daß die "F" nicht die einzige Oppositionspartei in Österreich ist und deshalb das Liberale Forum oder die Grünen wohl kaum zur herrschenden Klasse zu zählen sind, zeigt die Aussendung erschreckend deutlich, wozu es führen könnte, wenn Politiker oder Politikerinnen in die Programmgestaltung eines Veranstaltungshauses eingreifen könnten. (Beifall beim Liberalen Forum.) Denn zu welchen Auswüchsen solche Möglichkeiten führen, hat uns die Geschichte mit der nationalsozialistischen Propa