Ich habe mich heute mit dem beschäftigt, was in der letzten Zeit über den Semmering geschrieben wurde, meine Damen und Herren. Professor Knoflacher kennen Sie, Kollege Seidinger. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Knoflacher schrieb am 31. 12. 1995 unter "Fazit": "Projekte wie der Semmeringtunnel erwecken bei Laien den Eindruck, es wird etwas für die Eisenbahn getan, also ist auch die Verwendung öffentlicher Mittel dafür sinnvoll." (Abg. Seidinger: Kennen Sie den Herrn Knoflacher?) "Der Bürger wird beruhigt. Gerade damit haben aber jene spekuliert, die Projekte dieser Art erfinden, vertreten und durchsetzen." (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.) "Der Katzenjammer wird mit Sicherheit kommen, wenn die Eisenbahnverwaltung und die Bürger erkannt haben, daß sie genarrt worden sind." – Das schreibt Professor Knoflacher.
Meine Damen und Herren! Ich pflichte ihm bei! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Seidinger. )
Kollege Seidinger! Wollen Sie sagen, daß Knoflacher ein Narr ist? Wollen Sie das damit zum Ausdruck bringen? – Dann sagen Sie es bitte. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Soweit Professor Knoflacher.
Aber in dieser Debatte wie auch in Zeitungsmeldungen und Äußerungen von berühmten und bekannten Lobbyisten werden immer wieder Dinge verwechselt. Herr Kollege Seidinger! Es handelt sich nicht um einen reinen Sondierstollen, sondern es ist auch der Rettungsstollen inkludiert. Auch das wissen Sie! Also bleiben wir doch bei den wahren Begriffen, und betreiben Sie doch nicht dauernd Etikettenschwindel! Denn was hier betrieben wird, ist Etikettenschwindel pur, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Tun Sie doch nicht immer so, als wolle man etwas präjudizieren.
Ich möchte die Kritik, die Kollege Rosenstingl schon angebracht hat, in einem zentralen Punkt noch ergänzen, meine Damen und Herren. Es gibt nicht nur in der Steuerung des Bahninfrastrukturbereiches enorme Defizite, sondern es gibt sie auf dem Infrastruktursektor insgesamt. Eine der wesentlichen Ursachen ist eben, daß es unterschiedliche Kompetenzen für Straße und Schiene gibt, auch hinsichtlich der Datenkommunikation. Da gibt es also gewaltige Entscheidungsdefizite, meine Damen und Herren.
Tun wir doch nicht immer so, als ob das Projekt des Finanzministers Klima, der in Wirklichkeit noch immer der wahre Verkehrsminister ist, das Projekt ist, mit dem Österreich steht und fällt. Denn wenn Wirtschaftsminister Farnleitner im Bautenausschuß ganz salopp sagt, er müsse auch mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, daß das S-6-Projekt ganz klar und deutlich und mit ziemlicher Entschlossenheit des Finanzministers junktimiert wurde und daß daher die "Mühle" jetzt eigentlich steht – er hat das zum Entsetzen der anwesenden sozialdemokratischen Funktionäre gesagt –, dann muß ich fragen: Wie geht es überhaupt mit der österreichischen Infrastruktur weiter? Blockieren wir uns jetzt zu Tode, nur weil Bundesminister Klima in der S-6-Finanzierung ein nicht so wichtiges Projekt sieht wie im Bahnprojekt. Da muß es, glaube ich, zu einem grundsätzlichen Umdenken kommen.
Meine Damen und Herren! Zu den Ausführungen des Kollegen Anschober noch ein Wort. Kollege Anschober war in seiner Kritik sanft wie noch nie. Ich erinnere mich, als Kollege Anschober vor eineinhalb Jahren im Ausschuß gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien ganz massiv dafür eingetreten ist, daß es einen sofortigen Baustopp am Semmering gibt.
Heute reduziert sich Kollege Anschober auf eine sehr weiche und vage formulierte Kritik: Man müsse eigentlich nur mehr die wasserrechtliche Frage abwarten, alles andere – der wirtschaftliche Wahnsinn, der dort betrieben wird – interessiert ihn nicht mehr. (Abg. Anschober: Antrag lesen!) Ich glaube, auch da muß ein Umdenken erfolgen.
Für uns Freiheitliche ist das eine Bestätigung, daß man solchen Projekten sicher nicht die Zustimmung geben kann, solange nicht bessere und verläßlichere Daten vorliegen, die eine Entscheidung erleichtern. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
19.04