Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 52. Sitzung / Seite 17

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sichernden Einsätzen beteiligt, und zwar mit großem Erfolg. Wir haben aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage 1993 einen Beschluß des Ministerrates über weitergehende Maßnahmen herbeigeführt, der ein Konzept für vorbereitende Einheiten zum Inhalt hat, und sind dabei, dieses Konzept zu realisieren, beziehungsweise kann man durchaus sagen, es befindet sich so weit im Realisierungsstadium, daß ein großer Teil der Arbeiten abgeschlossen ist und jetzt die notwendigen Ausrüstungen zufließen.

Wir haben ein Konzept der vorbereiteten Einheiten, das vorsieht, daß wir in Zukunft auf der einen Seite Bataillone zur Verfügung haben, die mit gepanzerten Mannschaftstransportwagen ausgestattet sind, auf der anderen Seite ein gebirgstaugliches Bataillon, eine Einheit in der Stärke einer Kompanie für die Versorgung, die jetzt gerade in Bosnien bereits zum Einsatz gelangt ist. Wir haben zusätzlich auch ein Feldspital, eine Katastrophenschutzeinheit und auch eine Hubschraubereinheit vorgesehen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister.

Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Jung, bitte.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Sie sprechen davon, daß Bataillone dafür zur Verfügung stehen werden. Nun haben wir nicht geringe Probleme, allein den Grenzschutz, der auch noch verstärkt werden soll, personell abzudecken. Wie wollen Sie das personell, materiell und finanziell über die Runden bringen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Nach Plan, sehr geehrter Herr Abgeordneter! (Beifall und Heiterkeit bei der ÖVP.) Wenn ich ergänzend dazu noch ausführen darf: Wie Sie wissen, haben wir ein Bataillon in Zypern und ein Bataillon am Golan stehen und eben eine Versorgungskompanie in Bosnien im Einsatz. Zusätzlich sind bestimmte Verbände des Bundesheeres beauftragt, Einheiten so weit vorzubereiten, daß sie dann auch relativ kurzfristig in den Einsatz gehen können. Wie Sie wissen, ist dem Jägerregiment 5 in Straß das erste Kontingent der gepanzerten Mannschaftstransportwagen zugeführt worden, weil dieses dafür verantwortlich ist. Ähnliches gilt für das Jägerregiment 6, was das gebirgstaugliche Bataillon betrifft, ähnliches gilt etwa für das Aufklärungsbataillon 3 in Mistelbach, was eben eine weitere Einheit mit gepanzerten Mannschaftstransportwagen betrifft, et cetera.

Das heißt, es sind bestimmte Einheiten und Verbände damit beauftragt, diese Vorbereitungsarbeiten durchzuführen. Letztendlich wird der konkrete Einsatz dann immer mit Freiwilligen aufgefüllt. Wie Sie wissen, haben wir ja eine Liste von 7 500 Freiwilligen, die grundsätzlich bereit sind, in den Auslandseinsatz zu gehen. Selbstverständlich heißt das nicht, in jeden x-beliebigen Einsatz, sondern das muß dann jeweils noch konkretisiert werden.

Ich verhehle nicht die Tatsache, daß es zweifellos bei sehr kurzfristigen Einsätzen für die Zukunft notwendig sein wird, noch mehr Personal bereitstehend zu haben, und das wird sich im wesentlichen auch auf eine stärkere Berufskomponente abstützen müssen. Die Vorbereitungen dazu werden in dem Sinne getroffen, daß bei Einheiten mit einem ganz großen Zeitsoldatenanteil zurzeit Kompanien gebildet werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.

Herr Abgeordneter Willi Sauer, bitte.

Abgeordneter Willi Sauer (ÖVP): Herr Bundesminister! Sie haben ja gewisse Erfahrungen im Rahmen des IFOR- und SFOR-Einsatzes im ehemaligen Jugoslawien gemacht. Wieweit sind die Sicherheitsmaßnahmen für unsere Soldaten gewährleistet? Und wenn im Eventualfall dieser Einsatz in Zaire zustande kommt, wieweit können wir davon ausgehen, daß das Sicherheitspotential unserer Soldaten gewährleistet ist?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.


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