Meine Damen und Herren! Man muß dazu aber noch folgendes sagen: Engpässe sind ganz normal. (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Herr Präsident! Ich bin beim Schlußsatz. – Dank der frühzeitigen guten Schneelage ist auch im Schitourismus stärkeres Interesse zu verzeichnen gewesen, und aufgrund dessen kam es zu Engpässen. Es ist gerade Minister Farnleitner zu danken, daß er schnell reagiert und Anweisungen an die Tourismusbüros gegeben hat, an Gäste Formulare zu verteilen, die sie auf der Heimreise vor Strafe schützten. Ich möchte mich im Namen unseres Tourismus herzlich dafür bedanken. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Kollege! Die Schlußsätze werden immer länger. Aber zwei Schlußsätze kann ich nicht akzeptieren.
Abgeordneter Johannes Zweytick (fortsetzend): Gesagt, getan! Der Rechnungshof prüft und klärt, dann kommt Licht ins Dunkel. Vorher ist alles nur Lärm um Nichts. – Ich danke. (Beifall bei der ÖVP.)
11.15
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Firlinger.11.15
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ob diese Mautmisere ein echter Skandal ist oder eine schwere Misere oder eine Unpäßlichkeit oder eine Folge von Unfähigkeit, ist in der Wirkung letztlich egal, Herr Bundesminister. Tatsache ist meiner Meinung nach, daß dadurch schwerer Schaden angerichtet wurde, und Tatsache ist, daß in der Tat eine Reihe von Personen an diesem Unsinn, muß ich schon sagen, beteiligt war, und Tatsache ist, daß Sie, Herr Bundesminister, Ihre politische Verantwortlichkeit nicht einfach negieren können, wegstecken können und sagen können: Ich kann eigentlich nichts dafür! – Das, meine Damen und Herren, sind wir nicht bereit, hinzunehmen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)Damit wir einmal die Verhältnisse klarstellen, also klären, wer denn die Betreiber, die Drahtzieher des aktuellen Anlaßfalles sind: Es sind dies der zukünftige Bundeskanzler Klima und Ihr Vorgänger, Herr Bundesminister, nämlich Ditz. Diese beiden Herren haben sich diese Maut unbedingt eingebildet. Alle Warnungen der Opposition, alle Warnungen der Fachleute wurden von ihnen in den Wind geschlagen. Es wurde ein halbes Jahr lang herumgepokert, und das, was dabei entstanden ist, wurde aber dann zunächst einmal in die Schublade gelegt und später wieder herausgeholt. Es ist völlig klar, daß dabei wieder ein Pfusch nach dem anderen, von der Planungsphase an bis hin zum Absatz, entstanden ist.
Herr Bundesminister! Es kommen sehr viele Argumente von seiten der Regierungsfraktionen, aber es kommt auch Kritik von seiten der SPÖ in Richtung Ihres Ressorts, aber eines kommt in dieser Diskussion nicht vor, und zwar: Wir bewegen uns hier in einem Monopolbereich. Das ist ein geschützter Bereich, meine Damen und Herren, und es geht nicht an, daß Manager in einem geschützten Bereich hergehen und sagen: "Es war nichts!" und der Bevölkerung in Österreich verbale Beruhigungspillen verabreichen und Sie, Herr Bundesminister, sagen: Regt euch nicht so auf, liebe Leute vom ARBÖ, liebe Leute vom ÖAMTC! Schwamm drüber! Untersuchen wir ein bißchen, und dann ist die Sache erledigt!
Herr Bundesminister! Ich frage mich wirklich: Was bilden sich Manager im geschützten Bereich ein, herzugehen und zu sagen, sie blicken einer Untersuchung durch den Rechnungshof gelassen entgegen und es gebe kein Köpferollen!? Wie können Leute, die dafür sorgen, daß das Ansehen Österreichs im Ausland jenem eines Operettenstaates gleicht, so etwas sagen!? (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wir werden im Ausschuß sehen, ob die Gelassenheit der Herren Breyer und Unterholzner auch dann noch anhalten wird, wenn es zu einem hochnotpeinlichen Hearing kommt.
Herr Bundesminister! Lassen Sie mich aber folgendes noch anbringen: Wenn schon die Planung und auch die Produktion in die Hose gehen und wenn schon der Falsche den Auftrag