Von den im Jahre 1996 durch Ruhestandsversetzungen im weiteren Sinn frei gewordenen Planstellen, die eingespart wurden, waren drei von Frauen und zwei von Männern besetzt. Für das Jahr 1995 waren zwei bisher von Männern und eine bisher von einer Frau besetzte Planstellen betroffen.
Insgesamt kann ich somit feststellen, daß all diese Maßnahmen sowohl Männer als auch Frauen betroffen haben, wobei nicht übersehen werden soll, daß es gerade bei der Beendigung des Dienstverhältnisses durch Zeitablauf, also bei der befristeten Aufnahme, zumindest in den jetzt genannten beiden Jahren, aber auch generell, typisch ist, daß mehr Frauen davon betroffen sind, weil es sich hiebei sehr oft um Karenzvertretungen gehandelt hat. (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Ich stelle aber nochmals fest, daß wir versuchen, diese sicherlich schmerzhaften Effizienzsteigerungs- und Sparmaßnahmen sehr gleichmäßig und geschlechtsunspezifisch umzusetzen, und ich kann Ihnen nur versichern, daß wir uns in diese Richtung stets bemühen und bemühen werden. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
15.38
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Danke, Herr Staatssekretär.Zu Wort gelangt Herr Professor Van der Bellen. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
15.38
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen
(Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Herr Staatssekretär, Sie haben uns einige grundsätzliche, allgemeine Erläuterungen zur Personalpolitik des Bundes gegeben und sind zum Schluß noch auf die Anfrage im konkreten etwas eingegangen, in welcher es um die Frage ging, ob Personalmaßnahmen des Bundes geschlechtsneutral erfolgen oder nicht.Ich frage mich natürlich, warum diese zusätzlichen Informationen, die Sie uns jetzt hier gegeben haben, über das Finanzministerium nicht schon in der Anfragebeantwortung selbst gegeben werden konnten. Ich möchte Ihnen zunächst einmal glauben, daß es schwierig ist, diese Daten zu erheben. Ich meine aber, daß es bedeutet, daß das Personalinformationssystem des Bundes unzureichend ist, wenn auf eine so relativ einfache Frage wie jene, ob Maßnahmen des Bundes geschlechtsneutral erfolgen oder nicht beziehungsweise wie sie sich auf Männer und Frauen auswirken, nicht sozusagen auf Knopfdruck Auskunft gegeben werden kann, sondern Tausende von Personalakten gewälzt werden müssen, damit man flächendeckend Auskunft geben kann.
Zweitens sagen – das ging, glaube ich, auch aus Ihrer mündlichen Beantwortung jetzt hervor – auch diese Angaben über nur Männer-Frauen-Kategorien im Grunde genommen fast nichts aus, solange wir die betreffenden Hierarchieebenen nicht kennen und nicht wissen, ob es sich um einfache C-Posten oder D-Posten oder um A-Posten handelt, ob es da systematische Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt.
Aber ganz allgemein wollte ich noch sagen, daß mir aufgrund dieser Anfragebeantwortung ein Problem zu entstehen scheint, nicht nur hinsichtlich der geschlechtsspezifischen Auswirkungen: Es stellt sich mir langsam die Frage, ob wir überhaupt etwas darüber wissen, wie sich die Strukturpakete 1995 und 1996 hinsichtlich des Personals auswirken.
Sie wissen ebensogut wie ich, Herr Staatssekretär, daß der Planstellenvergleich, auf den sich die Ressorts praktisch alle beziehen, so gut wie nichts aussagt über die Kostenfrage, denn es ist ja einerseits denkbar, daß man weniger Planposten ausweist, aber letzten Endes den gleichen Gesamtaufwand hat, und zwar ganz einfach dadurch, daß der Personalaufwand umgewandelt wird in Sachaufwand, zum Beispiel via Ausgliederungen. Sie haben selbst den Fall der Notare erwähnt, aber ich könnte Ihnen Beispiele – unter Anführungszeichen – "niederer" Dienste aufzählen, von den Putzfrauen bis zu den Gärtnern, wo ganz simpel Planstellen gestrichen wurden, aber exakt vergleichbare Kosten dann eben im Sachaufwand wieder auftauchen.