Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 77. Sitzung / Seite 129

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Nun zu den einzelnen Fragen.

Frage Nummer 1: Prognose Kostensteigerungen. Durch die Altersstruktur der Lehrer steigen die Strukturkosten im Bundesschulbereich im Jahr um 3,1 Prozent, im Pflichtschulbereich um 2 Prozent. Die Gesamtpersonalkosten können von mir erst dann festgestellt werden, wenn klar ist, welche Gehaltserhöhung im gesamten öffentlichen Dienst ausverhandelt wird. Das heißt, es müssen erst die Verhandlungen für den gesamten öffentlichen Dienst erfolgen, bevor die Gesamtpersonalkostensteigerung festgestellt werden kann.

Die Strukturmaßnahmen aufgrund der Altersstruktur Vorrückungen, Biennalsprünge betragen 3,1 Prozent bei den Bundeslehrern, 2 Prozent bei den Landeslehrern. Es gibt selbstverständlich laufende Berechnungen bei uns, welche Kostensteigerungen zu erwarten sind, und es ist selbstverständlich so, daß wir Strukturmaßnahmen setzen, um diese Kostensteigerungen auch aufzufangen. Ich möchte sehr klar und deutlich darauf hinweisen, daß es uns trotz der Strukturkostensteigerungen durch vernünftige Strukturmaßnahmen in den letzten beiden Jahren gelungen ist, das Unterrichtsbudget beziehungsweise das Personalbudget im selben Rahmen zu halten.

Nun zur Entwicklung der Schülerzahlen. Die Gesamtschülerzahlen betrugen 1994 1 175 000, 1995 1 181 000, 1996/97 1 186 000. Eine langfristige Beobachtung kommt zu folgendem Ergebnis: Die Schülerzahl wird noch einige Jahre ansteigen, vor allem auch durch die Verlagerung von Lehrlingen in den weiterführenden Schulbereich. Das heißt, wir erwarten für das heurige Schuljahr etwa 6 000 bis 8 000 Schüler mehr, für das nächste Schuljahr ebenfalls diese Anzahl mehr. Aber eine langfristige Schülerzahlenprognose zeigt, daß die Schülerzahlen ab dem Jahr 2005 oder 2007 im Sinken begriffen sein werden, sodaß wir uns in unserer Planung auf diese sinkenden Schülerzahlen werden einstellen müssen.

Nun zur Frage nach der angeblich 1995 geplanten Erhöhung der Lehrverpflichtung. 1995 war keine Lehrverpflichtungserhöhung von zwei Stunden geplant, es war auch keine 45-Minuten-Stunde geplant. 1995 haben wir andere Strukturmaßnahmen ergriffen. Wir haben in der Stundentafel aus pädagogischen Gründen Kürzungen vorgenommen. Es ist die HTL-Stundentafel um eine Stunde gekürzt worden. Es sind die Mehrdienstleistungen im Schnitt auf die achte Stufe beschränkt worden.

Eine Erhöhung der Lehrverpflichtung um zwei Stunden hätte sofort zur Folge, daß wir zusätzliche arbeitslose Lehrer haben. Was es für einen Sinn machen soll, noch weitere arbeitslose Lehrer zu haben, das frage ich mich wirklich. (Zwischenruf des Abg. Dr. Kier. ) Ich habe diesen Vorschlag nie gemacht, und ich bitte, mich auch nicht mit jemand anderem zu verwechseln.

Zur nächsten Frage: die Umstellung des Besoldungsschemas der österreichischen Lehrer und Lehrerinnen. Es ist allgemein vom Staatssekretär angekündigt worden, daß er ein neues Vertragsbedienstetenschema erarbeiten möchte. Ich halte das für vernünftig. Die Lehrer werden selbstverständlich an allen entsprechenden Diskussionen darüber teilnehmen. Das hieße, das Anfangsgehalt anzuheben und dafür dann die Kurve verflachen zu lassen, um auf dasselbe Lebensgehalt zu kommen. Ich meine, daß wir uns da keineswegs ausklinken sollten, denn Lehrer sind genauso wie alle anderen öffentlich Bedienstete.

Diese Reform des Dienst- und Besoldungsschemas wird also zusammen mit dem öffentlichen Dienst in Angriff genommen. Einige Maßnahmen haben wir schon gesetzt. Es ist der Berechnungsschlüssel für die Mehrdienstleistungen herabgesetzt worden. Es ist die Berechnung für die Abendschullehrer herabgesetzt worden. Es ist also bereits einiges erfolgt.

Die Frage der Pragmatisierung muß allgemein diskutiert werden. Natürlich stellt die Pragmatisierung heutzutage für jemanden, der im Staatsdienst ist, einen gewissen Wert dar. Man muß die Pragmatisierung hinterfragen. Man muß feststellen, wo sie sinnhaft und wo sie nicht sinnhaft ist. Man muß da in eine offene Diskussion eingehen, und man muß auch die Qualität des Schulwesens in Zukunft sichern.


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