Beginn der Sitzung: 9 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen, bitte Sie, die Plätze einzunehmen, und beginne pünktlich mit der 82. Sitzung des Nationalrates, die hiermit eröffnet ist.
Das Amtliche Protokoll der 80. Sitzung vom 8. Juli 1997 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Preisinger, Dr. Haider, Dr. Mock, Kröll und Dr. Schwimmer.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Fragestunde. Ich beginne jetzt – um 9 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bevor wir mit den Anfragen an den Herrn Finanzminister beginnen, haben wir noch von gestern zwei Anfragen an Frau Ministerin Hostasch.
Die 1. Frage verliest Herr Abgeordneter Dr. Günther Leiner. – Bitte sehr.
Abgeordneter Dr. Günther Leiner (ÖVP): Guten Morgen, Herr Präsident! Guten Morgen, Frau Ministerin! Herr Minister! Meine Frage lautet:
Welche Auswirkungen hatte bisher die Einführung der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung per 1. Jänner 1997?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um Beantwortung.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Schönen guten Morgen, Herr Präsident, Herr Kollege Dr. Leiner und meine sehr geehrten Damen und Herren! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Aufgrund einer Vereinbarung gemäß Artikel 15a des Bundes-Verfassungsgesetzes über die Reform des Gesundheitswesens und die Krankenanstaltenfinanzierung und natürlich auch über die wesentlichen Begleitgesetze wurde das LKF-System mit 1. Jänner eingeführt und auch das LKF-Bepunktungssystem für die Krankenanstaltenfinanzierung mit diesem Zeitpunkt wirksam. Es ist seither eine relativ kurze Zeit verstrichen, sodaß noch keine profunden Aussagen über Plausibilität und Vollständigkeit getroffen werden können und auch noch keine aussagekräftigen Daten zur Verfügung stehen, sodaß ich keine konkrete Antwort auf Ihre Frage geben kann.
Ich glaube, daß Ende des Jahres entsprechende Erkenntnisse vorhanden sein werden. Ich nehme jedoch an, daß das Verhalten der Krankenanstalten ähnlich sein wird wie im Bundesland Vorarlberg, wo ja das neue System umfangreich getestet wurde. Es dürfte auch zu den gewünschten Effekten der Verkürzung der Belagsdauer, der Zunahme der Entlassungshäufigkeit und der Abnahme der Entlassungen am Montag kommen. Nachhaltige strukturelle Veränderungen sind jedoch – wenn ich mich auf Vorarlberg beziehe – erst bei einer längerfristigen Durchführung der LKF-Abrechnung zu erwarten.