Meine Damen und Herren! Ich glaube, daß diese Bundesregierung, gerade in den letzten Monaten und Wochen, viele richtige Schritte unternommen hat. Es geht aufwärts, meine Damen und Herren! Kollege Nowotny ist darauf bereits eingegangen, Sie müssen das zur Kenntnis nehmen.
Sie zitieren immer aus Zeitungen. Kollege Prinzhorn, warum haben Sie das heute nicht getan? – Sie haben lediglich eine Graphik hier vorgezeigt, bei der nur absteigende Tendenzen zu sehen waren. Das war eine einseitig negative Darstellung.
Sie als Unternehmer wissen ganz genau, auch aufgrund Ihrer persönlichen Erlebnisse, daß es in der Wirtschaft einmal ein Hoch gibt, dann wieder ein Tief. Ich schätze Sie persönlich als Unternehmer – ich habe Ihre Berichte schon verfolgt, lange bevor Sie noch hier im Hohen Haus gesessen sind –, und ich weiß, Sie waren erfolgreich, Sie haben aber auch zur Kenntnis nehmen müssen, daß Sie sich persönlich verspekuliert haben. (Abg. Dipl.-Ing. Prinzhorn: Ich spekuliere nicht, daher verspekuliere ich mich auch nicht!) Sie halten immer Vorträge, geben aber nicht zu, daß Sie als privater Unternehmer fürchterlich abgestürzt sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Sie sind damals zum Staat gelaufen, Sie sind zu einer Proporzbank gelaufen, zur Bank Austria. (Abg. Dipl.-Ing. Prinzhorn: Weil es keine andere gibt, das ist das Problem in Österreich!) Sie haben am 1. Jänner 1994 eine sehr wichtige Funktion zurückgelegt, nämlich jene des Präsidenten der Industriellenvereinigung in Wien. Das ist ja geradezu rührend. Warum haben Sie, Herr Abgeordneter Prinzhorn, am 1. Jänner 1994 Ihre Funktion in der Industriellenvereinigung zurückgelegt? – Weil Sie angeschlagen waren. Nach Beschreibungen sind Sie ein Kämpfer, aber auch ein Kämpfer muß verlieren können, und Sie können anscheinend nicht verlieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Zurück zu den wirtschaftlichen Entwicklungen. (Abg.
Dipl.-Ing. Schöggl:
Ein Funktionär im geschützten Bereich redet vom Kämpfen!)
Nicht im geschützten Bereich, ich war ja auch in anderen Bereichen tätig. Der Kollege Graf wird es im gemeinsamen Wahlbezirk einmal aufzeigen, denn da gibt es eine Auflistung der Funktionen. Das ist das Spiel der Parteien, bei dem ich persönlich in meinem Heimatbezirk Donaustadt nicht mitmache, aber Sie haben das anscheinend schon vorbereitet. (Ruf bei den Freiheitlichen: Stehen Sie nicht auch auf der Lohnliste der ÖBB?)
Der Herr Stadler hat vor einigen Wochen gesagt: Na, der Herr Edler, das ist ein Multifunktionär! Der ist Abgeordneter und Vizepräsident der Arbeiterkammer. – Das habe ich schon lange zurückgelegt! (Ruf bei den Freiheitlichen: Eine haben Sie zurückgelegt!) Meine Damen und Herren! Es gibt auch in Ihren Reihen einige Kammerfunktionäre, die ihre Funktion nicht ehrenamtlich ausüben. Ich hingegen habe die Funktion Vizepräsident der AK Wien fünf Jahre lang ehrenamtlich ausgeübt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Graf: Von dem Fleiß vom Edler bin ich beeindruckt!)
Aber diese Funktion war sehr lehrreich für mich, Kollege Graf. Wir konnten Menschen helfen, die unseriös aus der Wirtschaft hinausgestoßen worden sind. Es sind nicht viele Unternehmer, aber es gibt leider einige, die leichtfertig in Ausgleich oder Konkurs gehen, obwohl gar keine Notwendigkeit dazu bestünde. Menschen wurden dadurch hinausgestoßen, und wir von der gesetzlichen Interessenvertretung, wir von der Arbeiterkammer haben damals selbstverständlich geholfen. Wir haben uns gemeinsam auch mit Betriebsentwicklungen, mit Marketing und mit Marktforschung auseinandergesetzt. (Abg. Dr. Graf: Den Unternehmer zeigen Sie mir, der gerne in Konkurs geht!) Sie dürfen nicht glauben, nur Sie alleine hätten das wirtschaftliche Credo, auch wir setzen uns sehr wohl intensiv mit der Wirtschaft auseinander.
Meine Damen und Herren! Die Investitionen wurden schon angesprochen, ich darf sie nochmals wiederholen. Das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz war sehr wichtig und ist es auch für die Zukunft. Sie haben das damals kritisiert. Diese rund 60 Milliarden Schilling für fünf Jahre, wovon 60 Prozent über Steuern und sonstige Abgaben wieder zurückfließen, waren eine richtige Entscheidung.